Meldungen Baden-Württemberg http://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/social-media/rss/xml/rss-reden-interviews/ Pressemitteilungen Baden-Württemberg Copyright RSS-Feed 9,2 Millionen Euro für RegioWIN Leuchtturmprojekt EATA https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/92-millionen-euro-fuer-regiowin-leuchtturmprojekt-eata/ https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/92-millionen-euro-fuer-regiowin-leuchtturmprojekt-eata/ Mit einem Spatenstich in Ellwangen wurden die Umbauarbeiten für das RegioWIN Leuchtturmprojekt „Europäische Ausbildungs- und Transferakademie für junge Erwachsene“ (EATA) eingeleitet. Die EATA unterstützt Fachkräfte von Morgen und wirkt dem zunehmendem Fachkräftemangel in der Region entgegen.

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Thu, 16 Aug 2018 09:30:00 UT
Baufreigabe für den ersten Bauabschnitt des Polizeipräsidiums Karlsruhe https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/baufreigabe-fuer-den-ersten-bauabschnitt-des-polizeipraesidiums-karlsruhe/ https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/baufreigabe-fuer-den-ersten-bauabschnitt-des-polizeipraesidiums-karlsruhe/ Das Finanzministerium hat die Baufreigabe für den ersten Bauabschnitt des Polizeipräsidiums Karlsruhe erteilt. Das Land investiert rund 3 Millionen Euro um bessere technische und bauliche Bedinungen für die Polizeiarbeit zu schaffen.

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Mon, 13 Aug 2018 10:10:00 UT
Wechsel im Amt des Landesbranddirektors https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/wechsel-im-amt-des-landesbranddirektors-2/ https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/wechsel-im-amt-des-landesbranddirektors-2/ Landesbranddirektor Dr. Karsten Homrighausen wechselt von Baden-Württemberg nach Berlin. Er habe sich einen Ruf als sachkundige und anerkannte Führungskraft erarbeitet, sagte Innenminister Thomas Strobl.

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Tue, 31 Jul 2018 16:15:00 UT
Amtswechsel beim Polizeipräsidium Karlsruhe https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/amtswechsel-beim-polizeipraesidium-karlsruhe-1/ https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/amtswechsel-beim-polizeipraesidium-karlsruhe-1/ Innenminister Thomas Strobl hat Caren Denner als erste Polizeipräsidentin in ihr Amt eingeführt. Denner folgt Günther Freisleben, der das Polizeipräsidium Karlsruhe seit Juli 2014 geleitet hat.

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Thu, 26 Jul 2018 15:30:00 UT
Graßhof neuer Präsident des Verwaltungsgerichts Stuttgart https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/dr-malte-grasshof-neuer-praesident-des-verwaltungsgerichts-stuttgart/ https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/dr-malte-grasshof-neuer-praesident-des-verwaltungsgerichts-stuttgart/ Justizminister Guido Wolf hat Dr. Malte Graßhof offiziell in sein Amt als Präsident des Verwaltungsgerichts Stuttgart eingeführt. Bereits am Vortag wurde Graßhof feierlich in sein neues Amt als Präsident des Verfassungsgerichtshofs Baden-Württemberg eingeführt.

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Tue, 24 Jul 2018 14:00:00 UT
Polizeistruktur 2020 stärkt Polizei und Sicherheit https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/-812d45e7e3/ https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/-812d45e7e3/ Die Landesregierung hat die Polizeistruktur 2020 beschlossen. In Ravensburg und Pforzheim entstehen zwei neue Polizeipräsidien. Kriminalpolizei und Schutzpolizeidirektionen bleiben als tragende Säulen der regionalen Polizeipräsidien erhalten. Mit diesen maßgeschneiderten Verbesserungen wird die Polizei im Land leistungsstärker, erfolgreicher und bürgernäher.

