Pressemitteilungen aller Ministerien

Die Lebensmittelüberwachung hat wichtige Produkte zur Faschingszeit unter die Lupe genommen. Die Sonderkontrollen bei Berlinern, Faschingskostümen und Faschingsschminke ermöglichen ein unbeschwertes Feiern der fünften Jahreszeit.

Im Bundesrat wurde das Gesetz zur Modernisierung des Staatsangehörigkeitsrechts diskutiert. Innenminister Thomas Strobl spricht sich für eine grundlegende Überarbeitung des Gesetzes aus.

Mit der Unterstützung durch das Land können weitere angehende Kinder- und Jugendärztinnen und -ärzte ausgebildet werden. Das Land wird damit seinem Versprechen gerecht, sich für eine gute medizinische Versorgung von Kindern und Jugendlichen zu rüsten.

Der landesweite Schulwettbewerb „Jüdisches Leben in Deutschland – Eine Quelle der Vielfalt“ soll jüdisches Leben in Deutschland sichtbar machen und junge Menschen dazu motivieren, sich mit der jüdischen Kultur stärker auseinanderzusetzen.

Das Land schützt die Böden mit neuen Maßnahmen in der anstehenden Erosionsschutzverordnung. Dies bewahrt Ackerflächen und sichert die regionale Versorgung mit Lebensmitteln.

Im Jahr 2024 stehen auch zahlreiche wichtige Neuerungen im Verbraucherrecht an. Hier finden Verbraucherinnen und Verbraucher Informationen dazu.

Mit dem Projekt „ZUKUNFTSGERICHTET – Den Rechtsstaat gemeinsam voranbringen.“ ist in Baden-Württemberg ein bundesweit einmaliger Beteiligungsprozess zur Zukunftsfähigkeit der Landesjustiz gestartet. In verschiedenen Formaten wird ein breites Meinungsbild zur Justiz eingeholt.

Aufgrund der anhaltend kritischen Situation in den baden-württembergischen Wäldern ermöglicht das Verkehrsministerium mit einem Erlass ausnahmsweise schwerere Schadholztransporte als sonst. Notwendig sind allerdings langfristig tragfähige Lösungen.

Die Organspendezahlen in Baden-Württemberg sind weiterhin leicht im Aufwärtstrend. Im Jahr 2023 wurden im Land 397 Organe von 137 Personen gespendet. Um eine Kultur der Organspende zu schaffen, setzt sich das Land im Bundesrat für die Widerspruchslösung ein.

Minister Peter Hauk hat die Bioenergie Tauberhöhe GmbH & Co. KG in Weikersheim besucht. Dabei handelt es sich um eine zukunftsweisende Energiepartnerschaft zwischen regionalen Biogaserzeugern und überregionalen Gasversorgern.