Pressemitteilungen aller Ministerien

Mit der Änderung der Landesbauordnung soll das Bauen einfacher, schneller und kostengünstiger werden. Damit sollen Anreize für mehr Wohnraum geschaffen werden. Der Landtag hat jetzt den von der Landesregierung beschlossenen Gesetzentwurf beraten.

Baden-Württemberg profitiert von Fördermitteln aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung. Das Programm mit dem Leitmotiv „Innovation und Energiewende“ unterstützt gezielt die Themen Forschung und Innovation sowie Verminderung der CO₂-Emissionen. Im Rahmen von Aktionstagen werden geförderte Projekte der Öffentlichkeit vorgestellt.

Das Wirtschaftsministerium fördert den regionalen Digital Hub „Heilbronn-Franken: Connected (hfcon)“ mit knapp einer Million Euro. Damit unterstützt das Land gezielt kleinere und mittelständische Unternehmen bei digitalen Innovationen.

Das bisherige Verkehrssystem im Raum Walldorf/Wiesloch stößt vielfach an die Grenzen der Leistungsfähigkeit. Mobilitätspakte sind hier eine geeignete, innovative Möglichkeit, um die Verkehrsprobleme zielführend zu analysieren und gemeinsam Lösungsvorschläge zu entwickeln.

Der 13. Contracting-Kongress in Stuttgart hilft Kommunen, Unternehmen und öffentlichen Einrichtungen, die in Energiewende und Klimaschutz investieren wollen, ihr Vorhaben aber nicht alleine bewältigen können.

Rund 3,8 Millionen Kilometer haben Bürgerinnen und Bürger aus Baden-Württemberg im Rahmen der bundesweiten Aktion „STADTRADELN“ bisher mit dem Fahrrad zurückgelegt. Bis September sollen im Land mindestens 11.066.639 Kilometer erradelt werden. Das ist das erklärte Ziel der „RadCHALLENGE“.

Der Remstal-Radweg ist als Qualitätsradroute des Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Clubs mit vier Sternen ausgezeichnet worden. Der Radweg bietet auf 106 Kilometern Flusserlebnis, Genuss und Gartenschau-Highlights, wie neu angelegte Parks, Aussichtspunkte, Erlebnisspielplätze und Remsstrände.

Das Land fördert die Stadt Gaggenau für den Ausbau des Hochwasserentlastungskanals mit rund 1,3 Millionen Euro.

Innenminister Thomas Strobl, die kommunalen Landesverbände und die Landeszentrale für politische Bildung unterzeichneten die Kooperationsvereinbarung „Lokale Sicherheitskonferenzen – für einen sicheren Alltag“. Ziel ist es, gemeinsam vor Ort Lösungsansätze für Probleme der öffentlichen Sicherheit und Ordnung zu entwickeln und so das Sicherheitsgefühl der Menschen zu stärken.

Es geht gut voran beim Ganztag. Das ist die Kernbotschaft ein Jahr nach dem Fachtag im Juni 2018. Gemeinsam mit den beiden bisherigen Ganztagsgipfeln 2016 und 2017 zeigt sich, was Kultusministerin Susanne Eisenmann dabei wichtig ist: Kritik ernstnehmen, Beteiligte einbinden, Qualität forcieren.