Pressemitteilungen aller Ministerien

Cornelia Nesch ist neue Landeswahlleiterin. Sie ist Nachfolgerin von Christiane Friedrich, die zum Jahresende 2017 in den Ruhestand getreten ist.

Justizminister Guido Wolf hat die Sternsinger im Justizministerium empfangen und ihr Engagement gewürdigt.

Kulturstaatssekretärin Petra Olchowski hat Herrn Prof. Kurt-Jürgen Maaß das Bundesverdienstkreuz 1. Klasse überreicht. Er erhält die Auszeichnung für sein jahrzehntelanges Engagement im Bereich des kulturellen Austauschs und seinen Einsatz für den Dialog zwischen Religionen und Kulturen.

Ministerpräsident Winfried Kretschmann und seine Frau Gerlinde Kretschmann haben im Neuen Schloss in Stuttgart Sternsingerinnen und Sternsinger aus ganz Baden-Württemberg empfangen. Die Sternsingergruppen geben mit Spenden armen Kindern Hoffnung. Im vergangenen Jahr haben sie allein in Baden-Württemberg 9,5 Millionen Euro gesammelt.

Städte und Gemeinden in Baden-Württemberg, die für die Sozialberatung von Geflüchteten in der Anschlussunterbringung Integrationsmanager einstellen möchten, haben jetzt Gewissheit über die Höhe der ihnen vom Land zur Verfügung gestellten Mittel. Mit dem endgültigen Planungsrahmen ist ein wichtiges Zwischenziel für die Einstellung der landesweit rund 1.000 Integrationsmanager erreicht.

Die zentrale bildungspolitische Aufgabe wird im Jahr 2018 sein, die Qualität und Leistungsfähigkeit des baden-württembergischen Schulsystems zu verbessern. Dazu setzt das Kultusministerium weiterhin einen Schwerpunkt auf die Schlüsselqualifikationen Lesen, Schreiben, Rechnen. Im Fokus stehen außerdem die Lehreraus- und -fortbildung sowie die schulischen Unterstützungssysteme.

Auch 2018 bietet der Landesfamilienpass wieder zahlreiche Ausflugsziele für die ganze Familie an. Mit dabei sind wieder alle Staatlichen Schlösser und Gärten, das Technikmuseum Sinsheim, das Mercedes-Benz Museum und die drei großen Freizeitparks im Land.

Die Südwestdeutsche Verkehrs-AG, SWEG und Hohenzollerische Landesbahn AG, HzL fusionieren am 1. Januar 2018 und zur SWEG-Landesgesellschaft. Die Marken SWEG und HzL bleiben jedoch in der Region erhalten. Eine neugegründete Infrastrukturgesellschaft wird sich um die Schienenstrecken kümmern, Eisenbahnverkehre wird die Landesgesellschaft durchführen.

Zum 1. Januar 2018 tritt die von Baden-Württemberg initiierte Reform des Fahrlehrerrechts in Kraft. Unter anderem wird die Fahrlehrerausbildung neu konzipiert. Auch können sich Fahrschulen leichter zu einer Gemeinschaftsfahrschule zusammenschließen. Baden-Württemberg setzt sich zudem weiter für den Wegfall der Automatik-Beschränkung auf EU-Ebene ein.

Baden-Württemberg hat 2016 und 2017 für Projekte in der nordirakischen Provinz Dohuk fast drei Millionen Euro bereitgestellt. Die Landesprojekte schaffen eine Bleibeperspektive für Einheimische, irakische Binnenvertriebene und syrische Flüchtlinge im Nordirak. Baden-Württemberg wird die Projekte auch 2018 weiter fortführen.