Pressemitteilungen aller Ministerien

Wissenschaftsministerin Theresia Bauer hat ein positives Resümee ihrer zweitägigen Delegationsreise zum Thema Künstliche Intelligenz nach Paris gezogen. Bei ihrem Besuch konnte die Ministerin Gespräche über das deutsch-französische KI-Forschungsnetzwerk führen und die Zusammenarbeit der Hochschulen und Einrichtungen mit den französischen Partnern vertiefen.

Internationale Jugendbegegnungen stärken die Fremdsprachenkenntnisse, öffnen den Blick auf Neues und sind eine kulturelle Bereicherung. Die Landesregierung fördert deshalb die Begegnung von internationalen Jugendgruppen und den grenzüberschreitenden Schüleraustausch mit jährlich einer halben Million Euro. Im vergangenen Jahr haben rund 1.400 Jugendliche aus Baden-Württemberg an einer Jugendbegegnung teilgenommen.

Das Wirtschaftsministerium unterstützt das Naturwissenschaftliche und Medizinische Institut (NMI) der Universität Tübingen in Reutlingen mit rund 700.000 Euro für die Beschaffung von Geräteinfrastruktur im Bereich der Biomedizin. Dadurch wird das Leistungsspektrum des Instituts in maßgeblichen Zukunftsfeldern gestärkt.

Das Land fördert moderne Kontrollgeräte in Bussen und Bahnen im öffentlichen Personennahverkehr. Schon in wenigen Jahren sollen voraussichtlich mehrere Milliarden Euro Fahrgeldeinnahmen über den Verkauf von E-Tickets erzielt werden. Mit „LETS!go“ macht das Land Busse und Bahnen in der Region zukunftsfähig.

Finanzministerin Edith Sitzmann hat Roswitha Heitzler das Bundesverdienstkreuz überreicht und ihr jahr­zehn­te­langes Engagement für das Gemeinwohl gewürdigt.

Die Ausnahmekonzeption für die Verkehrsbeschränkungen ab 1. Januar 2019 in Stuttgart sieht eine Härtefallregelung für Kunden von Kfz-Werkstätten vor. Bei Existenzbedrohung kann eine Einzelgenehmigung beantragt werden.

Im Rahmen des Sofortprogramms „Saubere Luft 2017 bis 2020“ unterstützt der Bund fünf Modellkommunen, darunter drei Städte aus Baden-Württemberg, bei Maßnahmen zur Luftreinhaltung.

Das Wirtschaftsministerium hat die Eckpunkte für einen „Kommunalfonds Wohnraumoffensive BW“ vorgestellt. Damit sollen neue kommunale Gestaltungsspielräume im Bereich der Wohnbauförderung eröffnet und so mehr bezahlbarer Wohnraum geschaffen werden.

Die Steuerverwaltung in Baden-Württemberg hat 2017 rund 77,8 Milliarden Euro Steuereinnahmen verbucht, die Zahl der Veranlagungsfälle erreichte einen Höchststand. Eine gut funktionierende Steuerverwaltung sei Grundlage dafür, dass das Gemeinwesen funktioniere, sagte Finanzministerin Edith Sitzmann bei der Vorstellung der Leistungsbilanz der Steuerverwaltung.

Das Verkehrsministerium hat die Wirtschaftsverbände zu einem Gespräch über eine Selbstverpflichtung zum Umstieg der Wirtschaft auf Fahrzeuge mit modernster Emissionsklasse eingeladen. Nur gemeinsam könne man die Luft in den Großstädten verbessern.