Pressemitteilungen aller Ministerien

Das Kabinett hat die Eckpunkte für den Entwurf des Doppelhaushalts 2020/2021 beschlossen. Das Land wird in den kommenden beiden Jahren in wichtige Zukunftsfelder investieren und den Haushalt weiter konsolidieren.

Auch in diesem Schuljahr haben baden-württembergische Klassen der Jahrgangsstufen sechs bis acht am bundesweiten Nichtraucherwettbewerb „Be Smart – Don´t Start“ mitgemacht. Baden-Württemberg hatte zusätzlich einen Kreativwettbewerb zum Thema ausgeschrieben.

Die New Mobility Academy bietet Beschäftigten kleiner und mittlerer Unternehmen im Land praxisorientierte Weiterbildungen zum Thema „Mobilitätswirtschaft im Wandel“ an. Das Wirtschaftsministerium trägt 50 Prozent der Teilnahmegebühren.

Zur Verbesserung der Verkehrssicherheit fand am 25. Mai der erste landesweite Aktionstag für mehr Motorradsicherheit statt. Bei fast 1.800 Kontrollen gab es 420 Beanstandungen, vor allem Geschwindigkeitsüberschreitungen sowie technische Mängel.

Am 25. Mai 2019 findet der erste landesweite Aktionstag für mehr Motorradsicherheit statt. Rund 600 Polizeibeamtinnen und -beamte werden im Rahmen des Aktionstages für die Verkehrssicherheit im Einsatz sein.

Staatssekretärin Katrin Schütz hat im Rahmen des Kongresses „Wir stehen für die Ausbildung!“ eine erfolgreiche Bilanz der Initiative Ausbildungsbotschafter gezogen. Über 15.600 Ausbildungsbotschafterinnen und -botschafter haben seit 2011 über ihren Beruf und eine berufliche Ausbildung informiert.

Die Demokratie ist wertvoll und braucht aktive Bürgerinnen und Bürger. Innenminister Thomas Strobl hat deshalb zur Teilnahme an den Europa- und Kommunalwahlen am 26. Mai 2019 aufgerufen.

Am kommenden Sonntag haben die Bürgerinnen und Bürger die Chance, die Zukunft der Städte, Gemeinden und Landkreise zu gestalten. Das Innenministerium informiert hierzu über die Kommunalwahlen am 26. Mai 2019 und erläutert wichtige Fragen.

Wie im Bund werden auch in Baden-Württemberg die Steuereinnahmen in den kommenden Jahren weiter steigen – allerdings deutlich weniger als noch in der Herbst-Steuerschätzung 2018 erwartet. Das geht aus der Mai-Steuerschätzung hervor.

Zum kommenden Schuljahr 2019/2020 bleiben die Anmeldezahlen insgesamt auf hohem Niveau stabil. Für die Haupt-/Werkrealschulen haben sich mehr Schülerinnen und Schüler entschieden als im vergangenen Jahr. Das Gymnasium ist nach wie vor die meistgewählte Schulart in Baden-Württemberg.