Pressemitteilungen aller Ministerien

Mit dem ersten von fünf Bürgerforen ist die Online-Beteiligung zur geplanten Sanierung des Stuttgarter Opernhauses erfolgreich gestartet worden. Das Bürgergutachten wird im weiteren Planungsprozess eine wichtige Rolle spielen.

Das neue Nationalparkzentrum am Ruhestein ist der ideale Startpunkt für eine erste Erkundung des Nationalparks. Der Neubau ist ein Beispiel für den innovativen Bau mit heimischen Hölzern, beherbergt die Dauerausstellung „Eine Spur wilder“ und ist ein Ort für pädagogische Angebote und Informationen zum Nationalpark Schwarzwald.

Im Rahmen ihrer arbeitsmarktpolitischen Reise im Regierungsbezirk Tübingen hat sich Staatssekretärin Katrin Schütz mit der Agentur für Arbeit in Ulm sowie zwei Unternehmen über konkrete Belange der Arbeitswelt, die Förderprogramme des Landes sowie deren Umsetzung ausgetauscht.

Zum zehnten Mal veranstalten das Umweltministerium Baden-Württemberg und der Arbeitskreis Dezentrale Energietechnik die gemeinsame Fachtagung zur Kraft-Wärme-Kopplung. Dieses Jahr diskutieren die Vertreter der Branche den Einsatz von Kraft-Wärme-Kopplung in der Wohnungswirtschaft und ihr Potenzial für die Energiewende.

Ziel der Regionalen Konferenzen Verbraucher 60+ „Unberechenbar online unterwegs“ ist es, ältere Verbraucher für einen bewussten Umgang mit Algorithmen und persönlichen Daten im Internet zu sensibilisieren. Nach der Auftaktveranstaltung in St. Leon-Rot werden sämtliche Expertenvorträge des Livestreams als kurze Informationsfilme aufgearbeitet.

Innenminister Thomas Strobl hat die Hauptversammlung des Städtetags Baden-Württemberg eröffnet. Sie fand in diesem Jahr aufgrund der Corona-Pandemie als Videokonferenz statt.

Der Landtag hat das neue Klimaschutzgesetz beschlossen. Die Neuregelung sieht unter anderem eine Photovoltaik-Pflicht für neue Nichtwohngebäude und eine Pflicht zur kommunalen Wärmeplanung vor. Baden-Württemberg nimmt damit eine bundesweite Vorreiterrolle ein.

Mit ersten vorbereitenden Tiefbauarbeiten beginnt die Umsetzung des Ersatzneubaus der Hochschule Esslingen auf dem Campus Neue Weststadt. Das Finanzministerium hat die Baufreigabe erteilt. Das Land investiert rund 146 Millionen Euro.

Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut sieht in den Plänen des Bundeswirtschaftsministeriums für weitere Corona-Hilfen für besonders betroffene Unternehmen ein positives Signal.

Innenminister Thomas Strobl hat den Ministerrat über die Maskenkontrollen im öffentlichen Nahverkehr informiert. Mehr als 2.800 Polizeibeamtinnen und -beamte kontrollierten rund 180.000 Personen. Dabei wurden 34.400 Verstöße gegen die Maskentragepflicht festgestellt.