Pressemitteilungen aller Ministerien

Kultusministerin Susanne Eisenmann hat den Sänger und Songwriter der Band PUR, Hartmut Engler, als neuen Botschafter für Alphabetisierung vorgestellt. Dadurch geht das Land einen weiteren Schritt, um dem Thema Alphabetisierung ein Gesicht zu geben und mehr Gewicht zu verleihen.

Bei der Lichtmesstagung des Kreisbauernverbandes Reutlingen e.V. lag die gemeinsame Agrarpolitik der EU nach 2020 im Fokus. Dort wurden die Weichen für die Zukunft der baden-württembergischen Landwirtschaft gestellt.

Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut hat das Inkrafttreten des Freihandelsabkommens EPA zwischen der Europäischen Union und Japan begrüßt. Als Partner auf Augenhöhe können Japan und Baden-Württemberg stark voneinander profitieren.

Das Kultusministerium hat das Projekt „3D-erleben“ in Karlsruhe vorgestellt. Schülerinnen und Schüler können dadurch die Vorteile der Digitalisierung konkret erleben. Das Land investiert 1,5 Millionen Euro für die Umsetzung des Projekts.

Die Ausflugsziele der Staatlichen Schlösser und Gärten werden zunehmend beliebter. Fast vier Millionen Menschen besuchten die Schlösser, Klöster, Burgen und Gärten im Land. Das zeigt, dass die historischen Orte den Menschen wichtig sind.

Beim Agrartag 2019 in Donaueschingen stand die gemeinsame Agrarpolitik der EU nach 2020 im Fokus. Die bewährte integrierte Agrar- und Strukturpolitik des Landes hat sowohl die Interessen der Landwirte als auch aller Menschen im Land im Blick.

Das Land wird insgesamt rund 210 Millionen Euro an Beamte sowie Richter auszahlen, um die Absenkung der Eingangsbesoldung in den Jahren 2013 bis 2017 auszugleichen. Damit geht es über eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts von 2018 deutlich hinaus.

Mit dem „Pakt für gute Bildung und Betreuung“ bekennen sich das Land und die Kommunen zur immensen Bedeutung der Bildung und Betreuung in der frühen Kindheit. Das Land investiert dafür ab dem Jahr 2019 schrittweise bis zum Endausbau im Jahr 2024 rund 80 Millionen Euro jährlich.

Die Landesanstalt für Umwelt hat Lärmkarten für die Hauptverkehrsstraßen in Baden-Württemberg veröffentlicht. Demnach geht die Lärmbelastung im Land zurück. Außerhalb der Ballungsgebiete sank die Zahl der Betroffenen innerhalb von fünf Jahren um rund 20 Prozent.

Der Hochwasserschutz am Rhein ist eine bedeutende Aufgabe. Das Integrierte Rheinprogramm hat Gesamtinvestitionskosten von über 1,7 Milliarden Euro. Gegenüber dem vorherigen Bericht an den Landtag aus dem Jahr 2015 haben sich die Kosten um rund 260 Millionen Euro erhöht.