Hochschulen und Kultur

Corona-Verordnung Studienbetrieb und Kunst

Studierende vor einem Gebäude der Universität Heidelberg. (Bild: Universität Heidelberg, Kommunikation und Marketing)

Im Zuge der Ausrufung der 3. Pandemiestufe für das ganze Land Baden-Württemberg wird die Corona-Verordnung Studienbetrieb und Kunst angepasst. Die neuen Regelungen gelten ab Montag 19. Oktober 2020.

  • Die Maskenpflicht gilt nun auch an Hochschulen in Lehrveranstaltungen auf dem Sitzplatz. Dies gilt nicht im Bereich der Musikhochschulen und der Akademien nach dem Akademiengesetz. Hier gelten die in den Hygienekonzepten niedergelegten einschlägigen Arbeitsschutzbestimmungen je nach Instrument und Vortragsart (vgl. § 3, Absatz 1, Nummer 4).
  • Bei öffentlich zugänglichen Veranstaltungen der Kunst- und Kultureinrichtungen gilt nun eine generelle Maskenpflicht. Das heißt auf Verkehrswegen, Verkehrsflächen und in allen Publikumsbereichen (vgl. § 3, Absatz 2).
  • Die Möglichkeit und Ausgestaltung folgender Punkte regelt die jeweils entsprechende Corona-Verordnung (CoronaVO), vgl § 5, Absatz 2 Nummer 1 bis Nummer 5:
    • Hochschulsport (CoronaVO Sport).
    • Gastronomisches Angebot, Veranstaltungen der Hochschulen und Kunst- und Kultureinrichtungen sowie Kinos (§ 10 CoronaVO).
    • Kindergärten und Kindertagesstätten (CoronaVO Kita).
    • Gästehäusern der Hochschulen und Studierendenwerke (CoronaVO).
    • Weitere Einrichtungen, insbesondere der Einzelhandel (CoronaVO).
  • Hochschulgebäude dürfen nur noch zu Zwecken der Hochschule genutzt werden. Externe Veranstaltungen sind nicht erlaubt (vgl. § 5, Absatz 1).
  • Bei Veranstaltungen in Kunst- und Kultureinrichtungen sowie in Kinos können abweichend von der Regelung in § 10, Absatz 1, Nummer 2 der Corona-Verordnung des Landes bis zu 500 Personen teilnehmen. Dafür müssen den Teilnehmenden für die gesamte Dauer der Veranstaltung feste Sitzplätze zugewiesen werden. Sie müssen auf den Verkehrswegen, Verkehrsflächen und in allen Publikumsbereichen eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen. Die Veranstaltung muss einem im Vorhinein festgelegten Programm folgen. Zudem muss ein mit dem zuständigen Gesundheitsamt abgestimmtes Hygienekonzept vorliegen (vgl. § 5, Absatz 3).
  • Die die von dieser Verordnung erfassten Einrichtungen können im Rahmen des Hausrechts und unter Beachtung der infektionsschutzrechtlichen Allgemeinverfügungen der hierfür zuständigen Stellen über diese Verordnung hinausgehende Maßnahmen treffen (vgl. § 5a).
  • Gruppen dürfen nur nach vorheriger Anmeldung Mensen und Cafeterien benutzen. Die Gruppengröße ist in der Corona-Verordnung des Landes unter § 9 auf zehn Personen beschränkt (vgl. § 5b)

Übersicht aller Änderungen der Corona-Verordnungen

Verordnung des Wissenschaftsministeriums über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-CoV-2 im Geschäftsbereich des Wissenschaftsministeriums (Corona-Verordnung Studienbetrieb und Kunst – CoronaVO Studienbetrieb und Kunst)

Vom 16. September 2020
(in der ab 19. Oktober 2020 gültigen Fassung)

Auf Grund von § 16 Absatz 2 Satz 1 Nummern 1 bis 3 der Corona-Verordnung (CoronaVO) vom 23. Juni 2020 (GBl. S. 483), die durch Artikel 1 der Verordnung vom 28. Juli 2020 (GBl. S. 661) geändert worden ist, wird im Einvernehmen mit dem Sozialministerium verordnet: