Hier finden Sie wichtige Fragen und Antworten des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst Baden-Württemberg im Zusammenhang mit dem Coronavirus:
FAQ zu Auswirkungen von Corona auf den Studienbetrieb
Die Corona-Verordnung wurde in den vergangenen Monaten aufgrund der veränderten Lage mehrfach geändert. Jetzt wurde die komplette Verordnung neu gefasst, sie ist damit übersichtlicher und leichter verständlich.
Mit der Neufassung der Corona-Verordnung vom 23. Juni 2020 hat die Landesregierung weitere Änderungen beschlossen.
Die Neufassung gilt seit 1. Juli 2020.
Die Rechtsverordnung ist vorerst bis zum 31. August bzw. 31. Oktober 2020 befristet.
Der Präsenzstudienbetrieb der staatlichen und nichtstaatlichen Hochschulen sowie der Akademien des Landes war bis zum Ablauf des 30. Juni 2020 ausgesetzt. Der Studienbetrieb wird seit dem 20. April 2020 in digitalen Formaten wiederaufgenommen bzw. fortgesetzt. Die Art der Veranstaltung bzw. der digitalen Lehrformate liegt in der Verantwortung und Entscheidung der Hochschule.
Die Hochschulen können das laufende Sommersemester 2020 auch unter der neuen CoronaVO in dem in diesem Semester bisher durchgeführten Format mit überwiegend digitalen Lehrformaten zu Ende führen.
Über das Nachholen von möglicherweise ausfallenden Veranstaltungen und Prüfungen entscheidet die Hochschule in eigener Verantwortung. Bitte setzen Sie sich hierzu mit der Hochschule bzw. mit Ihrer Fakultät in Verbindung.
Die Hochschulen haben zugesagt, möglichst flexible Lösungen für entsprechende Fälle zu schaffen. Sie sorgen grundsätzlich dafür, dass Studierende alle im Sommersemester 2020 vorgesehenen Studienleistungen erbringen können und zugleich die Studierbarkeit gewährleistet ist. Näheres hierzu erfahren Sie bei Ihrer Hochschule bzw. in Ihrer Fakultät.
Ansprechstellen sind die Studierendenwerke, die Sie über Möglichkeiten zur Sicherung der Lebenshaltungskosten gerne informieren und beraten. Wissenschaftsministerium und Hochschulen arbeiten derzeit mit Hochdruck an Lösungen, damit Corona-bedingte Nachteile abgefedert werden können.
Die Länder haben in der Kultusministerkonferenz vereinbart, anzustreben, für die Hochschulen die erforderlichen Rahmenbedingungen für einen möglichst reibungslosen Lehr- und Forschungsbetrieb im Sommersemester 2020 zu schaffen. Im Rahmen der bestehenden Semesterzeiten können die Vorlesungszeiten für das Sommersemester 2020 flexibel ausgestaltet werden. Wegen der Einzelheiten informieren Sie sich bitte bei Ihrer Hochschule oder Fakultät.
Wegen der pandemiebedingten Verlegung der Abiturprüfungen werden die Fristen für Bewerbungen um einen Studienplatz in grundständigen Studiengängen verschoben. Die Änderung geht auf eine Verständigung der Länder in der Kultusministerkonferenz zurück, um dem Abiturjahrgang 2020 eine rechtzeitige Bewerbung zu ermöglichen. Die Bewerbungsfrist endet daher in diesem Jahr am 20. August 2020, anstatt am 15. Juli 2020.
Ausnahme: Für Altabiturienten im Zentralen Vergabeverfahren (Medizin, Zahnmedizin, Tiermedizin und Pharmazie) endet die Bewerbungsfrist bereits am 25. Juli 2020, anstatt am 31. Mai 2020. Für Masterstudiengänge gilt in diesem Jahr der 20. August 2020 grundsätzlich ebenfalls als Bewerbungsschluss, die Hochschulen können jedoch abweichende Fristen festlegen. Die Verordnung des Wissenschaftsministeriums, mit der die Fristen geändert werden, tritt in Kürze in Kraft.