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Tue, 24 Jul 2018 12:30:00 UT
Eberhard Stilz als Präsident des Verfassungsgerichtshofs verabschiedet https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/praesident-des-verfassungsgerichtshofs-verabschiedet/ https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/praesident-des-verfassungsgerichtshofs-verabschiedet/ Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat den Präsidenten des Verfassungsgerichtshofs Baden-Württemberg, Eberhard Stilz, verabschiedet. Er habe Großes für das Land und den Rechtsstaat geleistet, so Kretschmann. Nachfolger von Stilz wird Dr. Malte Graßhof.

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Mon, 23 Jul 2018 19:00:00 UT
Kinder besser gegen sexuelle Gewalt schützen https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/kinder-besser-gegen-sexuelle-gewalt-schuetzen/ https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/kinder-besser-gegen-sexuelle-gewalt-schuetzen/ 80 Fachleute aus Justiz und Jugendhilfe haben auf dem zehnten gemeinsamen Kinderschutztag diskutiert, wie man Kinder besser gegen sexuelle Gewalt schützen kann. Anlässlich des zehnjährigen Jubiläums des landesweiten Kinderschutztages haben die Veranstalter ein positives Fazit gezogen.

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Mon, 23 Jul 2018 10:00:00 UT
Feuerwehr präsentiert Leistungskraft und Vielfalt https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/landesfeuerwehrtag-2018-1/ https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/landesfeuerwehrtag-2018-1/ Der Landesfeuerwehrtag 2018 in Heidelberg hat die Leistungskraft und die Vielfalt der Feuerwehr in Baden-Württemberg präsentiert. Innenminister Thomas Strobl hat den Feuerwehren für ihren großartigen Einsatz gedankt. Das Land sorge für seine Feuerwehren – mit bester Ausbildung und einer nachhaltigen Finanzierung.

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Sat, 21 Jul 2018 10:33:16 UT
Strategiedialog Automobilwirtschaft BW zieht erstes Resümee https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/jahresveranstaltung-strategiedialog-automobilwirtschaft-bw/ https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/jahresveranstaltung-strategiedialog-automobilwirtschaft-bw/ Ein Jahr nach dem Start des Strategiedialogs Automobilwirtschaft BW haben die Beteiligten aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft ein erstes Resümee gezogen. Ministerpräsident Winfried Kretschmann sieht Baden-Württemberg auf dem besten Weg vom Automobilland Nr. 1 zum ökologisch nachhaltigen und ökonomisch erfolgreichen Mobilitätsland Nr. 1.

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Fri, 20 Jul 2018 13:47:44 UT
Verdienstkreuz am Bande für Klaus-Dieter Brunotte https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/verdienstkreuz-am-bande-fuer-klaus-dieter-brunotte/ https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/verdienstkreuz-am-bande-fuer-klaus-dieter-brunotte/ Staatssekretärin Theresa Schopper hat Klaus-Dieter Brunotte das Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland überreicht. Schopper lobte sein grundlegendes Verständnis für das gemeinsame Miteinander, Integration und die europäische Idee.

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Fri, 20 Jul 2018 10:45:11 UT
Weitere 3,4 Millionen Euro für Quartiersprojekte der Kommunen https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/weitere-34-millionen-euro-fuer-quartiersprojekte-der-kommunen-1/ https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/weitere-34-millionen-euro-fuer-quartiersprojekte-der-kommunen-1/ Das Land unterstützt mit weiteren 3,4 Millionen Euro Quartiersprojekte der Kommunen. Man setze auf kreative Ideen und die Beteiligung der Zivilgesellschaft, erklärte Sozialminister Manne Lucha anlässlich des Starts des neuen Förderprogramms „Quartiersimpulse“.

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Wed, 18 Jul 2018 10:30:54 UT
Jahresstatistik der Feuerwehren 2017 https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/jahresstatistik-der-feuerwehren-2017-1/ https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/jahresstatistik-der-feuerwehren-2017-1/ 2017 haben die Feuerwehren in Baden-Württemberg über 111.000 Mal den Menschen im Land geholfen. Damit liegen die Einsatzzahlen weiter auf einem hohen Niveau. Dem Rückgang bei der Technischen Hilfe steht eine Steigerung bei den Brandeinsätzen gegenüber.

