Pressemitteilungen aller Ministerien

Über 150 Teilnehmer haben sich im Rahmen der Fachtagung „Mobilität in Deutschland“ getroffen und über konkrete Ansätze für die Verkehrswende auch auf dem Land ausgetauscht. Erstmals liegen auch Analysen und Ergebnisse zum Mobilitätsverhalten in Ländlichen Regionen in Baden-Württemberg vor.

Das Land investiert 7,5 Millionen Euro in die Sanierung des Schwimmbads und der Turnhalle der August-Hermann-Werner-Schule in Markgröningen. Darin werden Kinder und Jugendliche mit Körper- und Mehrfachbehinderungen in ihrer Bewegungsentwicklung gefördert.

Verkehrsminister Winfried Hermann hat in einem Schreiben an Thorsten Krenz, den Konzernbevollmächtigen der Deutschen Bahn, weitere zeitnahe Gespräche zum Bahnknoten Stuttgart als wichtig erachtet. Gemeinsam müsse geprüft werden, die Infrastruktur durch die notwendigen Ergänzungen für die gestiegenen Anforderungen zukunftsfähig zu machen, betonte Hermann.

Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur hat den Lückenschluss zwischen Hermaringen und Brenz der B 492 in sein Straßenbauprogramm aufgenommen. Das Regierungspräsidium Stuttgart hat bereits die Ausschreibung für den Bau veröffentlicht.

Antisemitismus ist ein gesamtgesellschaftliches Phänomen, das das demokratische Miteinander gefährdet und auch die Schulen im Land vor Herausforderungen stellt. Das Kultusministerium hat Lehrkräfte, Schulleitungen, Vertreter der Schulaufsicht, Schulsozialarbeiter und Schulpsychologen zu einem Fachtag zum Umgang mit Antisemitismus an Schulen eingeladen.

Die Maßnahmen der Landesregierung zur Luftreinhaltung wirken. So sind die Messwerte für Stickstoffdioxid an den verkehrsnahen Luftmessstationen im ersten Halbjahr des Jahres 2019 deutlich gesunken. Gleichwohl sind weitere Maßnahmen erforderlich.

In sechs Modellkommunen soll im Rahmen des Aktionsprogramms „1.000 Zebrastreifen für Baden-Württemberg“ beispielhaft gezeigt werden, wie neue Regelungen und Förderbedingungen des Landes die Einrichtung von Fußgängerüberwegen vereinfachen. Die Bewerbungsphase endet am 27. September.

Wie vielfältig und praktisch E-Lastenräder, auch Cargo-Bikes genannt, sind, zeigt der erste Cargo-Bike-Day in Stuttgart am 28. Juli. Stapeln, Parcoursfahren, Familienrennen – bei der Cargo-Bike Olympiade sind alle, die ein solches Fahrrad besitzen, zum Mitmachen eingeladen.

Die Förderung der kommunalen Verkehrsinfrastruktur wird um 155 Millionen Euro jährlich aufgestockt und damit fast verdoppelt. Das Geld wird benötigt für Projekte des Öffentlichen Personennahverkehrs, für Straßen, Brücken sowie für Projekte des Rad- und Fußverkehrs und der Barrierefreiheit.

Abgeordnete des Deutschen Bundestags haben sich darauf verständigt, im Bundeshaushalt einen zusätzlich Haushaltstitel „Umsetzung des Aachener Vertrags/Grenzüberschreitende Verkehrsprojekte“ zu schaffen – Voraussetzung für vertiefende Untersuchungen für die Umsetzung grenzüberschreitender Bahnstrecken.