Pressemitteilungen Ministerium der Justiz und für Migration

Baden-Württemberg, Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen haben ein Drei-Phasen-Konzept zur Belebung von Tourismuswirtschaft, Hotellerie und Gastronomie vorgestellt. Die Branche soll eine konkrete Perspektive erhalten. Das Konzept sieht schrittweise Lockerungen vor, wobei der Gesundheitsschutz Vorrang hat.

Die baden-württembergische Justiz nimmt den Betrieb schrittweise wieder auf.

Mit Blick auf die Corona-Krise hat die Europäische Union das Inkrafttreten der Europäischen Medizinprodukte-Verordnung um ein Jahr verschoben. Europaminister Guido Wolf begrüßt die Verschiebung.

Tourismusminister Guido Wolf hat eine positive Bilanz des Wochenendes an den bekannten touristischen Zielen und Sehenswürdigkeiten des Landes gezogen.

Mit dem Tourismusinfrastrukturprogramm fördert die Landesregierung Investitionen der Kommunen, um den Ausbau einer modernen und zukunftsorientierten Tourismusinfrastruktur weiter voranzubringen. Tourismusminister Guido Wolf hat nun die Projektförderungen für 2020 bekannt gegeben.

Mit Blick auf die Corona-Krise hat die Europäische Kommission angekündigt, das Inkrafttreten der Europäischen Medizinprodukte-Verordnung um ein Jahr zu verschieben. Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut und Europaminister Guido Wolf begrüßen dies.

Die baden-württembergische Justiz wird angesichts steigender Zahlen am Coronavirus Infizierter den Betrieb einschränken.

Die Unterrichtsreihe „Rechtsstaat macht Schule“ ist ein gemeinsames Projekt von Justiz- und Innenministerium im Rahmen des Impulsprogramms der Landesregierung für den gesellschaftlichen Zusammenhalt.

Baden-Württemberg erfreut sich als Reiseland weiterhin wachsender Beliebtheit. Seit 2010 steigen die Gäste- und Übernachtungszahlen in den Beherbergungsbetrieben im Südwesten kontinuierlich an. Im Jahr 2019 erwirtschaftete die Tourismusbranche im Land erneut ein Rekordergebnis.

Der Rohbau für die Erweiterung der Vertretung Baden-Württembergs bei der Europäischen Union in Brüssel steht. Das wurde beim Richtfest in der Landesvertretung gefeiert.