Pressemitteilungen aller Ministerien

Im Rahmen ihrer arbeitsmarktpolitischen Reise besuchte Staatssekretärin Katrin Schütz den Regierungsbezirk Stuttgart. Dabei besuchte sie etwa ein Sozialunternehmen und eine Beratungsstelle, Themen waren unter anderem Schutzrechte wie Arbeitszeit- und Arbeitsschutzregelungen.

Wirtschaftsstaatssekretärin Katrin Schütz hat die Expo Real in München, eine der bedeutendsten internationalen Messen für Immobilien und Investitionen, besucht. Dabei betonte sie die Stärken des Landes in wichtigen Zukunftsbranchen und die große Attraktivität als Investitionsstandort.

Im Naturpark Schwarzwald Mitte/Nord stehen die Aktionswochen „Wilde Sau“ der Naturpark-Wirte an. Anlässlich der Auftaktveranstaltung betonte Minister Peter Hauk, dass Schwarzwildprodukte als hochwertiges, natürliches und regionales Lebensmittel sichtbarer gemacht werden sollten.

Die Landesregierung hat mit Blick auf den Klimawandel ein bundesweit einmaliges Pilotprojekt zur Risikovorsorge im Obst- und Weinbau beschlossen. Es soll die Einführung einer wirtschaftlich tragfähigen Versicherungslösung gegen die Risiken Frost, Sturm und Starkregen mit Landesmitteln unterstützen.

Im Kernkraftwerk Philippsburg ist es im Zuge der Inbetriebnahme einer neuen Leitung zur Abgabe von Abwässern zu Problemen an einer neuen Messstelle gekommen. Das Ereignis hat keine oder eine sehr geringe sicherheitstechnische Bedeutung.

Bei der Prüfung eines Frischdampfsicherheitsventils im Block II des Kernkraftwerks Neckarwestheim wurde festgestellt, dass zwar das Ventil ordnungsgemäß geschlossen hat, jedoch dessen Stellungsmeldung defekt war. Das Ereignis hat keine oder eine sehr geringe sicherheitstechnische Bedeutung.

BORIS-BW, ein Onlineportal zur Bereitstellung und Präsentation von Bodenrichtwerten, ist gestartet. Der Service bietet den Bürgern unter anderem die Anzeige der Bodenrichtwerte sowie den anschließenden Ausdruck der Bodenrichtwertinformationen.

Beim bundesweiten Aktionstag „sicher.mobil.leben“ wurden in Baden-Württemberg über 4.500 Fahrzeuge kontrolliert. Innenminister Thomas Strobl betonte, dass das Land mit rund 1.200 eingesetzten Kontrollkräften den höchsten Einsatz geleistet und damit zu einem Gelingen des bundesweiten Aktionstages beigetragen habe.

Eine Studie der Landesanstalt für Umwelt zeigt, dass auch Baden-Württemberg massiv vom Insektensterben betroffen ist. Die ersten Daten des landesweiten Insekten-Monitorings sind alarmierend und bestätigen alle Befürchtungen. Baden-Württemberg nimmt auch beim Insektenschutz bundesweit eine Vorreiterrolle ein.

Über 1.000 Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte waren beim Kontrolltag „sicher.mobil.leben“ im Einsatz. Passend zum Schwerpunkt des Kontrolltags stellte Landespolizeipräsident Gerhard Klotter die Präventionskampagne „TRUCKER DRIVE SAFE“ vor. Verkehrsüberwachung und Prävention gehören auch im Schwerverkehr zwingend zusammen.