Pressemitteilungen aller Ministerien

Startschuss für den diesjährigen Herbstzauber an der Grabkapelle auf dem Württemberg. An vier Sonntagen im Oktober laden die Staatlichen Schlösser und Gärten zu der beliebten Veranstaltungsreihe am Mausoleum aus dem 19. Jahrhundert ein. 

Im Zuge der Prüfung des Antrags von elf bedeutenden europäischen Kurstädten des 19. Jahrhunderts um Aufnahme in die UNESCO-Welterbeliste haben Gutachter auch Baden-Baden unter die Lupe genommen. Eine Entscheidung über den Antrag wird frühestens im Sommer 2020 erwartet.

Im Naturpark Schwarzwald Mitte/Nord stehen die Aktionswochen „Wilde Sau“ der Naturpark-Wirte an. Anlässlich der Auftaktveranstaltung betonte Minister Peter Hauk, dass Schwarzwildprodukte als hochwertiges, natürliches und regionales Lebensmittel sichtbarer gemacht werden sollten.

Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut unterstützt die von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier vorgelegte Mittelstandsstrategie. Der Mittelstand sei die entscheidende Adresse, um unter schwierigeren Bedingungen Arbeitsplätze zu sichern und den Wirtschaftsstandort Deutschland zu stärken.

Die Landesregierung hat mit Blick auf den Klimawandel ein bundesweit einmaliges Pilotprojekt zur Risikovorsorge im Obst- und Weinbau beschlossen. Es soll die Einführung einer wirtschaftlich tragfähigen Versicherungslösung gegen die Risiken Frost, Sturm und Starkregen mit Landesmitteln unterstützen.

Im Kernkraftwerk Philippsburg ist es im Zuge der Inbetriebnahme einer neuen Leitung zur Abgabe von Abwässern zu Problemen an einer neuen Messstelle gekommen. Das Ereignis hat keine oder eine sehr geringe sicherheitstechnische Bedeutung.

Nachdem es in einer Klinik in Nordrhein-Westfalen zu Häufungen von Fehlbildungen an den Händen von Neugeborenen kam, hat das Sozialministerium eine entsprechende Umfrage für Baden-Württemberg erstellen lassen. Einer ersten Bewertung zufolge zeigen sich im Land jedoch keine Auffälligkeiten.

Wichtiger Schritt für den Ausbau der Hochrheinbahn. Das Land Baden-Württemberg, die Landkreise Waldshut und Lörrach, der Kanton Basel-Stadt und die Deutsche Bahn unterzeichnen in Laufenburg die Planungsvereinbarung zum Streckenausbau.

Knapp 200.000 Euro gibt das Land für Projekte aus dem Förderprogramm „Quartiersimpulse“ in weiteren fünf Kommunen im Land aus. Zentraler Bestandteil der Projekte zu den Themen „Pflege und Unterstützung im Alter“ sowie „Bürgerbeteiligung“ ist die Kooperation zwischen Kommunen und Bürgerschaft.

Das Innenministerium hat den vierten Tätigkeitsbericht der Ombudsperson für die Flüchtlingserstaufnahme in Baden-Württemberg veröffentlicht. Das Ankunftszentrum und die Erstaufnahmeeinrichtungen im Land sind gut aufgestellt und die Ombudsstelle gilt als kompetenter und verlässlicher Ansprechpartner bei Hilfeersuchen.