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Sun, 15 Jul 2018 12:01:00 UT
Kommunalwahlen 2019 terminiert https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/kommunalwahlen-2019-1/ https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/kommunalwahlen-2019-1/ Am 26. Mai 2019 finden in Baden-Württemberg die nächsten Kommunalwahlen statt. Am selben Tag ist auch die Europawahl. Dadurch müssen Wählerinnen und Wähler nur einmal ins Wahllokal, gleichzeitig fallen bei den Kommunen weniger Kosten an.

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Fri, 13 Jul 2018 16:50:33 UT
Wildbienenhaus für die Kanzlerin stammt aus der Arbeitstherapie der JVA Rottenburg https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/wildbienenhaus-fuer-kanzlerin-merkel-stammt-aus-der-arbeitstherapie-der-jva-rottenburg/ https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/wildbienenhaus-fuer-kanzlerin-merkel-stammt-aus-der-arbeitstherapie-der-jva-rottenburg/ Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat Bundeskanzlerin Angela Merkel bei der diesjährigen Stallwächterparty ein Wildbienenhaus überreicht. Dieses stammt aus der Arbeitstherapie der Justizvollzugsanstalt Rottenburg.

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Wed, 11 Jul 2018 00:00:00 UT
Masterplan Jugend beschlossen https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/masterplan-jugend-jugendpolitik-nimmt-fahrt-auf/ https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/masterplan-jugend-jugendpolitik-nimmt-fahrt-auf/ Kinder und Jugendliche sind die Verantwortungsträger von Morgen. Deshalb hat die Landesregierung die Jugendarbeit im Land neu strukturiert und einen „Masterplan Jugend“ entwickelt. Allen Jugendlichen sollen günstige und pädagogisch gut betreute Freizeitangebote offenstehen. Themenschwerpunkte sind die Demokratie- und Medienbildung, Migration, Partizipation und Vielfalt in der Gesellschaft.

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Tue, 10 Jul 2018 13:00:00 UT
Verbot des „Osmanen Germania Boxclub“ https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/verbot-des-osmanen-germania-boxclub-1/ https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/verbot-des-osmanen-germania-boxclub-1/ Der Bundesinnenminister hat die Vereinigung „Osmanen Germania Boxclub“ verboten und aufgelöst. Baden-Württemberg hat heute In einer konzertierten Aktion mit Bayern, Hessen, Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz das Vereinsverbot vollzogen.

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Tue, 10 Jul 2018 09:28:53 UT
550.000 Euro für Qualifizierung von Ehrenamtlichen im Bereich der Integration https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/550000-euro-fuer-qualifizierung-von-ehrenamtlichen-im-bereich-der-integration/ https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/550000-euro-fuer-qualifizierung-von-ehrenamtlichen-im-bereich-der-integration/ Im Rahmen des Programms „Qualifiziert.Engagiert.“ investiert das Land 550.000 Euro in 33 Projekte zur Qualifizierung von Ehrenamtlichen im Bereich der Integration. Damit wird das herausragende Engagement der Zivilgesellschaft unterstützt.

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Mon, 09 Jul 2018 12:42:18 UT
3,5 Millionen Euro zusätzlich für Integrationsprojekte https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/35-millionen-euro-zusaetzlich-fuer-integrationsprojekte/ https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/35-millionen-euro-zusaetzlich-fuer-integrationsprojekte/ Die Landesregierung investiert zusätzlich 3,5 Millionen Euro für Integrationsprojekte in den Städten und Gemeinden. Neben der Stärkung kommunaler Strukturen für Integration können Kommunen und freie Träger Projektideen zur Förderung von Elternbeteiligung sowie für Teilhabe und Antidiskriminierung einreichen.

