Pressemitteilungen aller Ministerien

Finanzministerin Edith Sitzmann hat sich bei ihrem Besuch der Festungsruine Hohenneuffen über das neu aufgestellte Nutzungskonzept informiert. Die neu angebotenen Führungen machen die Burg vielseitig erlebbar, sagte Sitzmann bei ihrem Besuch.

Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch hat eine positive Halbzeitbilanz zur Landesgartenschau in Lahr gezogen. Auch das Land sei mit der Besucherresonanz seiner Beiträge sehr zufrieden. Die Landesgartenschau sei ein absolut sehenswertes Ausflugsziel. Die Tore sind noch bis 14. Oktober geöffnet.

Der Bund hat eine Initiative von Baden-Württemberg und Hessen aufgegriffen und einen Gesetzentwurf im Kampf gegen Steuerkriminalität im Onlinehandel beschlossen. Damit werden Internetmarktplätze in Haftung genommen, wenn bei ihnen tätige Händler die Umsatzsteuer nicht zahlen.

Armutsgefährdete Kinder und Jugendliche haben ein höheres gesundheitliches Risiko und damit geringere Chancen auf ein gesundes Leben. Dies geht aus dem dritten Gesellschaftsreport Baden-Württemberg mit dem Titel „Familienarmut – ein Risiko für die Gesundheit von Kindern“ hervor.

Die Bundesregierung möchte eine von Baden-Württemberg und Hessen angestoßene Initiative im Kampf gegen Steuerkriminalität im Bereich des Onlinehandels umsetzen. Das Bundeskabinett berät morgen einen entsprechenden Gesetzentwurf.

Das Land fördert ab dem 1. August 2018 die Anschaffung elektrischer Zweiräder für 15- bis 21-Jährige im Ländlichen Raum. Der Erwerb eines E-Rollers wird mit bis zu 1.500 Euro bezuschusst, Pedelecs mit bis zu 1.000 Euro.

Wissenschaftsministerin Theresia Bauer hat bei einer Radtour die von der UNESCO in die Welterbeliste aufgenommenen Höhlen der Schwäbischen Alb besucht. Dort wurden die bislang ältesten figürlichen Eiszeitkunstwerke gefunden.

Thermische Kraftwerke beziehen zu ihrem Betrieb Kühlwasser aus nahegelegenen Flüssen. Einige Betreiber haben nun beantragt, aufgewärmtes Wasser kurzzeitig über die maximal genehmigte Wassertemperatur von 28 Grad Celsius wieder in die Flüsse einzuleiten. Die Versorgungssicherheit sei im Moment gewährleistet, sagte Umweltminister Franz Untersteller.

Der Tourismus in Baden-Württemberg hat bei allen wirtschaftlichen Kenngrößen enorm zugelegt. Das Bruttoumsatzvolumen ist im Vergleich zu 2015 um mehr als 22 Prozent gewachsen. Die Zahl der Beschäftigten stieg um fast 20 Prozent. Die Zahl der Ankünfte und Übernachtungen stieg auch in den ersten fünf Monaten dieses Jahres wieder an.

Bei einem Runden Tisch im Verkehrsministerium ging es darum, wie Eisenbahnunternehmen neue Mitarbeiter gewinnen und die Attraktivität von Bahnberufen in der öffentlichen Wahrnehmung steigern können. Ein weiteres Thema war, den Übergang von Personal bei einem Betreiberwechsel einheiltlich zu gestalten.