Koordination

Schaltstelle der Corona-Bekämpfung in Baden-Württemberg

Die Eingangsseite der Villa Reitzenstein in Stuttgart (Bild: Staatsministerium Baden-Württemberg)

Die Lenkungsgruppe „SARS-CoV-2 (Coronavirus)“ organisiert die Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie. Sie ist die Schnittstelle zwischen Bund, Ländern und Kommunen in Baden-Württemberg und kann schnell auf eine sich ändernde Lage reagieren. Bei der Lenkungsgruppe laufen alle Fäden der Landesverwaltung zusammen.

Aufgrund der aktuellen Lageentwicklung hat die Lenkungsgruppe beschlossen, die Arbeit der Lenkungsgruppe vorübergehend ruhend zu stellen. Die themenbezogene Zusammenarbeit der jeweils betroffenen Ressorts mit dem Staatsministerium zur Bekämpfung der Pandemie findet in den üblichen Verwaltungsstrukturen statt. Sollte sich die Lage absehbar wieder verschärfen, wird die Lenkungsgruppe ihre Arbeit wieder aufnehmen.

Aktuelle Beschlüsse der Lenkungsgruppe

Baden Württemberg hat am 12. März 2020 auf Beschluss des Ministerrats die Lenkungsgruppe „SARS-CoV-2 (Coronavirus)“ eingesetzt. Sie hat am 13. März das erste Mal getagt. Die Lenkungsgruppe identifiziert die notwendigen Handlungsbedarfe für die Landesregierung und trifft exekutive Entscheidungen auf Grundlage der Kabinettsbeschlüsse. So kann die Landesregierung schnell und abgestimmt auf verschiedene Fragen im Zusammenhang mit der Pandemie reagieren. Der Chef der Staatskanzlei, Staatssekretär Dr. Florian Stegmann, leitet die Lenkungsgruppe. Er berichtet dem Ministerrat regelmäßig aus den Sitzungen.

Zu Beginn tagte die Lenkungsgruppe täglich. Derzeit finden wöchentlich mindestens eine Sitzung statt. Sie wird von einer Geschäftsstelle im Staatsministerium sowie dem interministeriellen Verwaltungsstab (iVwS) bei ihrer Arbeit unterstützt.

Drehkreuz für Informationen vom Bund bis zur Kommune

Mitglieder der Lenkungsgruppe sind neben dem Leiter die Amtschefs des Sozialministeriums, Innenministeriums, Finanzministeriums, Kultusministeriums sowie regelmäßig Wirtschaftsministerium und Verkehrsministerium. Bei Themen, die andere Ministerien betreffen, zieht die Lenkungsgruppe die jeweiligen Amtschefs hinzu. Als ständige Berater nehmen das Landesgesundheitsamt (LGA), der Geschäftsführer des Interministeriellen Verwaltungsstabs und der Sprecher der Landesregierung an den Sitzungen der Lenkungsgruppe teil.

Die Lenkungsgruppe stellt den Informationsfluss zwischen allen Beteiligten sicher. Sie ist zudem die Schnittstelle zum Bund und den anderen Ländern. Der Chef der Staatskanzlei (CdS) und Leiter der Lenkungsgruppe, Staatssekretär Dr. Florian Stegmann, berichtet aus den täglichen Telefonschaltkonferenzen der Chefs der Staatskanzleien mit dem Chef des Bundeskanzleramtes. Auf der anderen Seite schlägt die Lenkungsgruppe auch die Brücke zu den Kommunen im Land. In gemeinsamer Sitzung mit den Kommunalen Landesverbänden (KLVen) gelangen so die Informationen direkt an die Entscheidungsträger vor Ort. Das betrifft auch eventuell anstehende Änderungen der Rechtsverordnungen zur Bekämpfung des Corona-Virus.

Die Lenkungsgruppe ist zudem der „kurze Draht“ zwischen den Ministerien. So lassen sich drängende Fragen schnell klären.