Bitte erkundigen Sie sich hierzu auf den Internetseiten der jeweiligen Hochschule sowie bei www.hochschulstart.de.
Am besten an die Hochschule direkt. Infos sind meist direkt auf der Startseite der jeweiligen Internetseite zu finden.
Bibliotheken und Archive dürfen seit dem 20. April 2020 wieder für den Publikumsverkehr geöffnet werden. Dabei sind Auflagen zur Hygiene, zur Datenerhebung, zum Zutritts- und Teilnahmeverbot sowie zum Arbeitsschutz zu beachten. Es liegt in der Verantwortung und Entscheidung der Leitung der jeweiligen Einrichtung, ob bzw. unter welchen Gegebenheiten geöffnet werden kann.
Die Mensen und Cafeterien können öffnen. Dabei sind Auflagen zur Hygiene, zur Datenerhebung zu beachten, zum Zutritts- und Teilnahmeverbot sowie zum Arbeitsschutz zu beachten. Es liegt in der Verantwortung und Entscheidung der Leitung der jeweiligen Einrichtung, ob bzw. unter welchen Gegebenheiten geöffnet werden kann.
Für die Einreise nach Deutschland bestehen weiterhin Einreisebeschränkungen, es gibt jedoch Erleichterungen.
Die Einreise zu Studienzwecken stellt unter gewissen Voraussetzungen einen dringenden Grund für eine Einreise dar.
Für Einreisen ausländischer Staatsangehöriger in das Bundesgebiet sind das Innenministerium und dessen nachgeordneten Behörden zuständig.
Es ist daher zu empfehlen, dass sich die Studienbewerberinnen und Studienbewerber bei den zuständigen Stellen über die aktuell geltenden Einreisebestimmungen erkundigen:
Die Rechtsverordnung des Landes sieht vor, dass bis zum 19.4.2020 kein Studienbetrieb und damit auch keine Prüfungen stattfinden. Der Forschungsbetrieb läuft unter Beachtung der Hygienevorschriften und sonstiger Vorsorge- und Verhaltensregeln weiter.
Die Frage der Durchführung von Praktika in den Studiengängen stellt sich für die Studierenden in vielfacher Hinsicht (Pflichtpraktika, Praxissemester, Studiengänge mit Theorie- und Praxisphasen, Lehramt: Schulpraxissemester, Medizin: Krankenpflegedienst, Famulatur und Praktisches Jahr, Rechtswissenschaften: Praktische Studienzeit, und ausbildungsintegrierte Studiengänge). Die Zuständigkeit für die Ausgestaltung liegt – mit der Ausnahme von Staatsexamensstudiengängen sowie in den lehramtsbezogenen Bachelor-/Masterstudiengängen – bei den Hochschulen. Das Wissenschaftsministerium hat die Hochschulen des Landes gebeten, hier größtmögliche Flexibilität anzuwenden und alle rechtlichen und tatsächlichen Möglichkeiten auszuschöpfen, z.B. (Teil-)Substitution, Teilzeitpraktika, Anrechnung von sozialem Engagement. Die Zuständigkeit für Staatsexamina liegt bei den jeweiligen Ressorts: Kultusministerium (Lehramt), Sozialministerium (Medizin), Justizministerium (Jurist*innenausbildung). Das Wissenschaftsministerium setzt sich bei und mit den betroffenen Ressorts für größtmögliche Flexibilität ein. Den Studierenden wird empfohlen, sich direkt mit ihrer Hochschule respektive den entsprechenden Prüfungsämtern bei Staatsexamensstudiengängen in Verbindung zu setzen und sich bei den dort zuständigen Stellen und Ansprechpersonen über die Möglichkeiten der Durchführung, Ausgestaltung, Verschiebung oder Nachholung von Pflichtpraktika und Praxissemester zu erkundigen.
Über die Nachholung von ausgefallenen Veranstaltungen und Prüfungen entscheidet die Hochschule in eigener Verantwortung. Die Hochschulen sorgen im Rahmen des rechtlich und tatsächlich Möglichen dafür, dass die Studierenden alle im Sommersemester 2020 vorgesehenen Studienleistungen gegebenenfalls in modifizierter Form erbringen können und zugleich die Studierbarkeit gewährleistet ist.
