Pressemitteilungen Ministerium für Finanzen

Der Frosteinbruch im April hat den Wein- und Obstbau im Land und die Landwirtschaft schwer getroffen. Finanzministerin Edith Sitzmann hat die Finanzämter in Baden-Württemberg angewiesen, mögliche Billigkeitsmaßnahmen für die Betroffenen auszuschöpfen.

Baden-Württemberg ist reich an historischen Monumenten. Ein barrierefreier Zugang für Menschen mit einer körperlichen Beeinträchtigung soll auch dort möglich sein. Im Kloster und Schloss Bebenhausen hat Staatssekretärin Gisela Splett Bauprojekte zur Barrierefreiheit vorgestellt.

Finanzministerin Edith Sitzmann hat in der Münzprägestätte Karlsruhe die erste 20-Euro Sammlermünze „Laufmaschine von Karl Drais 1817“ in Sterlingsilber geprägt.

Die Wilhelma will ihre Tierhaltung weiter verbessern und für die Besucherinnen und Besucher noch attraktiver werden. Als nächster großer Schritt ist eine neue Asienanlage geplant. In der Asienanlage wird es eine neue Elefantenwelt geben, in die nicht nur Elefanten, sondern auch Nachttiere, Reptilien und einige Vogelarten einziehen sollen.

Bei einem gemeinsamen Besuch des Schwetzinger Schlossgartens haben sich Finanzministerin Edith Sitzmann und Umweltminister Franz Untersteller ein Bild vom dortigen Naturschutz gemacht. Der Schwetzinger Schlossgarten wird von den Staatlichen Schlössern und Gärten Baden-Württemberg nachhaltig bewirtschaftet und zeichnet sich durch seine Artenvielfalt aus.

Zu den Aufgaben des Landes gehört es, die Kulturliegenschaften zu erhalten. Dazu gehören zum Beispiel Schlösser und Burgen. Finanzministerin Edith Sitzmann hat auf ihrer ersten Schlösserreise des Jahres Burg Rötteln und die Römische Badruine und Burg Baden in Badenweiler besucht.

Das Ministerium für Finanzen hat die Baufreigabe für das neue Forschungsgebäude Institute for Machine-Brain Interfacing Technology (IMBIT) der Universität Freiburg erteilt. Der Neubau entsteht auf dem Campus Flugplatzareal der Universität und soll bis Ende 2019 fertig sein.

Ministerialdirektor Jörg Krauss hat das neue Besucherzentrum unterhalb der Grabkapelle auf dem Württemberg eröffnet. Die Grabkapelle ist eines der beliebtesten Ausflugsziele in der Region Stuttgart.

Das Kabinett hat eine weitere Konsolidierung des Landeshaushalt beschlossen. Auch 2018 und 2019 sollen keine neue Schulden gemacht werden. Die Ressorts sollen im kommenden Doppelhaushalt insgesamt 600 Millionen Euro zur strukturellen Konsolidierung beitragen.

Das Finanzministerium hat die Baufreigabe für den Ersatzbau für die Wasserschutzpolizei Stuttgart erteilt. In den Neubau investiert das Land rund 2,75 Millionen Euro. Die Bauarbeiten sollen im zweiten Quartal 2017 beginnen und bis Ende 2018 abgeschlossen sein.