Für den Ausbau der digitalen Infrastruktur im Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald hat das Land rund 70 Millionen Euro Fördergelder bewilligt. Damit werden große Gebiete im Hochschwarzwald mit schnellem Internet versorgt.
Kernenergie
Meldepflichtiges Ereignis im Kernkraftwerk Philippsburg
In dem im Abbau befindlichen Block 1 des Kernkraftwerks Philippsburg wurden mehrere Risse in Batteriebehältern gefunden. Der Betreiber tauscht die betroffenen Batterien aus. Das Ereignis hat keine oder eine sehr geringe sicherheitstechnische Bedeutung.
Klimaschutz
Bund stellt wichtige Weichen für den Ausbau der erneuerbaren Energien
Nach langen Verhandlungen hat sich der Bund endlich dazu durchgerungen, die Abstandsregel für Windkraft anzupassen und die Zubaubegrenzung für Solarstrom aufzuheben. Damit folgt er einer langen Forderung Baden-Württembergs.
Ministerpräsident
„Sie haben große Opfer erbringen müssen“
In einem Schreiben hat sich Ministerpräsident Winfried Kretschmann an die pflegebedürftigen Menschen in den stationären Einrichtungen und ambulant betreuten Wohngemeinschaften des Landes gerichtet.
Coronavirus
Wiedereröffnung der Speisegastronomie
Die Speisegastronomie im Land darf sowohl im Innen- als auch im Außenbereich wieder öffnen. Das Tourismusministerium hat in Zusammenarbeit mit dem Hotel- und Gaststättenverband DEHOGA eine Plakatkampagne zum achtsamen Umgang beim Gaststättenbesuch gestartet.
Steuerschätzung
Deutlicher Rückgang der Steuereinnahmen
Die Corona-Pandemie hat deutliche Auswirkungen auf die zu erwartenden Steuereinnahmen. So werden die Einnahmen in diesem Jahr voraussichtlich um rund 3,3 Milliarden Euro niedriger ausfallen als im Haushalt veranschlagt. Für 2021 wird ein Rückgang um circa 3,5 Milliarden Euro prognostiziert.
Vermögen und Hochbau
Gastronomie an der Grabkapelle auf dem Württemberg eingerichtet
Die neue Gastronomie „1819. Bistro am Wirtemberg“ an der Grabkapelle auf dem Württemberg in Stuttgart ist eröffnet.
Lärmschutz
Land fördert Anschaffung von Motorradlärm-Displays
Das Land unterstützt Kommunen und Landkreise bei der Anschaffung von Motorradlärm-Displays. Anmeldungen sind noch bis 30. Juni 2020 möglich.
Schienenverkehr
Regionaler Nahverkehr läuft in der Krisenzeit zuverlässig
Verkehrsminister Winfried Hermann hat eine positive Bilanz des regionalen Schienennahverkehrs in der Corona-Krise gezogen und den Beschäftigten der Bahnunternehmen für ihren Einsatz gedankt.
Justiz
Wolf gratuliert zum Zweiten juristischen Staatsexamen
Justizminister Guido Wolf hat 509 Juristinnen und Juristen zum Bestehen des Zweiten juristischen Staatsexamens gratuliert.
Immer auf dem neuesten Stand
Um unsere Webseite für Sie optimal gestalten und verbessern zu können, verwenden wir Cookies. Weitere Informationen zu Cookies erhalten Sie in unserer Datenschutzerklärung.