Pressemitteilungen aller Ministerien

Mit dem Projekt „Sicherer öffentlicher Raum“ hat die Landesregierung unter Beteiligung der Kommunen ein Maßnahmenpaket zur weiteren Verbesserung der Sicherheitslage und des Sicherheitsgefühls geschnürt. Zudem bekommt Baden-Württemberg eine Cybersicherheitsagentur für die Sicherheit im digitalen Raum.

Der Verwaltungsrat des Badischen Staatstheaters in Karlsruhe hat den Auftrag zu Verhandlungen über die Vertragsauflösung des Generalintendanten erteilt. Eine Strukturkommission soll eine Empfehlung für die künftige Leitungs- und Organisationsstruktur aussprechen.

Das Wirtschaftsministerium fördert im Rahmen des Förderaufrufs „ZukunftsKompetenzen@bw“ drei innovative Weiterbildungsprojekte. Erwerbstätige sollen dabei unterstütz werden, ihre beruflichen Kenntnisse und Fähigkeiten vorausschauend weiterzuentwickeln.

In Baden-Württemberg leben nach Angaben des Robert Koch-Instituts geschätzt 11.100 Menschen mit HIV. Der Welt-Aids-Tag am 1. Dezember soll dazu beitragen, Vorurteile abzubauen und über HIV und Aids aufzuklären.

Am 25. November findet der „Internationale Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen" statt. An diesem Tag wird mit verschiedensten Aktionen zur Bekämpfung von Diskriminierung und von Gewalt jeder Form gegenüber Frauen und Mädchen aufgerufen.

Im Vorfeld des Internationalen Tages gegen Gewalt an Frauen am 25. November hat Staatssekretärin Bärbl Mielich darauf hingewiesen, dass die Frauen- und Kinderschutzhäuser in Baden-Württemberg auch in der Corona-Zeit Hilfe und Unterstützung bieten.

Die Polizei Baden-Württemberg gedenkt ihrer im Dienst getöteten Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten. Aufgrund der Corona-Pandemie muss die Gedenkveranstaltung dieses Jahr ausfallen. Jedoch wird es kommenden Sonntag um 15 Uhr eine Schweigeminute geben.

Die Ministerpräsidenten der „Autoländer“ Baden-Württemberg, Bayern und Niedersachsen haben sich im Gespräch mit Vertretern der EU-Kommission für einen intensiven europäischen Dialog zur Transformation der Automobilwirtschaft in Europa eingesetzt und ein gemeinsames Positionspapier vorgestellt.

Am kommenden Sonntag findet der jährliche Volkstrauertag statt. Er wird vom Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge bundesweit ausgerichtet und unter großer Anteilnahme der wichtigen politischen und gesellschaftlichen Institutionen und der Bevölkerung begangen.

Innenminister Thomas Strobl will noch im November den Innenausschuss des Landtags über die Querdenker in Baden-Württemberg informieren.