Pressemitteilungen aller Ministerien

Die Landesregierung will die biologische Vielfalt im Land erhalten und hat deshalb das Sonderprogramm Biodiversität gestartet. Dafür sind in den Jahren 2018 und 2019 insgesamt 36 Millionen Euro vorgesehen. Das dazugehörige Begleitgremium hat sich heute zu seiner Auftaktsitzung getroffen.

Baden-Württemberg und die polnische Woiwodschaft Łódźkie wollen ihre Zusammenarbeit weiter vertiefen. Dazu wurde in Stuttgart eine gemeinsame Absichtserklärung unterzeichnet. Ein Thema des Treffens bildete auch die Gedenkstättenarbeit.

Baden-Württemberg setzt sich im Bundesrat für eine steuerrechtliche Vereinfachung für Vereine ein. Die Landesregierung will damit das ehrenamtliche Engagement weiter unterstützen.

Im Rahmen der Revisionstätigkeiten am Kernkraftwerk Philippsburg wurde eine klemmende Rückschlagklappe in einer Rohrleitung entdeckt. Nach der internationalen Bewertungsskala INES hat der Vorfall keine oder nur eine sehr geringe sicherheitstechnische Bedeutung.

In Baden-Württemberg sind jedes Jahr zwischen 100 und 200 Neugeborene von einer beidseitigen hochgradigen Schwerhörigkeit betroffen. Um Eltern entsprechend zu informieren und zu beraten, wird es ab Januar 2019 nun auch im Südwesten eine Hörtrackingzentrale geben.

Bei der Dichtheitsprüfung von Gebäudeabschlussarmaturen des Wasserstoffüberwachungssystems am Kernkraftwerk Philippsburg hat der Betreiber festgestellt, dass die zulässige Leckrate an zwei parallel geschalteten Armaturen überschritten wurde. Nach der internationalen Bewertungsskala INES hat der Vorfall keine oder nur eine sehr geringe sicherheitstechnische Bedeutung.

Fahrzeugen mit unzulässiger Abschalteinrichtung wird auf Anweisung des Bundes der Betrieb untersagt. Verkehrsminister Winfried Hermann appelliert an betroffene Fahrzeughalter, ihrer Pflicht zur Umrüstung nachzugehen.

Zum Tag der Organspende 2018 präsentiert das Bündnis Organspende Baden-Württemberg erweiterte Maßnahmen zur Aufklärung über Organspende. Sozialminister Manne Lucha fordert eine breitere und intensivere gesellschaftliche Auseinandersetzung mit dem Thema.

Die Landesregierung fördert Auftritte baden-württembergischer Jazzmusikerinnen und Jazzmusiker außerhalb des Landes. Das Kunstministerium hat zwei entsprechende Ausschreibungen aufgelegt, Bewerbungsfrist ist der 15. Juli 2018.

Bei einer Prüfung eines Krans am Kernkraftwerk Neckarwestheim wurde festgestellt, dass der zweite Notendschalter des Krans, der das Senken des Krans automatisch begrenzt, nicht funktionierte. Das Ereignis hat die Einstufung: Meldekategorie N (Normalmeldung) – Nach internationaler Bewertungsskala INES „Stufe 0“ – keine oder sehr geringe sicherheitstechnische Bedeutung.