Pressemitteilungen aller Ministerien

Seit 2000 wurden rund sechs Millionen Grundbücher in Baden-Württemberg digitalisiert und dadurch das Grundbuchwesen des Landes zukunftsfähig gemacht. Jetzt ist bei jedem Grundbuchamt und jeder Grundbucheinsichtsstelle das Grundbuch für ganz Baden-Württemberg einsehbar.

Das Wirtschaftsministerium fördert Technologietransfermanager mit rund 1,7 Millionen Euro. Die Fördermittel stammen aus dem Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung. Ziel ist die Unterstützung von Unternehmen aus dem Südwesten in deren Innovationsprozess.

Baden-Württemberg ist für innovative Start-ups ein exzellenter Standort mit Substanz. Am 1. Februar 2019 präsentiert das Land auf der Messe Stuttgart seine Gründerinnen, Gründer und Start-ups erneut der breiten Öffentlichkeit. Das Land sorgt damit für die Sichtbarkeit hiesiger Start-ups und zukunftsträchtiger Ideen.

In den Schlössern und Klöstern des Landes herrscht Weihnachtsstimmung. Die historischen Monumente werden wieder zu festlichen Kulissen für Weihnachtsmärkte. Dort können sich die Gäste mit Musik und Leckereien auf die Adventszeit einstimmen.

Der Fahrgastbeirat Baden-Württemberg hat Erstattungen bei Verspätungen im Schienennahverkehr gefordert. Zeitkarteninhaber sollen nach dem Vorbild Österreichs bei einem verfehlten Pünktlichkeitsziel automatisch einen Anteil der Zeitkarte erstattet bekommen.

Das Land fördert in diesem Jahr über 150 Schulbauprojekte mit 122 Millionen Euro. Darunter sind auch 65 Baumaßnahmen für ganztägige Angebote an Schulen.

Die Landesregierung hat auf den Anstieg der Gefangenen im Land mit verschiedenen Maßnahmen reagiert und nun weitere Weichen gestellt, um die Situation im Justizvollzug zu verbessern. In den beiden vergangenen Jahren wurden rund 250 Neustellen für den Justizvollzug geschaffen, im Entwurf für den Nachtragshaushalt sind 30 weitere Anwärterstellen vorgesehen.

Die Landesregierung will den Zugverkehr im Land noch besser machen. Deshalb hat das Kabinett ein Pilotprojekt zur elektronischen Zugsteuerung in der Region Stuttgart befürwortet, damit der Bahnverkehr noch pünktlicher und attraktiver wird. Das Verkehrsministerium soll Finanzierungsverhandlungen mit den Partnern aufnehmen.

Vertreterinnen und Vertreter der in den Ländern für Energiepolitik zuständigen Ministerien haben sich zum zweiten Mail in Berlin getroffen und über Zukunftsthemen der Energiewende beraten. Diesmal standen Fragen des künftigen Netzausbaus und des Ausbaus der erneuerbaren Energien im Vordergrund.

Die Südwest-Wirtschaft bereitet sich intensiv auf den Ausstieg Großbritanniens aus der EU vor. Beim Wirtschaftskongress Brexit diskutierte Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut darüber mit dem Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung sowie Kammern, Wirtschaftsverbänden und Gewerkschaften.