Pressemitteilungen aller Ministerien

Verkehrsminister Winfried Hermann und Regierungsvizepräsidentin Gabriela Mühlstädt-Grimm haben in Unterschwandorf den Ausbau der L 353 zwischen Haiterbach-Unterschwandorf und Nagold-Iselshausen symbolisch für den Verkehr freigegeben.

Verkehrsminister Winfried Hermann und die Geschäftsführung der Robert Bosch GmbH haben ein neues Navigations- und Verkehrssteuerungsprojekt vorgestellt. Die App moveBW soll Pendlern einen Allzweck-Navigator für unterschiedliche Verkehrsmittel bieten.

Der Rückgang der Verkaufszahlen für Dieselfahrzeuge muss nach den Worten von Verkehrsminister Winfried Hermann ein Warnzeichen für Politik und Industrie sein. Die Unsicherheit bei Käufern von Dieselautos zeige die Notwendigkeit der Blauen Plakette für Dieselfahrzeuge mit geringem Schadstoffausstoß.

Eine Projektgruppe im Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Migration hat damit begonnen, die Struktur der Integrierten Leitstellen für Feuerwehr und Rettungsdienste zu untersuchen. Die Prüfung soll klären, ob mit der derzeitigen Struktur die wachsenden Herausforderungen für die Behörden und Organisationen der nichtpolizeilichen Gefahrenabwehr bewältigt werden können.

Der Bundestag hat den Ausbaugesetzen zum Bundesverkehrswegeplan 2030 und damit der Planung für die Verkehrsinfrastrukturpolitik des Bundes der nächsten 10 bis 15 Jahre abschließend zugestimmt. Aus Sicht von Verkehrsminister Winfried Hermann versäumt der Bund jedoch den Einstieg in eine moderne und zukunftsorientierte Mobilitätsstrategie.

Das Land Baden-Württemberg, die Deutsche Bahn und der von den Kommunen auf der Laichinger Alb für dieses Projekt gegründete Zweckverband „Region Schwäbische Alb“ haben den Bau eines neuen Bahnhofs Merklingen-Schwäbische Alb an der künftigen Schnellbahntrasse von Stuttgart nach Ulm vertraglich vereinbart.

Die DB Regio Baden-Württemberg bittet Reisende auf der Rems- und auf der Frankenbahn um Entschuldigung für Zugausfälle und Verspätungen und erstattet rund 1.600 Stammkunden mit Jahresabonnement auf der Rems- und der Frankenbahn einen Monatsbetrag des Abonnements in Form eines Reisegutscheins.

Zur Verbesserung der Verkehrssituation im Raum Heilbronn/Neckarsulm hat Verkehrsminister Winfried Hermann eine Projektgruppe eingerichtet, die unter Leitung des Regierungspräsidiums Stuttgart zu ihrer ersten Sitzung zusammengekommen ist.

Mit dem Ausbau und der damit verbundenen Verlegung der Landesstraße L 288 bei Esenhausen im Landkreis Ravensburg wird die Verbindung zwischen Ostrach am südlichen Rand des Landkreises Sigmaringen und Ravensburg hergestellt. Heute nahmen neben Verkehrsminister Winfried Hermann, Regierungspräsident Klaus Tappeser sowie die Bürgermeisterin der Gemeinde Wilhelmsdorf, Sandra Flucht am feierlichen Spatenstich teil.

Anfang Oktober wurden umfangreiche Änderungen im Betriebskonzept von DB Regio in Baden-Württemberg umgesetzt. Seitdem kommt es auf einigen Linien zu vermehrten Qualitätsproblemen. Nun arbeiten Spezialisten aus dem ganzen Bundesgebiet gemeinsam an Verbesserungen im Nahverkehr. In enger Abstimmung mit dem Land kümmert sich diese Taskforce um die fünf Schwerpunkte Fahrzeuge, Personal, Pünktlichkeit, Fahrplanwechsel und Kommunikation.