Der Klimaschutz ist die Menschheitsaufgabe Nummer eins – das betonte Ministerpräsident Winfried Kretschmann auf der Generalversammlung der Under2 Coalition in Glasgow. Auf dem Programm der ersten Station seiner Delegationsreise nach Großbritannien standen zudem politische Gespräche, darunter mit Schottlands Regierungschefin Nicola Sturgeon.
„Wir müssen unseren Einsatz beim Klimaschutz verstärken und alles tun, um deutlich schneller und wirkungsvoller voranzukommen. Denn der Klimaschutz ist die Menschheitsaufgabe Nummer eins. In Baden-Württemberg haben wir unsere Ziele und Maßnahmen deshalb noch einmal verschärft: Bis 2040 wollen wir klimaneutral sein und schon bis 2030 den Treibhausgas-Ausstoß um 65 Prozent verringern“, so Ministerpräsident Winfried Kretschmann am Sonntag, 7. November 2021, in Glasgow auf der Generalversammlung der Under2 Coalition. „Vor sechs Jahren hatten Jerry Brown und ich die Idee für die Under2 Coalition, ein Klimabündnis auf subnationaler Ebene. Heute repräsentiert das Bündnis mehr als 1,75 Milliarden Menschen aus über 40 Nationalstaaten und rund 50 Prozent der Weltwirtschaft auf sechs Kontinenten. Dieser große Mitgliederzuwachs zeigt, dass das Selbstbewusstsein der subnationalen Ebene beim Klimaschutz stark zugenommen hat. Dies ist echter Klimaschutz von unten!“
„Wir müssen unseren Einsatz beim Klimaschutz verstärken und alles tun, um deutlich schneller und wirkungsvoller voranzukommen. Denn der Klimaschutz ist die Menschheitsaufgabe Nummer eins.“
Im Rahmen der Generalversammlung wurde das aktualisierte Memorandum of Understanding von den Under2-Mitgliedern verabschiedet. Fortan wird das MoU an das Pariser Klimaabkommen ausgerichtet, das eine Begrenzung der Erderwärmung auf 1,5 Grad bis zum Jahr 2050 vorsieht. Damit einher geht die Erreichung von Netto-Null Emissionen bis zum Jahr 2050 als Gesamtkoalition und die individuelle Erreichung von Netto-Null Emissionen so bald wie möglich.
„Es ist wichtig, dass das Memorandum of Understandig aktuell, ambitioniert und auf dem neuesten wissenschaftlichen Stand bleibt. Deshalb hat sich Baden-Württemberg aktiv an der Überarbeitung dieser Vereinbarung beteiligt. Das Memorandum ist für die Under2-Mitglieder der Grundstein für eine erfolgreiche globale Zusammenarbeit und für einen ehrgeizigen und wirkungsvollen Klimaschutz“, so die Ministerin für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Thekla Walker. „Baden-Württemberg ist mit seinem Klimaschutzgesetz und seiner ambitionierten Klimaschutzpolitik ein gutes Beispiel dafür, wie ein hoch industrialisiertes Land sich auf den Weg zur Klimaneutralität macht. 2040 ist das Ziel – fünf Jahre schneller als die Bundesrepublik. Auch in der Under2 Coalition geht Baden-Württemberg voran, indem wir uns der Gruppe der ,Net Zero Leaders‘ angeschlossen haben, also den Regierungen, die ein eigenes, subnationales Ziel zur Erreichung der Klimaneutralität festgelegt haben.“
Politische Gespräche
Am Rande der Generalversammlung traf Kretschmann auch zu politischen Gesprächen zusammen mit Schottlands Regierungschefin Nicola Sturgeon, Katalonien Präsident Pere Aragonès und Andalusiens Präsident Juan Manuel Moreno Bonilla. „Baden-Württemberg verbindet eine intensive und vertrauenswürdige Zusammenarbeit mit Schottland, insbesondere beim Klimaschutz in der Under2 Coalition und bei den erneuerbaren Energien, wo Schottland Vorreiter ist. Unsere Energieversorger engagieren sich ganz vielfältig in Schottland“, so Kretschmann im Rahmen des Treffens mit Sturgeon. Mit der gemeinsamen Unterzeichnung der Edinburgh Declaration setzten Sturgeon und Kretschmann in Glasgow außerdem ein sichtbares Zeichen für den Artenschutz und die Biodiversität. Im August 2020 wurde die Edinburgh-Erklärung (PDF) veröffentlicht, die seitdem von mehr als 150 Städten und subnationalen Regierungen weltweit unterzeichnet wurde.
In einem Gespräch mit Kataloniens Präsident Pere Aragonès ging es im Anschluss um die Arbeit der Vier Motoren für Europa. Die Präsidentschaft des interregionalen Netzwerks aus Baden-Württemberg, der Lombardei, Katalonien und Auvergne-Rhône-Alpes liegt derzeit bei Katalonien. Darüber hinaus tauschten sich Kretschmann und Aragonès über die Themen Wirtschaft, nachhaltige Mobilität und die Bewältigung der Corona-Pandemie aus.
Bereits am gestrigen Samstag kam Kretschmann in Edinburgh zu einem Austausch mit dem Sprecher und Abgeordneten des Kalifornischen Unterhauses zusammen. Der Ministerpräsident wurde in Schottland begleitet von Ministerin Walker, dem Staatssekretär für politische Koordinierung und Europa im Staatsministerium Baden-Württemberg Florian Hassler sowie den Vertretern des Landtags Raimund Haser (CDU) und Daniel Karrais (FDP).
Am morgigen Montag, 8. November 2021, reist Ministerpräsident Kretschmann weiter nach England. Dort wird er, begleitet von einer Wirtschafts- und Wissenschaftsdelegation, unter anderem die Oxford University besuchen und die Auslandsrepräsentanz Baden-Württembergs in London eröffnen.
Pressemitteilung vom 8. November 2021: Baden-Württemberg eröffnet Repräsentanz in London
Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft: Under2 Coalition
Climate Group: Under2 Coalition (englisch)
