Pressemitteilungen aller Ministerien

Anlässlich des Europäischen Protesttags zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen am 5. Mai präsentiert die Landes-Behindertenbeauftragte Simone Fischer ihren neuen Podcast „Beteiligung schafft Gesellschaft. Einfach Inklusion.“. Die Podcast-Reihe startet mit dem Behindertenbeauftragten des Bundes.

Auch Baden-Württemberg ändert die Isolations- und Quarantäneregeln im Land. Künftig beträgt die Isolation für positiv getestete Personen im Regelfall nur noch fünf Tage. Die Quarantäne für enge Kontaktpersonen und Haushaltsangehörige entfällt vollständig.

Versammlungen im Zusammenhang mit dem Tag der Arbeit, dem Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine und gegen die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie bestimmten das Einsatzgeschehen. Auch am 1. Mai-Wochenende hat die Polizei für ein friedliches Miteinander bei Demonstrationen gesorgt.

Am zweiten Tag seiner Delegationsreise in die Schweiz hat Ministerpräsident Winfried Kretschmann Basel besucht. Dort unterzeichnete er eine Gemeinsame Absichtserklärung zur Zusammenarbeit Baden-Württembergs mit dem Kanton Basel-Stadt bei verschiedenen Zukunftsthemen.

Beim Besuch der Landesbehindertenbeauftragten Simone Fischer in Heidelberg wurde die Arbeit und die Situation von Menschen mit Behinderungen vor Ort diskutiert. Ein Beispiel für die unterstützenden Maßnahmen der Stadt ist das Projekt „Heidelberg hürdenlos“.

Baden-Württemberg hat ein hochwertiges gastronomisches Angebot zu bieten. 107 Betriebe der „Schmeck den Süden”-Gastronomen wurden zusätzlich mit dem Qualitätssiegel „Haus der Baden-Württemberger Weine” prämiert. Davon erhalten nun sechs Sommerweine eine Auszeichnung.

Am Wochenende bestimmten Versammlungen im Zusammenhang mit dem Russland-Ukraine-Konflikt und gegen die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie weiterhin das Einsatzgeschehen.

Die Städte Singen und Konstanz haben die Auszeichnung „Fahrradfreundliche Kommune“ erhalten. Mit dem Zertifikat „Fahrradfreundliche Kommune“ zeichnet das Land Städte, Gemeinden und Landkreise mit einer vorbildlichen Radverkehrsförderung aus.

Polizeivizepräsident Reinhold Hepp wurde in den Ruhestand verabschiedet. Er zählte zu den bundesweit erfahrensten und renommiertesten Experten im Bereich der Kriminalprävention. Sein Nachfolger ist Josef Veser.

Am 25. April 2022 startet das Abitur an den allgemeinbildenden und beruflichen Gymnasien sowie an den Gemeinschaftsschulen mit gymnasialer Oberstufe. Es wurden Anpassungen an den Rahmenbedingungen vorgenommen, um die coronabedingten Umstände angemessen zu berücksichtigen.