Sie möchten den Instagram-Account „Regierung_BW“ des Staatsministeriums Baden-Württemberg aufrufen. Bitte beachten Sie unseren Datenschutzhinweis für die Verwendung von Instagram.
Mit den folgenden Hinweisen möchten wir Sie über die datenschutzrechtlichen Aspekte unserer Präsenz bei Instagram unter www.instagram.com/Regierung_BW (nachfolgend „Instagram-Account“) informieren. Der Instagram-Account wird vom Staatsministerium Baden-Württemberg betrieben und verwaltet.
Bei dem Instagram-Account handelt es sich um eine Online-Präsenz innerhalb der Plattform Instagram, die von der Meta Platforms Ireland Ltd., 4 Grand Canal Square, Grand Canal Harbour, Dublin 2, Irland angeboten wird.
Sie finden nachfolgend Informationen zu den Zwecken der Nutzung des Instagram-Accounts, alternativen Informations- und Kommunikationsangeboten, den maßgeblichen Rechtsgrundlagen, Art, Umfang und Zwecken der Datenverarbeitung durch das Staatsministerium bzw. Meta sowie Ihren Betroffenen-Rechte und weiteren Informationsquellen.
Das Staatsministerium Baden-Württemberg nutzt den Instagram-Account, um im Wege einer nachhaltigen Regierungskommunikation über die Politik der Landesregierung zu informieren, Transparenz über politische Entscheidungen herzustellen und den politischen Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern des Landes zu befördern sowie Feedback zu erhalten. (Artikel 6 Absatz 1 UAbs. 1 lit e Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) in Verbindung mit Paragraf 4 Landesdatenschutzgesetz Baden-Württemberg (LDSG)).
Der Instagram-Account stellt lediglich ein Zusatzangebot für die Nutzerinnen und Nutzer von Social Media dar. Das Staatsministerium Baden-Württemberg bietet den Bürgerinnen und Bürgern sowie übrigen Interessierten alternative Informations- und Kommunikationsmöglichkeiten, die ohne Nachteil statt des Instagram-Accounts verwendet werden können:
- Das Landesportal Baden-Württemberg.de hält Informationen zum Land sowie der Landesregierung und ihrer Politik bereit.
- Das Service-Portal Service-BW bietet im Speziellen einen Online-Bürgerservice sowie Informationen und Hilfen im Behördenkontakt bereit.
Das Staatsministerium Baden-Württemberg weist darauf hin, dass der Instagram-Account allein der Informationen und Kommunikation dient, über sie jedoch kein Bürgerservice oder sonstige Verwaltungsaufgaben erbracht werden können.
Die Nutzung des Instagram-Accounts und die mit Ihr einhergehende Verarbeitung personenbezogener Daten durch das Staatsministerium Baden-Württemberg erfolgt auf Grundlage von Paragraf 4 Landesdatenschutzgesetz Baden-Württemberg (LDSG BW) (als einer Vorschrift im Sinne des Artikel 6 Absatz 1 Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO), und dient der Wahrnehmung erforderlicher Aufgaben im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit entsprechend der Geschäftsverteilung der Landesverwaltung Baden-Württemberg.
Bei dem Instagram-Account handelt es sich um eine Online-Präsenz innerhalb der Plattform Instagram, die von der Meta Platforms Ireland Ltd., 4 Grand Canal Square, Grand Canal Harbour, Dublin 2, Irland angeboten wird (nachfolgend „Meta“).
Wir weisen Sie darauf hin, dass Sie den hier angebotenen Instagram-Dienst und dessen Funktionen in eigener Verantwortung nutzen. Dies gilt insbesondere für die Nutzung der interaktiven Funktionen (z.B. liken, kommentieren).
Mit der Verwendung von Instagram werden Ihre personenbezogenen Daten von Meta erfasst, übertragen, gespeichert, offengelegt und verwendet und dabei unabhängig von Ihrem Wohnsitz in die Vereinigten Staaten, Irland und jedes andere Land, in dem Meta geschäftlich tätig wird, übertragen und dort gespeichert und genutzt.
Meta verarbeitet dabei zum einen Ihre freiwillig eingegebenen Daten wie Name und Nutzername, E-Mail-Adresse, Telefonnummer oder die Kontakte Ihres Adressbuches, wenn Sie dieses hochladen oder synchronisieren.
