Pressemitteilungen aller Ministerien

Das Land hat die Urkunde anlässlich der Aufnahme der „Höhlen und Eiszeitkunst der Schwäbischen Alb“ in die UNESCO-Welterbeliste erhalten. Mit der Verleihung gehe die Verpflichtung einher, die Welterbestätte zu schützen, zu pflegen und die Vermittlung dieser frühen Epoche der Menschheitsgeschichte zu stärken, so Ministerpräsident Winfried Kretschmann.

Gesundheitsminister Manne Lucha hat anlässlich des Weltaidstags am 1. Dezember darauf hingewiesen, dass alle Gesundheitsämter in Baden-Württemberg kostenlose und anonyme HIV-Tests anbieten. Wenn eine Infektion früh diagnostiziert und behandelt werde, hätten Betroffene heute eine annähernd normale Lebenserwartung, so Lucha.

Das Land hat den Donauschwäbischen Kulturpreis im Haus der Donauschwaben in Sindelfingen verliehen. Mit dem Preis werden Kulturschaffende geehrt, die sich um die donauschwäbische Kultur und die kulturellen Wechselbeziehungen zwischen den Donauschwaben und ihren Nachbarn in den östlichen Siedlungsgebieten besonders verdient gemacht haben.

Zum ersten Mal in der Geschichte des Landes wird eine Kulturdelegation in den Iran reisen. Schwerpunkte der Delegationsreise mit Stationen in Teheran, Persepolis und Shiraz sind die Altertumswissenschaften und die zeitgenössische Kunst.

Die Justiz des Landes nimmt Abschied von dem früheren Präsidenten des Oberlandesgerichts Karlsruhe, Prof. Dr. Heinz Jordan. Justizminister Guido Wolf hat Prof. Dr. Jordan auf der Trauerfeier in Konstanz gewürdigt und dessen beeindruckende Lebensleistung nachgezeichnet.

Über 200 Fachleute beraten beim Phosphor-Kongress in Stuttgart darüber, wie das lebenswichtige Phosphor aus Klärresten zurückgewonnen werden kann. Sowohl in der Forschung als auch bei der praxistauglichen Entwicklung der dafür notwendigen Verfahren nimmt Baden-Württemberg eine führende Rolle in Europa ein.

Das Angebot im regionalen Schienenverkehr im Filstal soll auch für die Halte bis Geislingen an der Steige möglichst bald besser werden. Im Mittelpunkt eines Treffens dazu stand die Frage, wie die nächsten Schritte auf dem Weg zum Halbstundentakt des künftigen Metropolexpresses zwischen Stuttgart und Geislingen an der Steige schnell eingeleitet werden können.

Das Land fördert den Neubau der Straßenbahnstrecke von der bisherigen Endhaltestelle Lassallestraße in den Norden von Karlsruhe-Knielingen mit 6,1 Millionen Euro. Die Bauarbeiten sollen Ende 2018 beginnen. Die Inbetriebnahme ist 2020 vorgesehen.

Das Land hat sich mit dem Bund auf eine pragmatische Lösung für die Bahnsteighöhen im Land geeinigt. Die Lösung soll für möglichst viele Fahrgäste schnell Barrierefreiheit an Bahnsteigen sicherstellen.

Das Land setzt das Bundesteilhabegesetz konsequent um und verbessert damit die Situation für über 80.000 Menschen mit Behinderungen in Baden-Württemberg.