Pressemitteilungen aller Ministerien

Kultusministerin Susanne Eisenmann besucht im Rahmen ihrer Reihe „KLASSENTREFFEN“ die Silcher-Grundschule in Endersbach und die Max-Eyth-Realschule in Backnang. Am Abend steht eine Diskussionsrunde mit Schulleiterinnen und Schulleitern auf dem Programm.

Die Landesregierung ergreift Maßnahmen zur Stärkung der Amateurmusik. Pünktlich zum 40-jährigen Jubiläum des Blasmusikverbandes Baden-Württemberg startet der Bau der neuen Musikakademie in Plochingen. Außerdem wird die Pauschale für Orchester- und Chorleiter erhöht.

Staatsminister Klaus-Peter Murawski hat Peter Kurz die Staufermedaille überreicht und dessen vorbildlichen Einsatz für die Mitmenschen gewürdigt. Er sei ein hochkompetenter und unverzichtbarer Ansprechpartner bei Fragen des Bevölkerungsschutzes.

Die Landesregierung hat zum Tag der Schulverpflegung mitgeteilt, dass sie den Standard von Schulessen weiter verbessern will. Zu dem Aktionstag gehört unter anderem ein zertifiziertes landesweites Herbstmenü aus regionalen und saisonalen Gerichten. Damit und mit zahlreichen weiteren Aktivitäten sollen Schüler für die eigene Mensa begeistert werden.

Baden-Württemberg belegt den ersten Platz in einem Ländervergleich im Bereich der Erneuerbaren Energien. Das ist das Ergebnis einer Studie, die die Agentur für Erneuerbare Energien vorgestellt hat. Der Spitzenplatz bestätige die ambitionierte Energie- und Klimaschutzpolitik der Landesregierung, erklärte Umweltminister Franz Untersteller.

Eine 46-köpfige Handwerksdelegation ist mit Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut in die Schweiz gereist. Schwerpunkte der Delegationsreise sind Unternehmensbesuche sowie politische Gespräche in Zürich und dem Kanton Thurgau.

Das Land hat weitere 4,9 Millionen Euro für den Erhalt und die Sanierung von 84 Kulturdenkmalen in Baden-Württemberg freigegeben. Insgesamt wurden 2017 über 18 Millionen Euro für 358 Denkmale im Land zur Verfügung gestellt.

Verkehrsminister Winfried Hermann hat die Gewinnerinnen und Gewinner des Wettbewerbs STADTRADELN ausgezeichnet. Mehr als 222.000 Frauen und Männer sind in diesem Jahr im Aktionszeitraum von drei Wochen jeden Tag durchschnittlich neun Kilometer mit dem Fahrrad gefahren. Zusammen fuhren sie rund 42 Millionen Kilometer und vermieden fast 6.000 Tonnen Kohlendioxid.

Das Land setzt das Bundesteilhabegesetz konsequent um und verbessert damit die Situation für über 80.000 Menschen mit Behinderungen in Baden-Württemberg.

Die Landesregierung plant in den Jahren 2018 und 2019 mit insgesamt rund 1,48 Milliarden Euro mehr Steuereinnahmen. Die Steuerschätzer bestätigen in ihrer November-Schätzung die andauernde positive Entwicklung der Steuereinnahmen in Baden-Württemberg. Die Mehreinnahmen benötigt das Land vor allem, um die Schuldenbremse ab dem Jahr 2020 einhalten zu können.