Fragen und Antworten zur Corona-Verordnung

Seit dem 23. April 2021 ist das novellierte Infektionsschutzgesetz in Kraft. Dieses bestimmt zusätzliche Regelungen zum Infektionsschutz, an die die Länder gebunden sind. Dies betrifft vor allem die sogenannte Bundes-Notbremse bei 7-Tage-Inzidenzen in den jeweiligen Stadt- und Landkreisen von über 100, 150 bzw. 165. Die Regelungen umfassen Bestimmungen zu den Kontaktbeschränkungen, Ausgangsbeschränkungen, den Einzelhandel und dem Betrieb von allgemeinbildenden Schulen und der Kinderbetreuung. 

Zum 14. Mai 2021 gilt in Baden-Württemberg ein Stufenplan zur schrittweisen Öffnungen bestimmter Einrichtungen und Aktivitäten. Die erste Stufe gilt, wenn die 7-Tage-Inzidenz in einem Stadt- oder Landkreis an fünf aufeinanderfolgenden Werktagen unter 100 liegt. Sinkt die 7-Tage-Inzidenz in einem Stadt- oder Landkreis in den darauffolgenden 14 Tagen weiter, gelten die Öffnungen der Stufe 2. Nach weiteren 14 Tagen mit einer sinkenden 7-Tage-Inzidenz gibt es mit der 3. Stufe weitere Öffnungen. 

Angesichts der sinkenden Inzidenzen in vielen Stadt- und Landkreisen in Baden-Württemberg hat die Landesregierung weitere Lockerungen und Erleichterungen in vielen Bereichen beschlossen. Die neuen Regelungen der Corona-Verordnung gelten ab Montag, 7. Juni. 

Stufenplan für sichere Öffnungsschritte ab 7. Juni 2021 (PDF)

Bundesregierung: Fragen und Antworten zum novellierten Infektionsschutzgesetz

Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg

Die Corona-Verordnung in Leichter Sprache

Information in other languages

Wir haben hier die wichtigsten Fragen und Antworten zu den aktuellen Maßnahmen für Sie zusammengefasst.

Die wichtigsten Fragen und Antworten zur Impfung und den Impfzentren in Baden-Württemberg

Fragen und Antworten zur Corona-Verordnung

In den vergangenen Wochen habe sich die Infektionszahlen in Baden-Württemberg erfreulicherweise positiv entwickelt. Die 7-Tage-Inzidenz lag in Baden-Württemberg am XX. Juni 2021 bei nur noch XX. Der Reproduktionswert liegt stabil unter 1, was bedeutet, dass die Zahl der Neuinfektionen weiter abnimmt. Gleichzeitig droht mit der sogenannten Delta-Variante ein möglicher erneuter Anstieg der Infektionszahlen. Die Landesregierung hat zum XX. Juni daher die Corona-Verordnung komplett überarbeitet und wesentlich vereinfacht. Die neuen vier Inzidenzstufen tragen zum einem den derzeit entspannten Infektionsgeschehen Rechnung, ziehen aber auch ganz klare Grenzen, für den für den Fall, dass die Infektionszahlen wieder steigen. 

Überschreitet ein Stadt- oder Landkreis an drei aufeinanderfolgenden Tagen den jeweiligen Schwellenwert, werden die Öffnungen wieder zurückgenommen. 

Gerade mit Blick auf die Bedrohung durch die Delta-Variante gilt es trotz der Lockerungsstufen weiter vorsichtig zu sein und im Alltag weiter auf den Infektionsschutz zu achten und die Hygieneregeln einzuhalten. Wir dürfen jetzt nicht zu leichtsinnig werden. Nur so können wir gemeinsam die Infektionszahlen weiter niedrig halten und mit den Öffnungsschritten nach und nach wieder zu einem normaleren Alltag zurückkehren. 

