Land stockt Fördergelder für Krankenhausinvestitionen auf
50 Millionen Euro stellt das Land dieses Jahr zusätzlich für die Sanierung, Um- und Neubauten der Krankenhäuser zur Verfügung. Damit soll der Investitionsstau – der rund 1 Milliarde Euro beträgt – bei den Krankenhäusern weiter abgebaut werden.
Konjunktur
Minister Schmid zur Meldung über Konjunkturaussichten
Forschung
Ministerin Bauer zur Meldung über Forschungsintensität
"Baden-Württemberg hat mit einer FuE-Intensität von 4,8 Prozent seine bundesweite Spitzenposition in Forschung und Entwicklung signifikant ausgebaut", erklärte Wissenschaftsministerin Theresia Bauer anlässlich der vom Statistischen Landesamt veröffentlichten Zahlen zur Forschungsintensität in Baden-Württemberg.
Forschung
Minister Schmid zur Meldung über Forschungsintensität
Berufliche Schulen
Im Schuljahr 2011/12 beginnt Bildungsaufbruch in beruflichen Schulen
Achtzehn Städte und Gemeinden erhalten ab dem kommenden Schuljahr neue Berufliche Gymnasien, von Achern bis Laupheim und von Mühlacker bis Weinheim. Insgesamt werden im neuen Schuljahr 100 neue Klassen an Beruflichen Gymnasien im Land eröffnet, die noch von der alten Koalition in die Wege geleitet wurden.
Polizei
Amtswechsel bei der Polizei
Innenminister Reinhold Gall hat den Präsidenten des Landeskriminalamts, Dieter Schneider, den Inspekteur der Polizei, Gerhard Klotter, und den Präsidenten des Polizeipräsidiums Stuttgart, Thomas Züfle, in ihre Ämter eingeführt und den Polizeipräsidenten a. D., Siegfried Stumpf, verabschiedet.
Denkmalpflege
Erhaltung, Sanierung und Nutzung von Kulturdenkmalen wird gefördert
Stuttgart 21
Aufruf gegen Schüler- und Jugendblockade
Innenminister Reinhold Gall und Kultusministerin Gabriele Warminski-Leitheußer schließen sich dem Appell des Stuttgarter Polizeipräsidenten Thomas Züfle an alle Eltern, Erziehungs- bzw. Sorgeberechtigten und die Protestbewegung an, Kinder und Jugendliche von einer Teilnahme an dem für Dienstag, 2. August 2011, angekündigten Vorhaben abzubringen.
Landwirtschaft
Frostschäden im Wein- und Obstbau: Land stellt sieben Millionen Euro bereit
Der Landtag hat durch die Verabschiedung des Nachtragshaushalts für das laufende Jahr den Weg frei gemacht für die Unterstützung der Betriebe im Wein- und Obstbau, die durch die Spätfröste Anfang Mai dieses Jahres schwer geschädigt wurden.
Menschen mit Behinderung
Gerd Weimer zum Landesbehindertenbeauftragten bestellt
Auf Vorschlag von Sozialministerin Katrin Altpeter wurde Gerd Weimer vom Ministerpräsidenten zum Beauftragten der Landesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen bestellt.
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