Pressemitteilungen aller Ministerien

Die Zukunft eines wichtigen Teils des Regionalverkehrs im Land ist gesichert. Die Schwäbische Alb-Bahn GmbH hat vom Land den Auftrag für einen weiteren Ausbau des Schienenverkehrs auf der Alb bekommen.

Ressourcen sollen in Baden-Württemberg effizienter eingesetzt und somit der Verbrauch eingedämmt werden. Dazu hat die Landesregierung 2016 die Landesstrategie Ressourceneffizienz beschlossen. Der erste Monitoringbericht stellt den Umsetzungsstand dar.

Um Baden-Württembergs Innovationsstärke zu sichern, braucht es auch auf regionaler Ebene neues Denken und neue Kooperationen. Im Rahmen des regionalen Innovationsmanagements fördert das Land ein Projekt in der Region Oberrhein.

Die Landesregierung stärkt die Arbeit der kommunalen Integrationsbeauftragten und verstetigt deren Förderung. Ab sofort können Integrationsbeauftragte flächendeckend und dauerhaft in allen Kommunen des Landes unterstützt werden.

Die Landesregierung hat Ausnahmen für die Zufahrtsbeschränkung für Dieselfahrzeuge der Euronorm 4/IV in Stuttgart beschlossen. So dürfen nun Park&Ride-Anlagen angefahren werden. Zudem gibt es eine Anpassung bei den Härtefallregelungen und den Zumutbarkeitsgrenzen.

Europaminister Guido Wolf hat die Leiterin des Zentrums für Europäischen Verbraucherschutz e.V. Dr. Martine Mérigeau „Gesicht Europas“ gewürdigt.

Staatsministerin Theresa Schopper und Ministerin Theresia Bauer sind diese Woche auf einer Delegationsreise in die Autonome Region Kurdistan-Irak. Baden-Württemberg trägt weiter dazu bei, dass Vertriebene, Flüchtlinge und Einheimische ihre Zukunft in der Region sehen. Mit mehreren Projekten hat das Land Verantwortung für die Region Dohuk übernommen.

Im Rahmen der 14. Integrationsministerkonferenz 2019 in Berlin sprachen sich die Bundesländer gegen die Pläne der Bundesregierung aus, die Mittel für Flüchtlingskosten drastisch zu senken. Außerdem wurden auf Bestreben Baden-Württembergs sowohl eine Resolution gegen gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit verabschiedet sowie ein Antrag zur Verbesserung der Integrationsberichterstattung angenommen.

Im Rahmen der Agrarministerkonferenz forderte Landwirtschaftsminister Peter Hauk, der Landwirtschaft wieder einen höheren Stellenwert zuzugestehen. Bei der Konferenz ging es vor allem um Tiertransporte und die Düngeverordnung.

Die Start-up-Idee während einer Aufzugfahrt präsentieren. Das ist der Gedanke hinter dem Landeswettbewerb „Start-up BW Elevator Pitch”. Beim Regional Cup Pforzheim/Nordschwarzwald präsentierten zehn Teams ihre Geschäftsideen. Gewonnen hat eine geniale Idee gegen Insektenstiche.