Stufenplan für sichere Öffnungsschritte ab 28. Juni 2021 (PDF)

Bundesregierung: Fragen und Antworten zum novellierten Infektionsschutzgesetz

Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg

Die Corona-Verordnung in Leichter Sprache

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Wir haben hier die wichtigsten Fragen und Antworten zu den aktuellen Maßnahmen für Sie zusammengefasst.

Fragen und Antworten zu den Ausgangsbeschränkungen

Seit dem 24. April 2021 gelten in Baden-Württemberg regional nächtliche Ausgangsbeschränkungen von 22 bis 5 Uhr, sofern die zuständige Behörde in den jeweiligen Stadt- und Landkreisen bei einer 7-Tage-Inzidenz von mehr als 100 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner feststellt, dass auch bei Berücksichtigung aller bisher getroffenen anderen Schutzmaßnahmen eine erhebliche Gefährdung der wirksamen Eindämmung der Verbreitung des Coronavirus besteht.

Hier finden Sie die wichtigsten Fragen und Antworten zu dem Thema.

Bundesregierung: Fragen und Antworten zum novellierten Infektionsschutzgesetz

Über mögliche Beschränkungen informieren die Stadt- und Landkreise vor Ort

Tagesaktuelle Übersicht der 7-Tage-Inzidenzen in den Stadt- und Landkreisen

Bundestag und Bundesrat haben weitergehende Ausnahmen für Geimpfte und Genesene Personen beschlossen. Mehr Informationen zu der Ausnahmeverordnung finden Sie bei der Bundesregierung.

Die wichtigsten Fragen und Antworten zur Lockerung der Verordnung

Die wesentlichen Änderungen vom 17. April

Durch die Fünfte Verordnung der Landesregierung zur Änderung der Corona-Verordnung am 17. April ergeben sich folgende vorsichtige Lockerungen. Hier finden Sie einen Überblick der Änderungen und welche Bestimmungen weiter bestehen bleiben.

Die wesentlichen Änderungen vom 4. Mai

Mit der 7. Änderungs-Verordnung zur Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg gehen wir weitere vorsichtige Schritte der Lockerungen der Maßnahmen. Hier finden Sie einen Überblick über die wesentlichen Änderungen.

Die wesentlichen Änderungen zum 18. Mai

Fragen und Antworten zur Corona-Verordnung

Die wesentlichen Änderungen vom 26. Mai

Die wesentlichen Änderungen vom 9. Juni

  • Bereits seit dem 9. Juni sind Feiern mit maximal 99 Teilnehmenden wieder möglich. Die Corona-Verordnung für private Veranstaltungen regelt, unter welchen Bedingungen.
  • Die Corona-Verordnung des Landes wird mit Ausnahme des § 4a (Einrichtungen nach § 111a SGB V) bis einschließlich 30. Juni verlängert. § 4a tritt mit Ablauf des 14. Juni außer Kraft.
  • Der Aufenthalt im öffentlichen Raum ist künftig in einer Gruppe mit Angehörigen von bis zu zwei Haushalten oder bis zu zehn Personen gestattet.
  • Bei Veranstaltungen und sonstige Ansammlungen außerhalb des öffentlichen Raums dürfen sich jetzt bis zu 20 statt bisher nur zehn Personen aus mehreren Haushalten treffen oder ohne zahlenmäßige Beschränkung, wenn alle Personen miteinander verwandt sind sowie deren Partnerinnen und Partner.
  • Das Sozialministerium kann nun auch Verordnungen für Veranstaltungen mit bis zu 500 Teilnehmenden erlassen.
  • Die Verordnungsermächtigung für Hygienevorgaben für Bäder wird auf Saunen erweitert.
  • Ab 15. Juni wird der Betrieb von Reisebussen im touristischen Verkehr wieder erlaubt, wenn und soweit der Betrieb durch Rechtsverordnung zugelassen ist.

