Pressemitteilungen aller Ministerien

Das Land unterstützt die Schulträger beim Bau und der Sanierung von Schulen mit 208 Millionen Euro. Die umfangreichen Fördermittel helfen dabei, die Schulgebäude an aktuelle pädagogische Anforderungen anzupassen.

Das Förderprogramm für professionelle Privattheater im Land geht in eine neue Runde. Dafür stehen Mittel in Höhe von 200.000 Euro zur Verfügung. In dieser Förderrunde werden Bemühungen der Privattheater für mehr Nachhaltigkeit und Klimaschutz besonders berücksichtigt.

Die Albtal-Verkehrsgesellschaft erhält für ihr Projekt „RegioKArgoTramTrain“ rund 3,9 Millionen Euro, um eine effiziente und nachhaltige Lösung für die Mobilität von Menschen und Gütern mittels Straßenbahnwagen zu demonstrieren. Es ist das zweite Projekt aus dem Wettbewerb RegioWIN 2030, das durch das Wirtschaftsministerium bewilligt wird.

Junge Menschen und Familien müssen stärker in der Mobilität berücksichtigt werden. Verschiedene Sozial- und Wohlfahrtsverbände haben gemeinsam mit dem Verkehrsministerium und dem Sozialministerium ein Empfehlungspapier vorgestellt.

Bei einer Veranstaltung in Brüssel hat Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut gefordert, dass das Entlastungspaket der Europäischen Union für kleine und mittlere Unternehmen schneller kommt. Zudem forderte sie eine „regulatorische Atempause“ und gute Rahmenbedingungen durch die Europäische Union.

Das Förderprogramm „Lernen mit Rückenwind“ funktioniert und wird gut angenommen. Eine Zwischenbilanz zeigt, dass fast 90 Prozent der Schulen am Programm teilnehmen.

Die Ampel in der „StromGedacht“-App von TransnetBW ist in der Nacht zum 7. Dezember 2022 erstmals auf Rot gesprungen. Es bestand aber keine Gefahr von Stromabschaltungen.

Beim Flüchtlingsgipfel haben sich das Land, die Kommunen sowie Vertreterinnen und Vertreter der Zivilgesellschaft darauf verständigt, sich auch weiterhin als Verantwortungsgemeinschaft den Herausforderungen zu stellen. Das Land unterstützt die Kommunen 2022 und 2023 unter anderem mit insgesamt 770 Millionen Euro.

Im Rahmen der Abschlussveranstaltung des Ende 2019 ausgelobten Ideenwettbewerbs zur Entwicklung kooperativer Mobilitätskonzepte im Ländlichen Raum stellten die Projektverantwortlichen ihre Projekte vor. Zudem wurde der daraus erstellte Leitfaden präsentiert.

Der neu eingerichtete Beirat Zukunft Handel/Innenstadt will Handlungsempfehlungen für die Kommunen, die Unternehmen und die Landesregierung erarbeiten, um Innenstädte attraktiv und krisenfest und den Einzelhandel zukunftsfähig zu machen.