Zuständigkeitsverordnung

Corona-Stabilisierungshilfe Hotel- und Gaststättengewerbe

Ein Mann mit Mundschutz steht an einer Kasse in einem Restaurant.

Verordnung des Wirtschaftsministeriums über die Zuständigkeitserweiterung der Industrie- und Handelskammern im Land Baden-Württemberg für die Unterstützung bei der Administration von Hilfen im Rahmen der Stabilisierungshilfe Corona für das Hotel- und Gaststättengewerbe
(Corona-Stabilisierungshilfe-HOGA-Zuständigkeitsverordnung – CoSHG-ZVO)

Vom 30. Juni 2020

Es wird verordnet auf Grund von

  1. § 1 Absatz 4 des Gesetzes zur vorläufigen Regelung des Rechts der Industrie- und Handelskammern (IHKG) vom 18. Dezember 1956 (BGBl I 1956 Seite 920), das zuletzt durch Artikel 82 des Gesetzes vom 20. November 2019 (BGBl. I S. 1626) geändert worden ist und
  2. § 9 Absatz 1 des Gesetzes über die Industrie- und Handelskammern in Baden-Württemberg (IHKG BW) vom 27. Januar 1958 (GBl. S. 77), das zuletzt durch Artikel 35 der Verordnung vom 23. Februar 2017 (GBl. S. 99, 103) geändert worden ist:

Ausschnitt der Landesflagge von Baden-Württemberg mit Wappen
  • Rechtsverordnung

Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg

Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-CoV-2 in der aktuellen Fassung

Grundschule Schülerin schreibt Satz an die Tafel
  • Schule

Corona-Verordnung Schule

Verordnung des Kultusministeriums über die Wiederaufnahme des Schulbetriebs unter Pandemiebedingungen

Abiturienten lesen sich kurz vor Beginn der Prüfung die Abituraufgaben im Fach Deutsch durch. (Foto: © picture alliance/Felix Kästle/dpa)
  • Schule

Corona-Pandemie-Prüfungsverordnung

Corona-Pandemie-Prüfungsverordnung des Kultusministeriums

Eine Erzieherin ließt drei Kleinkindern aus einem Buch vor (Bild: © dpa).
  • Kindertagesstätten

Corona-Verordnung Kita

Verordnung über den Betrieb der Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen unter Pandemiebedingungen

Ein Kind spielt eine Flöte. (Foto: © dpa)
  • Musik- und Kunstschulen

Corona-Verordnung Musik-, Kunst- und Jugendkunstschulen

Verordnung des Kultusministeriums und des Sozialministeriums über den Betrieb von Musikschulen, Kunstschulen und Jugendkunstschulen

Ein Mann trainiert auf einem Laufband in einem Fitnessstudio.
  • Sport

Corona-Verordnung Sport

Verordnung des Kultusministeriums und des Sozialministeriums über die Sportausübung

Ein Junge taucht im Freibad. (Bild: Armin Weigel / dpa)
  • Freizeit und Sport

Corona-Verordnung Bäder und Saunen

Verordnung des Kultusministeriums und des Sozialministeriums über Bäder und Saunen

An der deutsch-französischen Grenze finden bei der Einreise nach Deutschland verschärfte Grenzkontrollen statt.
  • Ein- und Rückreisende

Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne

Verordnung des Sozialministeriums zu Quarantänemaßnahmen für Ein- und Rückreisende zur Eindämmung des Virus SARS-Cov-2

Ein Zimmerschlüssel hängt in einem Gästehaus vor einem Bett im Türschloss. (Bild: © dpa)
  • Tourismus

Corona-Verordnung Beherbergungsverbot

Verordnung des Wirtschaftsministeriums und des Sozialministeriums zur Eindämmung von Übertragungen des Corona-Virus (SARS-CoV-2) durch Beherbergungsverbote

Ein Arzt bedient eine Beatmungsmaschine auf einer Intensivstation.
  • Vulnerable Einrichtungen