Bisherige Ergebnisse der Lenkungsgruppe

  • Die Lenkungsgruppe stimmt substantielle Änderungen der Corona-Verordnung sowie der Rechtsverordnungen einzelner Ressorts auf Grundlage einer Ermächtigung in der Corona-Verordnung ab.
  • Verzahnung der Krisen-Bearbeitungsstrukturen der Landesverwaltung durch Zusammenlegung der Verwaltungsstäbe im Sozialministerium und Innenministerium und Beteiligung von Verbindungsbeamten der anderen Ministerien.
  • Sie hat für die personelle Verstärkung der stark von der Pandemie betroffenen Bereiche in der Landesverwaltung gesorgt. Das betrifft vor allem das Sozialministerium, die Task Force Beschaffung und die Gesundheitsämter. Sie bindet auch die Landesagenturen wie die e-mobilBW und BIOPRO ein. Die Lenkungsgruppe stimmt die unbürokratische Entsendung von Personal ab. So können Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus der Landesverwaltung schnell vorübergehend in andere Bereiche versetzt werden und dort unterstützen.
  • Aufstockung, Monitoring und zentrale Steuerung von Intensivkapazitäten in Baden-Württemberg. Hierzu zählen die Beschaffung von zusätzlichen Beatmungsgeräten, das Meldesystem zur landesweiten Übersicht über Intensivbettenkapazitäten (Resource Board) und die Koordination der Unterstützungsangebote der Wirtschaft durch die Task Force Medizintechnik und Schutzausrüstung. Aber auch die finanzielle Unterstützung von Krankenhäusern, die Kapazitäten aufbauen und nicht dringend notwendige Operationen verschieben.
  • Erleichterung der Beschaffung von persönlicher Schutzausrüstung durch den Aufbau der Task Force Beschaffung,die Einrichtung einer Hotline und die Vereinfachung von Vorauskasse-Zahlungen.
  • Kostenlose Verteilung von Schutzausrüstung. Die Beschaffungskosten übersteigen marktübliche Preise bei weitem und unterscheiden sich stark. Diese Preise können nicht eins zu eins an Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen weitergegeben werden.
  • Sicherstellung der IT-Handlungsfähigkeit der Landesverwaltung, etwa ausreichend Home-Office-Arbeitsplätze für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung und die Sicherstellung der Webseiten der Landesregierung.
  • Die Lenkungsgruppe hat Hygienevorgaben beschlossen, die Profisportlern die Aufnahme des Trainings ermöglicht.
  • Formulierung von Standards im Rettungswesen zur Sicherung der Einsatzfähigkeit und der ausreichenden Verfügbarkeit von Notfalltransporten.
  • Ausgleich des Verdienstausfalls für Einsatz von ehrenamtlichen Helfern des Bevölkerungsschutzes.
  • Die Lenkungsgruppe hat sich beim Bund für eine Lösung eingesetzt und die Möglichkeit geschaffen, dass etwa auch Geflüchtete als Erntehelfer arbeiten können. Ein wichtiger Beitrag, um die Existenz unserer Landwirte zu sichern.
  • Schnellstmögliche Auszahlung der Soforthilfe durch die L-Bank. Dies ist bereits vor Erstellung des Bewilligungsbescheides möglich.

Alle Informationen rund um Corona in Baden-Württemberg

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  • Corona-Verordnungen

Aktuelle Änderungen der Corona-Verordnungen

Die Corona-Verordnungen des Landes passen wir immer wieder an die aktuelle Infektionslage an. Hier finden Sie einen Überblick der aktuellen Änderungen.

Frau in einem Labor zeigt Test für das neue Coronavirus
  • Coronavirus

Infektionen und Todesfälle in Baden-Württemberg

Am Freitag gab es in Baden-Württemberg weitere 231 bestätigte Infektionen mit dem Coronavirus und 6 weitere COVID-19-Todesfälle.