Zum anderen wertet Meta aber auch die von Ihnen geteilten Inhalte daraufhin aus, an welchen Themen Sie interessiert sind, speichert und verarbeitet vertrauliche Nachrichten, die Sie direkt an andere Nutzer schicken und kann Ihren Standort anhand von Geolokations-Daten, Informationen zu Drahtlosnetzwerken oder über Ihre IP-Adresse bestimmen, um Ihnen Werbung oder andere Inhalte zukommen zu lassen.
Zur Auswertung benutzt die Meta unter Umständen Analyse-Tools wie Instagram- oder Google-Analytics. Das Staatsministerium hat keinen Einfluss auf eine Nutzung solcher Tools durch Meta und wurde über einen solchen potentiellen Einsatz auch nicht informiert. Auch werden die von Meta bei der Analyse gewonnenen Daten nicht zur Verfügung gestellt. Lediglich bestimmte, nicht-personenbezogene Informationen über die Post-Aktivität, also etwa die Anzahl der Profil- oder Medien-Klicks durch einen bestimmten Post, sind für das Staatsministerium über seinen Account einsehbar. Überdies hat das Staatsministerium keine Möglichkeit, den Einsatz solcher Tools auf seinem Instagram-Account zu verhindern oder abzustellen.
Schließlich erhält Meta auch Informationen, wenn Sie etwa Inhalte ansehen, auch wenn Sie keinen Account erstellt haben. Bei diesen sogenannten „Log-Daten“ kann es sich um die IP-Adresse, den Browsertyp, das Betriebssystem, Informationen zu der zuvor aufgerufenen Website und den von Ihnen aufgerufenen Seiten, Ihrem Standort, Ihrem Mobilfunkanbieter, dem von Ihnen genutzten Endgerät (einschließlich Geräte-ID und Anwendungs-ID), die von Ihnen verwendeten Suchbegriffe und CookieInformationen handeln.
Über in Webseiten eingebundene Instagram-Buttons oder -Widgets und die Verwendung von Cookies ist es Meta möglich, Ihre Besuche auf diesen Webseiten zu erfassen und Ihrem Instagram-Profil zuzuordnen. Anhand dieser Daten können Inhalte oder Werbung auf Sie zugeschnitten angeboten werden.
Diese Daten werden von Instagram (Meta) in den USA verarbeitet, wobei Instagram (Meta) unter dem EU-U.S. Data Privacy Framework (DPF) zertifiziert ist und hierdurch zusichert, das europäische Datenschutzrecht einzuhalten.
Möglichkeiten, die Verarbeitung Ihrer Daten zu beschränken, haben Sie bei den allgemeinen Einstellungen Ihres Instagram-Kontos sowie unter dem Punkt „Datenschutz und Sicherheit“. Darüber hinaus können Sie bei Mobilgeräten (Smartphones, Tablet-Computer) in den dortigen Einstellmöglichkeiten den Zugriff von Meta auf Kontakt- und Kalenderdaten, Fotos, Standortdaten und so weiter beschränken. Dies ist jedoch abhängig vom genutzten Betriebssystem.
Extern: Instagram: Privatsphäre Einstellungen
Instagram: Privatsphäre Einstellungen
Instagram: Link zu einer Datei mit deinen Fotos, Kommentaren und Profilinformationen anfordern
Instagram: Autorisierte Apps und Webseiten verwalten
Instagram: Einstellung für E-Mail- und SMS-Benachrichtigungen
Aktive Instagram-Elemente (sog. Social Plugins) sind über die sogenannte „Zwei-Klick-Lösung“ eingebunden. Diese werden nur durch Einwilligung (Klick) aktiv und eine Datenverbindung zu Instagram aufgebaut. Beim Verlassen oder Aktualisieren der Seite wird diese Verbindung automatisch wieder getrennt.
Bei Fragen zu unserem Informationsangebot können Sie uns unter pressestelle@stm.bwl.de erreichen. Ihre Rechte auf Auskunft, Einschränkung der Verarbeitung, Widerspruch, Berichtigung oder Löschung von Daten können Sie bei unserer betrieblichen Datenschutzbeauftragten geltend machen.
Es wird einmal im Quartal von uns hinsichtlich des Ob und Wie der Nutzung evaluiert. Die Nutzer werden von uns regelmäßig hinsichtlich der Risiken für ihr Recht auf informationelle Selbstbestimmung sensibilisiert.
