Pressemitteilungen aller Ministerien

Baden-Württemberg fördert seit langem die Einrichtung sogenannter „Toiletten für alle“. Es handelt sich dabei um öffentlichen Toiletten für Menschen mit schweren Behinderungen. Sozialminister Manne Lucha eröffnete nun eine weitere Anlage im Naturschutzzentrum Wurzacher Ried.

Vom 17. bis 26. Januar 2020 findet in Berlin die Internationale Grüne Woche statt. Baden-Württemberg ist erneut mit einem Gemeinschaftsstand vertreten. Landwirtschaftsminister Peter Hauk betonte, dass vor allem das Thema nachvollziehbare Qualität und Regionalität im Fokus stehe. Beim Empfang in der Landesvertretung in Berlin präsentieren Jäger, Erzeuger und Verarbeiter baden-württembergische Spezialitäten.

Mit einem Festakt wurde das neue Polizeipräsidium Pforzheim in Dienst gestellt. Es ist für die Landkreise Calw, Freudenstadt, Enzkreis sowie den Stadtkreis Pforzheim zuständig. Die neue Struktur macht die Polizei noch bürger- und ortsnäher.

Auch im zweiten Jahr in Folge werden in Stuttgart die Grenzwerte für Feinstaub PM 10 eingehalten. Offenkundig wirken die vielen Maßnahmen zur Luftreinhaltung, die bessere Abgasreinigung der Fahrzeuge und die Modernisierung der Fahrzeugflotte.

Im Beisein von Staatsrätin Gisela Erler wurde das Programm der Heimattage Baden-Württemberg 2020 in Sinsheim vorgestellt. Die vier Themenschwerpunkte bringen die vielfältigen Facetten des Heimatbegriffs zum Ausdruck: Leben, Moderne, Geschichte und Kultur.

Um Spurenstoffe wie Rückstände von Arzneimitteln aus dem Abwasser herauszufiltern, sollen mehr Kläranlagen im Land mit der sogenannten vierten Reinigungsstufe ausgerüstet werden. Intensiviert werden soll vor allem der Ausbau an besonders sensiblen Gewässern.

Anlässlich des Autogipfels der Bundesregierung hat Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut massive Strukturhilfen für die von der Transformation in der Automobilbranche betroffenen Regionen gefordert.

Go-Ahead erfüllt die vorgegebenen Kapazitätsanforderungen vielfach nicht. Verkehrsminister Winfried Hermann fordert hier eine unverzügliche Besserung.

Eine aktuelle Studie der Bertelsmanns-Stiftung zeigt, dass der gesellschaftliche Zusammenhalt in Baden-Württemberg stark und stabil ist. Gegenüber der vergangenen Studie sind die regionalen Unterschiede kleiner geworden.

Kultusministerin Susanne Eisenmann und der dreifache Ringerweltmeister Frank Stäbler haben das Projekt „Be ready!“ gestartet. Junge Menschen lernen dabei durch den Sport, wie sie auf Rückschläge und Herausforderungen reagieren können.