  • Impfungen

Impfungen sind wichtigster Beitrag zur Bekämpfung der Pandemie

Die Schutzimpfungen gegen Corona sind der wichtigste Beitrag zur Bekämpfung der Pandemie, die weiterhin Vorsicht erfordert.

  • Impfung

Info- und Aktionskampagne zum Impfen wird in Pforzheim fortgesetzt

Mit Impfbussen und Informationskampagnen an der Haustür beteiligt sich die Stadt Pforzheim an der landesweiten Impf-Aktionswoche vom 21. bis 28. Juli.

Infografik mit Logo „DranbleibenBW“ und in die Höhe gestreckten Händen, die Impfpass oder Handy mit QR-Code halten
  • Corona-Impfung

Landesweite Impf-Aktionswoche vom 21. bis 28. Juli 2021

In vielen Städten und Gemeinden in Baden-Württemberg finden in den kommenden Tagen vermehrte Impf-Aktionen statt. Vielerorts können Sie sich einfach und ohne Termin impfen lassen.

Ein Mann bekommt eine Impfung in den Oberarm.
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Impfen für Sicherheit und für Präsenzbetrieb

Für einen sicheren Präsenzbetrieb an Schulen und Kindertageseinrichtungen ist es wichtig, dass sich vor allem Erwachsene vollständig impfen lassen.

Logo der Kampagne
  • Corona-Impfung

Zahlreiche Impfaktionen im Land

Mit Blick auf das spürbar nachlassende Impftempo diskutierte der zweite digitale Impfgipfel der Landesregierung, wie die Impfquote weiter erhöht werden kann.

  • Landesregierung

Bericht aus dem Kabinett vom 13. Juli 2021

Im Kabinett ging es am 13. Juli um Radschnellwege, Corona-Tests in Kitas und Schulen, den Ländlichen Raum und die Innovationsregion Fessenheim.

Zwei Männer arbeiten gemeinsam an einem Computer.
  • Corona-Hilfen

Fiktiver Unternehmerlohn bis Ende September verlängert

Die Landesregierung verlängert den fiktiven Unternehmerlohn bis Ende September. Damit soll der wirtschaftliche Zwischenerfolg dauerhaft abgesichert werden.

Eine Lehrerin erklärt ihren Schülern den „Lolli-Test“.
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Regelmäßige Testungen in Schulen und Kitas nach den Sommerferien vorgesehen

Der Schulstart nach den Sommerferien durch regelmäßige Tests in Schulen, Kitas und der Kindertagespflege begleitet werden.

Eine Person wird geimpft.
  • Corona-Impfung

Impfaktionen für Jugendarbeit und Flugreisende

Für ehrenamtliche Betreuer in der Kinder- und Jugendarbeit gibt es ein gezieltes, für Flugreisende am Stuttgarter Flughafen ein offenes Impfangebot.

Eine junge Frau, die durch die Aufhebung der Priorisierung bei Corona-Impfungen impfberechtigt ist, bekommt im Impfzentrum des Klinikum Stuttgart ihre Erstimpfung mit dem Corona-Impfstoff von Moderna.
  • Corona-Impfung

Weitere Impfangebote des Landes speziell für Studierende

Das Impfangebot für Studierende in Baden-Württemberg wird weiter ausgedehnt. Die Studierenden sind dazu aufgerufen, alle zur Verfügung stehenden Wege zu nutzen. Eine hohe Impfquote ist der Schlüssel für einen möglichst regulären Studienbetrieb im kommenden Wintersemester.

Infografik mit Text: Pandemie weltweit bekämpfen - Wir wollen selbst Verantwortung übernehmen! www.covax-access.de
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Kampf gegen das Coronavirus muss weltweit geführt werden

Die Initiative „Covax-Access“ setzt sich für eine weltweit gerechtere Verteilung der Covid-19-Impfstoffe ein.

