Pressemitteilungen aller Ministerien

Verkehrsminister Winfried Hermann hat in Brüssel ein Klimaschutzszenario vorgestellt. Sollte Deutschland die Ziele des Klimaschutzabkommen von Paris nicht erreichen, so drohen Deutschland neben den Klimaveränderungen auch drastische Ausgleichszahlungen für CO2-Zertifikate.

Bisher konnte das Land 5.000 von 5.700 Lehrerstellen besetzen. Besonders groß ist der Bedarf nach Grundschullehrkräften. Das reguläre Einstellungsverfahren läuft noch bis 30. September 2018. Die Schulverwaltung arbeitet mit Hochdruck daran, die derzeit offenen Stellen noch zu besetzen.

Finanzministerin Edith Sitzmann hat einen Antrag für die Erhöhung der Abschreibungsgrenze für geringwertige Wirtschaftsgüter eingereicht. Der Finanzausschuss des Bundesrats hat sich mehrheitlich für den Antrag aus dem Südwesten ausgesprochen.

Das Wirtschaftsministerium fördert das Projekt „Digital Hub kurpfalz@bw“ mit rund 995.000 Euro. Der Digital Hub will im baden-württembergischen Teil der Kurpfalz ein Ökosystem der Vernetzung und Kooperation über Branchengrenzen hinweg schaffen.

Mit einem Wettbewerb will das Verkehrsministerium bisher verborgenes Ideenpotential zur Luftreinhaltung im Land heben. Auf der Webeseite des Verkehrsministeriums können konkrete Projektideen zur Luftreinhaltung eingereicht werden. Einsendeschluss ist der 14. Oktober.

Um die Stickstoffdioxidbelastung in den Städten zu senken, stellt das Verkehrsministerium zwei Millionen Euro Förderung für die Ersatzbeschaffung von emissionsarmen Euro VI-Bussen zur Verfügung. Die Förderung pro Fahrzeug beträgt maximal 70.000 Euro und ist mit anderen Förderungen kombinierbar.

Ab Ende Oktober informieren digitale Wechselverkehrszeichen an drei grenzüberschreitenden Rheinfähren bereits an den Zufahrtsstraßen zu den Fähren über Betrieb, Störungen und Wartezeiten Gleichzeitig stehen die Informationen in Echtzeit online zur Verfügung und es werden Alternativrouten vorgeschlagen. Das System kann frühzeitig auf Störungen aufmerksam machen und unnötige Umwege verhindern.

Zum 25. Mal findet der Tag des offenen Denkmals am 9. September unter dem Motto „Entdecken, was uns verbindet“ statt. Besonders die Landesdenkmalpflege trägt dazu bei, das reiche Kulturerbe zu bewahren und an künftige Generationen zu vermitteln.

Eine Entscheidung des Bundesfinanzhofs bringt für viele Steuerzahlerinnen und Steuerzahler in Baden-Württemberg Rückerstattungen mit sich. Voraussetzung ist, dass sie außergewöhnliche Belastungen geltend gemacht haben – insbesondere Krankheits- und Pflegekosten.

Das Schloss Solitude bei Stuttgart zeigt bis zum 9. September die Austellung „200 Jahre Landesvermessung”.