Pressemitteilungen aller Ministerien

Im Rahmen eines neu gegründeten Expertenkreises wird sich das Wirtschaftsministerium künftig gemeinsam mit Fachleuten aus Wirtschaft und Verbänden systematisch mit EU-Vorhaben auseinandersetzen.

Das Kompetenzzentrum gegen Extremismus in Baden-Württemberg (konex) startet eine Fortbildungsreihe für kommunale Amts- und Mandatsträger. Sie sollen damit für den Umgang mit Anfeindungen aus dem extremistischen Spektrum gerüstet werden.

Im Rahmen ihrer arbeitsmarktpolitischen Reise besuchte Staatssekretärin Katrin Schütz den Regierungsbezirk Stuttgart. Dabei besuchte sie etwa ein Sozialunternehmen und eine Beratungsstelle, Themen waren unter anderem Schutzrechte wie Arbeitszeit- und Arbeitsschutzregelungen.

Die Verkehrsminister der Länder fordern den Bund zu einer Stärkung des Schienenverkehrs auf. Der Bund müsse für eine lang anhaltende und dauerhafte Investitionsoffensive bei der Deutschen Bahn sorgen, so Verkehrsminister Winfried Hermann.

Gesundheitsminister Manne Lucha hat die Bürgerinnen und Bürger im Land zu einer Grippeschutzimpfung aufgerufen. Jetzt sei der richtige Zeitpunkt, sich gegen die Erreger zu wappnen.

Mit der Elektrifizierung der Ermstalbahn von Metzingen nach Bad Urach beginnt der Bau der Regionalstadtbahn Neckar-Alb. Das Projekt soll einen straßenbahnähnlichen Verkehr in den Innenstädten mit einem Eisenbahnsystem in der umliegenden Region zu verknüpfen.

Im kommenden Jahr wird erstmalig der Arbeitsschutzpreis Baden-Württemberg verliehen. Kleine und mittlere Unternehmen sind aufgerufen, sich zu bewerben. Prämiert werden kreative, innovative und nachhaltige Lösungen zur Gestaltung sicherer und gesunder Arbeitsplätze.

Wichtiger Schritt für den Ausbau der Hochrheinbahn. Das Land Baden-Württemberg, die Landkreise Waldshut und Lörrach, der Kanton Basel-Stadt und die Deutsche Bahn unterzeichnen in Laufenburg die Planungsvereinbarung zum Streckenausbau.

Anlässlich des Aktionstags „Unser Neckar“ in Villingen-Schwenningen hat Umweltstaatssekretär Andre Baumann die Bedeutung des Neckars als ökologisches Gewässersystem und interessanten Naherholungsraum betont.

Jürgen Rieger wird stellvertretender Polizeipräsident in Offenburg und Bernd Hummel stellvertretender Polizeipräsident in Ravensburg. Innenminister Thomas Strobl betonte, dass die Spitzenämter der Polizeipräsidien mit erfahrenen und hervorragend qualifizierten Polizeibeamten besetzt würden.