Bürgerbeteiligung

Möglicher Nationalpark im Nordschwarzwald

Nachdem der Minister für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz, Alexander Bonde, sich bereits am 14. Juli 2011 mit Vertretern der Region über einen möglichen Nationalpark in Nordschwarzwald ausgetauscht hatte, hat ein weiteres Treffen im Naturpark-Haus auf dem Ruhestein zu einem Informationsaustausch und zu einer Abstimmung des weiteren Verfahrens stattgefunden.

Im Anschluss an das Gespräch betonte der Freudenstädter Landrat Dr. Klaus Michael Rückert, der beim letzten Treffen die Koordination der Interessen aus der Region übernommen hatte, es sei wichtig, dass so viele Fragen in den kommunalen Gremien, beim Naturpark, in Wirtschaft und Verbänden zusammengestellt worden seien. "Dadurch wird sichergestellt, dass die Anliegen der Region im weiteren Verfahren Berücksichtigung finden", so Rückert. Richtig sei auch gewesen, in einer Vielzahl von Veranstaltungen zu informieren. Besonders hob Rückert die Fachtagung der Akademie für Ländlichen Raum am 24. September 2011 in Bad Wildbad hervor. Die von Professor Dr. Ortwin Renn, Universität Stuttgart, begleitete und moderierte Veranstaltung habe zu einer Versachlichung der Debatte beigetragen und sei eine wichtige Plattform für die Akteure der Region gewesen.

Minister Alexander Bonde wies darauf hin, dass die Abschlussdokumentation der Veranstaltung von Bad Wildbad mit einem umfassenden Fragenkatalog und mehr als 2.000 Rückläufen der Postwurfaktion vom September jetzt vorliege. "Dieser von Professor Renn zusammengestellte Fragenkatalog ist Grundlage für die Vergabe des Gutachtens", erläuterte der Minister. Insbesondere drei Schwerpunkte seien dabei deutlich geworden: Regionalökonomie (Tourismus, Einzelhandel, Gewerbe, Säge- und Holzindustrie), naturschutzfachliche und forstwirtschaftliche Fragestellungen.

"Das rege Interesse der Bürgerinnen und Bürger an den Diskussionsveranstaltungen in der Region und die erfreulich hohe Anzahl an eingegangenen Fragen und Anregungen zeigt mir, dass wir mit dem breit angelegten Prozess der Bürgerbeteiligung den richtigen Weg eingeschlagen haben", sagte Bonde. Der enorme Rücklauf und die Vielschichtigkeit der Fragestellungen stellten das Gutachten zu den Chancen und Risiken eines Nationalparks jedoch vor besondere Herausforderungen, so der Minister weiter. Für die Vergabe des Gutachtens sei eine EU-weite Ausschreibung gewählt worden, um eine transparente, nachvollziehbare und umfassende Vergabe des Gut-achtens gewährleisten zu können. Derzeit würden die Unterlagen für dieses Verfahren vorbereitet. In der kommenden Woche bereits werde mit dem komplexen Vergabeverfahren begonnen. Frühestens Ende März 2012 könne dann nach den im Rahmen der EU-weiten Ausschreibung vorgesehenen Informations- und Entscheidungs-schritten die endgütige Vergabe erfolgen. "Ich gehe davon aus, dass das Gutachten Ende des Jahres 2012 vorliegt", erläuterte Minister Bonde. Er betonte, dass ein transparentes, offenes und solides Verfahren wichtiger sei als ein Schnellschuss. "Angesichts der Tragweite dieser Entscheidung geht Gründlichkeit vor Schnelligkeit", so Bonde.

Der Minister zeigte sich über das große Interesse an dem Beteiligungsverfahren er-freut und sagte zu, dass auch in den kommenden Monaten zahlreiche Informationsveranstaltungen in der Region durchgeführt würden. Darüber hinaus würden regionale Arbeitskreise zu verschiedenen Themenbereichen eingerichtet, in denen Akteure aus der Region ihren Sachverstand einbringen könnten. Die Ergebnisse dieser regionalen Arbeitskreise würden wiederum in das Gutachten einfließen. Bonde sagte zu, dass die Vertreter der Region Vergabe und Erstellung des Gutachtens intensiv begleiten könnten.

Hintergrundinformation:

Im sogenannten Lenkungskreis Nationalpark, der sich am heutigen Freitag auf dem Ruhestein traf, sind die Landkreise Freudenstadt, Calw, Rastatt sowie der Ortenaukreis vertreten, darüber hinaus der Stadtkreis Baden-Baden und die beiden Regierungsbezirke Freiburg und Karlsruhe.

Eine ausführliche Dokumentation und ein Videomitschnitt der Veranstaltung am 24. September 2011 in Bad Wildbad sind ebenso wie ein simulierter Rundflug über den derzeitigen Suchraum ab sofort auf der Internetseite des Ministeriums für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz  unter http://www.mlr.baden-wuerttemberg.de/Nationalpark abrufbar.

Quelle:

Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz Baden-Württemberg

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