Pressemitteilungen aller Ministerien

Um eine bedarfsgerechte Versorgung von Substitutionspatienten auch in Zukunft sicherzustellen, haben die für die Versorgung verantwortlichen Institutionen gemeinsam einen „Pakt für Substitution“ erarbeitet.

Unternehmen, die forschen und entwickeln, sollen entlastet werden. Der Finanzausschuss des Bundesrats hat einem entsprechenden Gesetzentwurf zur steuerlichen Förderung von Forschung und Entwicklung zugestimmt.

Das Land beteiligt sich 2019 mit über neun Millionen Euro an der Grundfinanzierung des Deutschen Zentrums für Luft- und Raumfahrt. Davon gehen 1,6 Millionen Euro an das neue Institut für Quantentechnologien.

Die Landesregierung hat die Mittelfristige Finanzplanung beschlossen. Mit Blick auf die konjunkturellen Risiken und die deutliche Deckungslücke für 2022 und 2023 fordert Finanzministerin Edith Sitzmann eine umfassende Vorsorge und eine konsequente Haushaltsdisziplin.

Eine genetische Untersuchung hat ergeben, dass Ende Oktober zwei Schafe in der Gemeinde Oppenau von einem bekannten Wolfsrüden gerissen wurden.

Kommunen und Landkreise können sich ab sofort für die zweite Runde des Wettbewerbs „Blühende Verkehrsinseln“ bewerben. Ausgezeichnet werden Umgestaltungen von Kreisverkehren und Rastplätzen, die aktiv den Insektenschutz fördern. Einsendeschluss ist der 31. Mai 2020.

Mit der erfolgreichen Umsetzung des Landesprogramms „Flächendeckendes Sicherheitsladenetz für Elektrofahrzeuge“ (SAFE) verfügt Baden-Württemberg als erstes Land über ein flächendeckendes Ladenetz für Elektroautos in einem 10-Kilometer-Raster. Das SAFE-Ladenetz besteht aus mehr als 450 Ladestationen.

Die Herbststeuerschätzung für Baden-Württemberg zeigt ein Einnahme-Plus für 2019 und die folgenden beiden Jahre. Aus Sicht von Finanzministerin Edith Sitzmann steht das Land finanziell gut da, muss aber unbedingt Vorsorge für konjunkturelle Risiken treffen.

Im Rahmen des siebten Genussgipfels in Münsingen hat das Land Heiner Beck und die Meistervereinigung Gastronom Baden-Württemberg e.V. als Genussbotschafter ausgezeichnet. Die Preisträger verkörpern eine Lebensmittelkultur, die Qualität und Genuss zusammenbringt.

Staatssekretär Volker Schebesta hat 358 Frauen und Männer für den mindestens 30- beziehungsweise 40-fachen Erwerb des Deutschen Sportabzeichens geehrt. Die Ausgezeichneten zeigten, dass Fitness und Alter kein Widerspruch sind, betonte er im Rahmen der Verleihung.