Corona-Verordnung Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen

Verordnung des Sozialministeriums zur Eindämmung von Übertragungen des Corona-Virus in Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen und vergleichbaren Einrichtungen sowie Unterstützungsangeboten im Vor- und Umfeld von Pflege

Mitarbeiter einer Behindertenwerkstatt fertigen Aufsteller für Plakate. (Foto: © dpa)
  • Behindertenwerkstätten

Corona-Verordnung Werkstätten für Menschen mit Behinderungen

Verordnung des Sozialministeriums zur Einschränkung des Betriebs von Werkstätten für behinderte Menschen und anderen Angeboten zur Eindämmung der Infektionen mit SARS-CoV-2

Im Kinder- und Jugendhilfezentrum der Heimstiftung Karlsruhe gehen unbegleitete minderjährige Ausländer, kurz UMA, einen Flur entlang. (Foto: © dpa)
  • Kinder- und Jugendarbeit

Corona-Verordnung Angebote Kinder- und Jugendarbeit sowie Jugendsozialarbeit

Verordnung des Sozialministeriums zur Eindämmung von Übertragungen des Corona-Virus bei Angeboten der Kinder- und Jugendarbeit sowie Jugendsozialarbeit

Parkende Reisebusse (© picture alliance/Frank Rumpenhorst/dpa)
  • Reisebusse

Corona-Verordnung Reisebusse

Verordnung des Verkehrsministeriums und des Sozialministeriums zur Eindämmung von Übertragungen des Corona-Virus in Reisebussen

Datenschutz
  • Datenverarbeitung

Corona-Verordnung Auftragsverarbeitung

Verordnung über die Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen der Corona-Verordnung Datenverarbeitung durch das Landesgesundheitsamt für die Gesundheitsämter und die Ortspolizeibehörden

Ein hölzernes Vorhängeschloss und drei hölzerne Figuren stehen vor einer blauen Wand.
  • Datenverarbeitung

Corona-Verordnung Datenverarbeitung

Verordnung zur Verarbeitung personenbezogener Daten zwischen Gesundheitsbehörden, Ortspolizeibehörden und Polizeivollzugsdienst aus Gründen des Infektionsschutzes

Ein Schild mit der Aufschrift „Flüchtlingserstaufnahmestelle“ (Bild: © dpa)
  • Erstaufnahmeeinrichtungen

Corona-Erstaufnahme-Schutz-Verordnung

Verordnung des Innenministeriums über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-CoV-2 in Erstaufnahmeeinrichtungen

Ein Mann mit Mundschutz steht an einer Kasse in einem Restaurant.
  • Zuständigkeitsverordnung

Corona-Stabilisierungshilfe Hotel- und Gaststättengewerbe

Verordnung des Wirtschaftsministeriums über Zuständigkeitserweiterung im Rahmen der Stabilisierungshilfe Corona für das Hotel- und Gaststättengewerbe

Illustration: Paragrafen und Viren
  • Corona Verordnung

Zuständigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz

Verordnung des Sozialministeriums über Zuständigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz.

Ein Metzger zerlegt ein Schwein. (Bild: © picture alliance/Sven Hoppe/dpa)
  • Fleisch

Corona-Verordnung Schlachtbetriebe und Fleischverarbeitung

Verordnung des Wirtschaftsministeriums und des Sozialministeriums zur Eindämmung von Übertragungen von SARS-CoV-2 (Coronavirus) in Schlachtbetrieben und der Fleischverarbeitung

Messebesucher (Bild: © picture alliance/Marijan Murat/dpa)
  • Messen, Ausstellungen, Kongresse

Corona-Verordnung Messen

Verordnung des Wirtschaftsministeriums und des Sozialministeriums zur Eindämmung von Übertragungen des Corona-Virus (SARS-CoV-2) auf Messen, Ausstellungen und Kongressen