Umweltminister Franz Untersteller hat dringend notwendige Maßnahmen zur Verbesserung der Energieeffizienz angemahnt. „Wir müssen alten Energiefressern den Kampf ansagen und Strom und Wärme künftig deutlich bewusster und sparsamer nutzen“, betonte der Minister. Aus diesem Grund habe das Landeskabinett beschlossen, für die morgige Sitzung des Bundesrates eine Entschließung dazu einzubringen.
Von einem effizienteren Einsatz der Energie, so Franz Untersteller weiter, profitierten sowohl unsere Umwelt und das Klima, über geringere Kosten aber insbesondere auch Unternehmen und die Verbraucher. Wie die derzeitigen Spannungen im Osten Europas verdeutlichten, sei es zudem auch aus strategischer Sicht klug, die Abhängigkeit Deutschlands von Energielieferungen aus dem Ausland dauerhaft zu verringern.
Obwohl die Vorteile einer effizienteren Nutzung von knappen Rohstoffen und Energieträgern unbestritten seien, unternehme der Bund in diesem Bereich bisher aber zu wenig, kritisierte der baden-württembergische Minister für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft. „Was wir brauchen sind verbindliche Ziele und konkrete Maßnahmen, damit die überfällige energetische Sanierung des Gebäudebestandes oder der Ausbau der hocheffizienten und flexiblen Kraft-Wärme-Kopplung endlich Fahrt aufnehmen können.“
Neben dem Bekenntnis zu politischen Zielsetzungen, zum Beispiel soll der Wärmebedarf im Gebäudebestand bis zum Jahr 2020 um bis zu 20 Prozent oder der sogenannte Primärenergieverbrauch bis zum Jahr 2050 um 50 Prozent gesenkt werden, enthält der Entschließungsantrag des Landes auch die Bitte des Bundesrates an die Bundesregierung, einen konkreten Energieeffizienz-Aktionsplan zu erarbeiten. Ebenfalls betont die Entschließung die große Bedeutung einer anbieterunabhängigen Energieberatung und neutraler Informationen zum Thema Energiesparen sowohl für Unternehmen als auch für Verbraucherinnen und Verbraucher und fordert die Bundesregierung auf, die ursprünglich vorgesehenen Mittel aus dem Energie- und Klimafonds zur Verfügung zu stellen sowie die Förderung für Beratung und Information zu verstetigen.
„Von alleine wird der Energieverbrauch in Deutschland nicht sinken“, betonte Umweltminister Untersteller, „vielmehr bedarf es hierzu zusätzlicher Anstrengungen.“ Mit der Unterstützung des Antrags in den jetzt kommenden Ausschussberatungen könnten die Länder der Energieeffizienz den dringend benötigten Anstoß geben.