Ein Analphabet schreibt Sätze zur Übung in ein Schulheft (Bild: © dpa)
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700.000 Euro für Weiterbildungsprojekt der PH Weingarten

Das Projekt zur Weiterbildung von Lehrpersonal im Bereich Alphabetisierung und Grundbildung der PH Weingarten erhält 700.000 Euro aus der Corona-Aufbauhilfe REACT-EU.

Ärztin impft in ihrer Praxis eine Patientin gegen das Coronavirus.
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Erfolgreicher Sonderimpftag am Robert-Bosch-Krankenhaus

Sonderimpftage wie am Robert-Bosch-Krankenhaus in Stuttgart soll es in den kommenden Wochen in weiteren Städten geben.

Infografik mit Logo „DranbleibenBW“ und in die Höhe gestreckten Händen, die Impfpass oder Handy mit QR-Code halten
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Start der Informations- und Aktionskampagne zum Impfen

Die neue Aktionskampagne des Landes #dranbleibenBW will darauf aufmerksam machen, jetzt beim Impfen nicht nachzulassen.

Minister Thomas Strobl und Parlamentarischer Staatssekretär Thomas Silberhorn MdB im Gespräch mit Landrat Dr. Matthias Neth und Soldaten der Bundeswehr.
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Unterstützungsleistung der Bundeswehr bei Pandemiebekämpfung

Die Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr leisten bei der Pandemie-Bekämpfung in Baden-Württemberg einen großen Beitrag.

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Baden-Württemberg ermöglicht Impfen mit verkürzten Abständen

Das Land Baden-Württemberg folgt der aktuellen STIKO-Empfehlung zu verkürzten Impfabständen bei den Corona-Impfstoffen.

Eine Mitarbeiterin des Kunstmuseums in Stuttgart geht durch eine Ausstellung.
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Land unterstützt Wiederöffnung nichtstaatlicher Museen

Das Kunstministerium unterstützt Bildungs- und Vermittlungsarbeit an nichtstaatlichen Museen mit 500.000 Euro.

Im regionalen Impfzentrum wird eine Spritze mit dem Corona-Impfstoff von AstraZeneca aufgezogen.
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Baden-Württemberg setzt STIKO-Empfehlung um

Baden-Württemberg setzt ab dem 3. Juli die Empfehlung der STIKO um, bei Erstimpfungen mit Astra-Zeneca die Zweitimpfung mit einem mRNA-Impfstoff durchzuführen

Eine Mitarbeiterin des Impfzentrums des Klinikum Stuttgart verabreicht einem Impfling eine Dosis des Impfstoffes Moderna.
  • Corona-Impfung

Verlängerung der Kreisimpfzentren bis Ende September

Die Arbeit der 50 Kreisimpfzentren wird bis zum 30. September 2021 verlängert.

Von hinten sind Kinder zu sehen, die im Wald mit einem Anhänger spielen.
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Weitere Lockerungen in der Kinder- und Jugendarbeit

Das Land ermöglicht jetzt mehr bei der Kinder- und Jugendarbeit sowie Jugendsozialarbeit und stellt gleichzeitig sicher, dass der Infektionsschutz gewahrt bleibt.

Fluggäste laufen mit ihren Koffern durch ein Flughafenterminal.
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Klare Regeln für Reiserückkehrer

Angesichts der sich ausbreitenden Delta-Variante appelliert Gesundheitsminister Manne Lucha eindringlich an die Menschen, auch im Urlaub vorsichtig zu sein.

Ein Vater spielt mit seinem Sohn (Quelle: dpa).
  • Coronavirus

Land unterstützt Familien mit zusätzlichen Familienfreizeiten

Das Land hat in einer neuen Verordnung die Möglichkeiten für die Familienarbeit erweitert und fördert zusätzliche Familienfreizeiten im Sommer.

Besucher stehen in Gutach im Freilichtmuseum vor dem Vogtsbauernhof. (Foto: © dpa)
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Schulausflüge in Freilichtmuseen wieder möglich

Aufgrund der sinkenden Corona-Infektionszahlen sind auch Schulausflüge in Freilichtmuseen wieder möglich.