Die wichtigsten Änderungen der neuen Verordnung im Überblick

  • Ab dem 1. Juli dürfen sich im öffentlichen Raum nun genau wie im privaten Raum 20 Personen treffen. Die neue Verordnung unterscheidet dann nicht mehr zwischen privaten und öffentlichen Räumen. Die Regelungen dazu finden Sie jetzt in Paragraf 9.
  • Ab dem 1. Juli ist bei privaten Veranstaltungen mit nicht mehr als 100 Teilnehmenden kein Hygienekonzept wie in Paragraf 5 gefordert mehr nötig. Dies gilt etwa für Geburtstags- oder Hochzeitsfeiern, Taufen und Familienfeiern.
  • Ab dem 1. Juli sind Veranstaltungen mit bis zu 250 Personen möglich, wenn den Teilnehmenden für die gesamte Dauer der Veranstaltung feste Sitzplätze zugewiesen werden und die Veranstaltung einem im Vorhinein festgelegten Programm folgt. Also etwa Kulturveranstaltungen, Vereinstreffen oder Mitarbeiterversammlungen.
  • Ab dem 1. August sind Veranstaltungen mit weniger als 500 Personen wieder erlaubt.
  • Untersagt sind weiterhin Tanzveranstaltungen mit Ausnahme von Tanzaufführungen sowie Tanzunterricht und -proben.
  • Bis zum 31. Oktober sind Veranstaltungen mit über 500 Teilnehmenden weiter untersagt.
  • Clubs und Diskotheken dürfen weiterhin nicht öffnen. Prostitutionsstätten, Bordelle und ähnliche Einrichtungen sowie jede sonstige Ausübung des Prostitutionsgewerbes im Sinne von § 2 Absatz 3 des Prostituiertenschutzgesetzes bleiben ebenfalls untersagt.
  • Abstandsregelungen und Maskenpflicht bleiben bestehen.
  • Folgende Verordnungen sollen ab dem 1. Juli entfallen. Hier gelten dann die in der neuen Corona-Verordnung festgelegten Regelungen.
    • Einzelhandel

    • Vergnügungsstätten

    • Kosmetik und medizinische Fußpflege

    • Beherbergungsbetriebe

    • Freizeitparks

    • Gaststätten

    • Bordgastronomie

    • Veranstaltungen

    • Private Veranstaltungen

    • Indoor-Freizeitaktivitäten

    • Maskenpflicht in Praxen

    • Berufsbildung

    • Gottesdienste

    • Weiterbildung

Corona-Verordnung Kunst- und Jugendmusikschulen in ihrer ab 1. Juli gültigen Fassung

Corona-Verordnung Sport in ihrer ab 1. Juli gültigen Fassung

Corona-Verordnung Bäder und Saunen in ihrer ab 1. Juli gültigen Fassung

Corona-Verordnung Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen (Besuchsregeln) in ihrer ab 1. Juli gültigen Fassung

Corona-Verordnung Beherbergungsverbot in ihrer ab 26. Juni geltenden Fassung

Was ändert sich zum 1. Juli?

Die Corona-Verordnung wurde in den vergangenen Monaten aufgrund der veränderten Lage zumeist für Lockerungen von Maßnahmen mehrfach geändert. Jetzt wurde die komplette Verordnung neu gefasst, sie ist damit übersichtlicher und leichter verständlich. Die Neufassung gilt ab 1. Juli. Hier geben wir Ihnen einen Überblick über die wesentlichen Änderungen.

Die wesentlichen Änderungen zum 6. August

Die Geltungsdauer der Corona-Verordnung wird verlängert. Die Regelung zur Maskenpflicht an Schulen wird ergänzt. Gleichzeitig erfolgen an einzelnen Stellen Korrekturen, die vor allem der Klarstellung und Beseitigung bestehender Regelungslücken dienen. Hier die wesentlichen Änderungen:

Wesentliche Regelungen der Corona-Verordnung im Kurzüberblick

Hier ist ein Überblick.
Die genauen Regeln stehen in der Corona-Verordnung.

