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Der „Deutschland-Index der Digitalisierung 2021“ hinkt aus Sicht von Digitalisierungsminister Thomas Strobl der Entwicklung der Digitalisierung im Land hinterher.

Beim sechsten Bürgerforum Corona legten die Teilnehmenden den Fokus auf die psychischen Folgen der Pandemie für Kinder und Jugendliche und forderten, mehr auf die nie dagewesene Ausnahmesituation einzugehen, in der sich diese derzeit befänden.

Baden-Württemberg steht vor großen Herausforderungen: Klimawandel, Digitalisierung, Transformation der Wirtschaft, der gesellschaftliche Zusammenhalt und die Folgen der Corona-Pandemie. Die neue Landesregierung will diese Themen entschlossen angehen. Ministerpräsident Winfried Kretschmann erläuterte in seiner Regierungserklärung den Fahrplan der Regierung für die kommenden fünf Jahre.

Angesichts sinkender Infektionszahlen sind auch für den Schulbetrieb weitere Öffnungsschritte geplant. Die neuen Regelungen betreffen vor allem den Unterricht bei einer Inzidenz bis 100. Für die Zeit bis zu den Pfingstferien gelten Übergangsregelungen.

Die Landesregierung hat Öffnungsschritte für eine 7-Tage-Inzidenz von unter 100 festgelegt. Dies gibt eine konkrete Öffnungsperspektive für Hotels und Gaststätten, Kultur- und Freizeiteinrichtungen. Dabei gelten Test- und Hygienekonzepte sowie Maskenpflicht und Kontaktnachverfolgung.

Der Koalitionsvertrag von Bündnis 90/Die Grünen und der CDU bildet die Grundlage der Regierungsarbeit von 2021 bis 2026. Das Regierungsprogramm steht unter der Überschrift „JETZT FÜR MORGEN – Der Erneuerungsvertrag für Baden-Württemberg“.

Die Sportvereine in Baden-Württemberg erhalten vom Land weitere sechs Millionen Euro Soforthilfe. Insgesamt fließen damit in der Corona-Pandemie insgesamt rund 25 Millionen Euro als Soforthilfe in den Sport. Mit der erneuten Aufstockung der Mittel setzt das Land ein weiteres wichtiges Zeichen.

Die Versorgung der Schulen mit IT-Leistungen über das Hochschulnetz BelWü bleibt bestehen bis eine neue Lösung gefunden ist. Das Kultus- und das Wissenschaftsministerium arbeiten gemeinsam mit den kommunalen Spitzenverbänden an einer neuen Lösung für die Versorgung der Schulen.

Der Einsatz von Schnelltests gehört zu den wesentlichen Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung. Mit der Änderung der Corona-Verordnung wird klargestellt, welche Personen und Stellen das Ergebnis von Schnelltests auf das Corornavirus von nun an offiziell bescheinigen können.

Zwölf weitere Betriebe in ganz Baden-Württemberg können voraussichtlich ab Mitte Mai einen Teil ihrer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter impfen. Die Unternehmen gehören allesamt zur sogenannten kritischen Infrastruktur.