Pressemitteilungen aller Ministerien

Sechs Richterinnen und Richter aus Baden-Württemberg sind an den Bundesgerichtshofs gewählt worden. Der Bundesgerichtshof ist das oberste Gericht der Bundesrepublik Deutschland im Bereich der Zivil- und Strafrechtspflege.

Wissenschaftsministerin Theresia Bauer hat zum Ende der Delegationsreise nach Namibia Bilanz gezogen. Der Anlass der Reise war ein doppelter: die Rückgabe der Bibel und Peitsche Hendrik Witboois, Kämpfer gegen den Kolonialismus und Nationalheld sowie – in die Zukunft gewandt – der Auftakt der Namibia-Initiative des Landes. An den sechs wissen­schaftlichen und kulturellen Kooperationsprojekten sind Museen, Hochschulen und Archive beider Länder beteiligt.

Großraum- und Schwertransporte dürfen künftig auch von qualifizierten Privatunternehmen begleitet werden. Verkehrsminister Winfried Hermann und Innenminister Thomas Strobl zogen eine positive Bilanz des Pilotversuchs. Damit kann die Polizei entlastet werden.

Im Halbstundentakt über den Bodensee. Dafür lassen der Kanton Thurgau, das Land Baden-Württemberg und der Bodenseekreis jetzt prüfen, ob die Fährverbindung Friedrichshafen-Romanshorn saisonal die beiden Seeufer in einem noch engeren Takt verbinden kann.

Mit jeweils 40.000 Euro fördert das Wissenschaftsministerium vier nichtstaatliche Museen im Ländlichen Raum. Die Museen sollen Inhalte und Wissen über neue Kanäle und neue Formate vermitteln und damit neue Publikumsgruppen gewinnen. Gemeinsam mit der Medien- und Filmgesellschaft Baden-Württemberg entwickeln die Museen ein individuelles, strategisch passgenaues Projekt.

Mit der Rückgabe der Witbooi-Bibel und Peitsche stellt sich Baden-Württemberg seiner kolonialen Vergangenheit und geht damit einen wichtigen Schritt im Prozess der Versöhnung. Die beiden Objekte werden im Rahmen einer Delegationsreise an den Präsidenten der Republik Namibia überreicht.

Statt auf Papier bekommen Gymnasien die Abituraufgaben in diesem Jahr auf einem verschlüsselten USB-Stick. An dem Verfahren hat es einige Kritik gegeben. Ein Testlauf mit 41 Gymnasien hat jetzt aber gezeigt, dass die Befürchtungen unbegründet sind. Vor den Faschingsferien gibt es einen weiteren Testlauf mit allen Gymnasien.

Der Landtag hat ein Qualitätskonzept für das Bildungssystem in Baden-Württemberg beschlossen. Damit will das Land die besten Lernbedingungen und Bildungschancen für die Schülerinnen und Schüler schaffen. Im Zuge des Reformvorhabens entstehen zwei neue Einrichtungen in der Kultusverwaltung.

Sozialminister Manne Lucha hat die neue Online-Plattform „Gesellschaftsmonitoring Baden-Württemberg“ vorgestellt. Mit dem Portal und einer repräsentativen Bevölkerungsumfrage setzt das Sozialministerium mit dem Statistischen Landesamt und der Bertelsmann Stiftung neue Impulse für eine faktenbasierte Sozialpolitik.

Kultusministerin Susanne Eisenmann besucht im Rahmen der Reihe „KLASSENTREFFEN“ das Kopernikus-Gymnasium Wasseralfingen und den Schulverbund im Heckental in Heidenheim. Am Abend steht eine Diskussionsrunde mit Schulleiterinnen und Schulleitern auf dem Programm.