Fragen und Antworten zur Öffnung von Bädern

Bäder und Seen im Land dürfen unter bestimmten Bedingungen seit dem 6. Juni 2020, wieder öffnen. Wir haben hier die wichtigsten Fragen und Antworten zu dem Thema zusammengestellt. Die Verordnung für Bäder und Saunen wurde zuletzt zum 14. September angepasst.

  • Der im Verein betriebene Schwimmsport ist in § 3 geregelt und richtet sich im Wesentlichen nach der Corona-Verordnung Sport. Die bisherigen Regelungen, zum Beispiel Einbahnverkehr und Aufschwimmen verboten, entfallen.

  • Schwimmunterricht in Schulen ist erlaubt, wenn die Obergrenze der Klassenstärke eingehalten wird. Die Gruppe muss einen Bereich des Schwimmbeckens alleine nutzen und für die Lehrkräfte gilt der Mindestabstand von 1,5 Metern. Zwischen den Schülerinnen und Schülern innerhalb ihrer Klasse gilt das Abstandsgebot nicht, zu anderen Badegästen jedoch schon.
  • Für den Bereich der Saunen ist die wesentliche Änderung, dass Aufgüsse wieder zugelassen sind. Das sogenannte „Verwedeln“ bleibt aber weiterhin verboten. Anlagen mit Aerosolbildung, wie etwa Dampfbäder, bleiben weiterhin geschlossen. Da hier nur geringe Temperaturen erreicht werden, ist das Infektionsrisiko höher.

Fragen und Antworten zur Maskenpflicht

Seit dem 29. März gilt in allen Bereichen die erweiterte Maskenplicht. Es muss also überall wo Maskenpflicht herrscht eine medizinische Maske getragen werden. Als medizinische Masken sind dabei OP-Masken (DIN EN 14683:2019-10) oder FFP2-Masken (DIN EN 149:2001) respektive KN95/N95 oder KF94/KF95 zu verstehen. Derzeit passt das Land Baden-Württemberg die Corona-Verordnung entsprechend an. Die neue Maskenpflicht gilt seit dem 25. Januar 2021. 

Bundesamt für Arzneimittel und Medizinprodukte: Hinweise zur Verwendung von Mund-Nasen-Bedeckungen, medizinischen Gesichtsmasken sowie partikelfiltrierenden Halbmasken

Diese Pflicht gilt nicht, wenn dies aus medizinischen oder sonstigen zwingenden Gründen unzumutbar ist, wenn es behinderungsbedingt nicht möglich ist. Sie gilt auch nicht, wenn es einen anderen mindestens gleichwertigen baulichen Schutz gibt, etwa für Kassierer und Kassiererinnen, die hinter einer Plexiglasscheibe arbeiten.

Wir haben hier die wichtigsten Fragen und Antworten zu dem Thema zusammengestellt.

Die Regelungen zur Maskenpflicht finden Sie in der Corona-Verordnung unter Paragraph 3.

Breiten- und Leistungssport im Freien

Breiten- und Leistungssport ist im Freien und unter strengen Infektionsschutzvorgaben seit 11. Mai wieder möglich. Hier finden Sie die wichtigsten Fragen und Antworten zu dem Thema.

Verordnung des Kultusministeriums und des Sozialministeriums über Sportstätten (Corona-Verordnung Sportstätten – CoronaVO Sportstätten) vom 10. Mai 2020

 

Hinweis: Die Corona-Verordnung wurde in den vergangenen Monaten aufgrund der veränderten Lage zumeist für Lockerungen von Maßnahmen mehrfach geändert. Am 23. Juni wurde die komplette Verordnung neu gefasst und ist damit übersichtlicher und leichter verständlich. Seit dem 1. Juli 2020 gilt also eine neue Verordnung:

Meldung vom 23. Juni 2020: Landesregierung fasst Corona-Verordnung komplett neu

Die hier beantworteten Fragen beziehen sich auf den aktuellen Stand.