Pressemitteilungen aller Ministerien

Das Wirtschaftsministerium fördert in diesem Jahr 20 nichtinvestive Einzelprojekte in 18 Kommunen des Landes mit einer Million Euro. Für das nichtinvestive Städtebauförderungsprogramm 2019 wurden doppelt so viele Anträge eingereicht als im Vorjahr.

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier hat einem geplanten Gemeinschaftsunternehmen der Mittelständler Miba und Zollern unter Auflagen zugestimmt. Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut äußerte sich positiv zur Ministererlaubnis.

Die Zahl der Verkehrsunfälle ist im ersten Halbjahr 2019 im Vergleich zum ersten Halbjahr des vergangenen Jahres gesunken, ebenso die Zahl der Verletzten. Allerdings verzeichnet die Verkehrsunfallbilanz mehr Unfalltote.

Mit dem Förderprogramm DigitalPakt Schule wollen Bund und Länder die Digitalisierung an Schulen vorantreiben und so den Erwerb von digitalen Kompetenzen nachhaltig verbessern. Am 7. September tritt die entsprechende Verwaltungsvorschrift für Baden-Württemberg in Kraft. In den kommenden Jahren werden dem Land dafür rund 650 Millionen Euro zur Verfügung gestellt.

Das Innenministerium hat festgestellt, dass das Volksbegehren zum Artenschutz zulässig ist. Damit ist der Weg für das erste Volksbegehren über einen Gesetzentwurf in Baden-Württemberg frei. Die Unterschriftensammlung beginnt voraussichtlich im September.

Auch vor Baden-Württembergs höchstem Berg, dem Feldberg, macht der Borkenkäfer nicht halt. In einer Reihe von Vor-Ort-Terminen im Land macht sich Forstminister Peter Hauk derzeit ein Bild von den gravierenden und klimabedingten Waldschäden. Er will einen Notfallplan für den Wald vorlegen.

Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut hat Alfons Urban das Bundesverdienstkreuz überreicht und damit dessen außergewöhnliches soziales, kirchliches und kommunalpolitisches Engagement gewürdigt.

Mit 1,6 Millionen Euro fördert das Wirtschaftsministerium die berufliche Weiterbildung zu Künstlicher Intelligenz in den Regionen Schwäbisch Gmünd, Stuttgart, Aalen und Karlsruhe. Damit sollen möglichst viele Unternehmer und Beschäftigte im Land fit für Künstliche Intelligenz werden.

Zum Auftakt einer Reihe von Vor-Ort-Terminen macht sich Forstminister Peter Hauk im Landkreis Waldshut ein Bild von den gravierenden klimabedingten Waldschäden. Waldbesitzer sollten ihre Waldbestände wöchentlich kontrollieren und sich im Zweifel mit der zuständigen Forstbehörde in Verbindung setzen.

Jazz-Preisträgerin des Landes Baden-Württemberg 2019 ist die Pianistin und Sängerin Olivia Trummer aus Stuttgart. Kunststaatssekretärin Petra Olschowski überreichte ihr die mit 15.000 Euro dotierte Auszeichnung im Rahmen eines Konzertes im Theaterhaus Stuttgart.