Pandemiebedingte Schließungen von (auch im Ausland förderfähigen) Ausbildungsstätten bzw. die Verlängerung von vorlesungsfreien Zeiten sind förderungsrechtlich unschädlich. Dies gilt auch für Studierende im ersten Semester – sie erhalten trotz einer Verschiebung des Studienbetriebs ggf. BAföG. Wenn die Hochschule Online-Kurse anbietet, ist eine Teilnahme daran Pflicht (Erlass des BMBF vom 12. März 2020).
Im baden-württembergischen Hochschulrecht wurde nun eine Änderung beschlossen, die für das Sommersemester 2020 einmalig eine Regelstudienzeitanpassung aufgrund Corona bedingter Verzögerungen um ein Semester vorsieht. Aufgrund der Verknüpfung der Förderhöchstdauer mit der Regelstudienzeit nach dem Hochschulrecht des Landes wird damit wird zugleich die Förderhöchstdauer für BAföG um ein Semester erhöht.
Mit dem Covid-19-Krankenhausentlastungsgesetz vom 27. März 2020 werden Einkommen im Gesundheitswesen, sozialen Einrichtungen oder der Landwirtschaft, das BAföG-Bezieherinnen und -Bezieher während der Corona-Pandemie beziehen, nur auf die Monate angerechnet, in denen entsprechende Einkünfte erzielt werden. Die Berücksichtigung dieses Einkommens führt in keinem Fall zu einer Schlechterstellung der BAföG-Bezieherinnen und -Bezieher.
Am 8. April 2020 teilte das BMBF mit, dass durch eine nochmalige gesetzliche Änderung des BAföG derartiges Einkommen sowie Einkommen aus anderen systemrelevanten Bereichen vollständig von der BAföG-Anrechnung freigestellt werden sollen.
In der Corona-Pandemie-Sondersituation gilt, dass bei einer befristeten Ausweitung von maximal 5 Monaten im Zeitraum vom 1. März bis 31. Oktober 2020 der Anspruch auf Familienversicherung weiterhin gegeben ist. Ansonsten gilt ein Zeitraum von maximal 3 Monaten. Sind in diesem Jahr bereits Überschreitungen erfolgt, so werden diese auf den 5-Monats-Zeitraum angerechnet. Lassen Sie sich bitte von Ihrer Krankenkasse beraten.
Grundsätzlich wirken sich Tätigkeiten über 20 Arbeitswochenstunden während der vorlesungsfreien Zeit nicht nachteilig auf die studentische Krankenversicherung aus. Die Corona-bedingte Schließung gilt als "vorlesungsfreie Zeit", wie die Semesterferien. Nehmen Hochschulen ihren Lehrbetrieb zunächst ohne Präsenzveranstaltungen mit einem begrenzten Online-Lehrangebot auf, gilt weiterhin das Werkstudentenprivileg bis die regulären Präsenzveranstaltungen wieder stattfinden. Wichtig aber ist, dass das Werkstudierendenprivileg nur besteht, so lange die 26-Wochen-Grenze eingehalten wird. Ein Aussetzen oder eine Ausweitung der 26-Wochen-Regelung ist seitens der gesetzlichen Krankenkassen nicht vorgesehen.
Für Studierende, die im Sommersemester 2020 an einer baden-württembergischen Hochschule eingeschrieben sind, verlängern sich die Fristen für die Erbringung von fachsemestergebundenen Studien- und Prüfungsleistungen im jeweiligen Studiengang um ein Semester. Dies hat der baden-württembergische Gesetzgeber am 24. Juni 2020 beschlossen, um die außergewöhnlichen Belastungen abzumildern, die in diesem Semester bestehen. Im Übrigen gilt die Maxime, Härten zu vermeiden. Es ist eine Lage, für die es keine Blaupause gibt und in der alle zuständigen Stellen nach kreativen und letztlich gerechten Lösungen suchen müssen.