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Fri, 06 Jul 2018 11:02:46 UT
Vier weitere Bundesrichter aus Baden-Württemberg https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/vier-weitere-bundesrichter-aus-baden-wuerttemberg/ https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/vier-weitere-bundesrichter-aus-baden-wuerttemberg/ Der Richterwahlausschuss des Bundestages hat vier neue Bundesrichter aus Baden-Württemberg gewählt. Justizminister Guido Wolf sieht darin eine Bestätigung für die hervorragende Qualität der Justiz des Landes.

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Thu, 05 Jul 2018 13:00:00 UT
Integration aus einem Guss https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/integration-aus-einem-guss/ https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/integration-aus-einem-guss/ Wie die Integration von geflüchteten Menschne am besten gelingen kann, darüber diskutierten Fachleute von Bund, Ländern und Kommunen auf einer Konferenz in Stuttgart. Die Integrationsmaßnahmen müssten klug aufeinander abgestimmt sein, sagte Integrationsminister Manne Lucha.

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Thu, 05 Jul 2018 11:54:43 UT
Landesgartenschauen und Gartenschauen von 2026 bis 2030 vergeben https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/landesgartenschauen-und-gartenschauen-von-2026-bis-2030-vergeben/ https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/landesgartenschauen-und-gartenschauen-von-2026-bis-2030-vergeben/ In Ellwangen, Rottweil und Ulm finden in den Jahren 2026, 2028, und 2030 Landesgartenschauen statt. Gartenschauen sind 2027 und 2029 in Bad Urach und Vaihingen an der Enz. Die ausrichtenden Städte profitieren in erheblichem Maße von der finanziellen Förderung im Kontext einer Gartenschau.

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Tue, 03 Jul 2018 13:08:33 UT
ACHTUNG?! – Projekt zur Extremismusprävention gestartet https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/achtung-projekt-zur-extremismuspraevention/ https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/achtung-projekt-zur-extremismuspraevention/ Mit dem landesweiten Präventionsprojekt ACHTUNG?! setzt das Kompetenzzentrum gegen Extremismus in Baden-Württemberg einen wichtigen Impuls, um Jugendliche wirksam vor Extremismus zu schützen. Das mit 250.000 Euro dotierte Projekt ist an mehr als 50 Schulen gestartet.

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Mon, 02 Jul 2018 14:50:32 UT
Polizeiausbildung startet in Wertheim https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/polizeiausbildung-startet-in-wertheim-1/ https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/polizeiausbildung-startet-in-wertheim-1/ In Wertheim ist ein neuer Ausbildungsstandort der Polizei eröffnet worden. Notwendig sind die zusätzlichen Ausbildungskapazitäten aufgrund der größten Einstellungsoffensive in der Geschichte des Landes. In den Jahren 2018 und 2019 werden jeweils 1.800 junge Polizeibeamte eingestellt.

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Mon, 02 Jul 2018 14:03:00 UT
Andreas Singer ist Präsident des Landgerichts Stuttgart https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/guido-wolf-fuehrt-dr-andreas-singer-in-sein-amt-als-praesident-des-landgerichts-stuttgart-ein/ https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/guido-wolf-fuehrt-dr-andreas-singer-in-sein-amt-als-praesident-des-landgerichts-stuttgart-ein/ Justizminister Guido Wolf hat in einer Feierstunde Dr. Andreas Singer offiziell in sein Amt als Präsident des Landgerichts Stuttgart eingeführt. Singer tritt die Nachfolge von Cornelia Horz an, die nunmehr Präsidentin des Oberlandesgerichts Stuttgart ist.

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Wed, 27 Jun 2018 12:00:00 UT
Spatenstich für Neubau des Polizeipräsidiums Aalen https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/spatenstich-fuer-den-neubau-des-polizeipraesidiums-aalen/ https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/spatenstich-fuer-den-neubau-des-polizeipraesidiums-aalen/ Mit einem Spatenstich haben die Bauarbeiten für den Erweiterungsneubau des Polizeipräsidiums Aalen begonnen. Mit dem Neubau schafft das Land sehr gute Voraussetzungen für eine erfolgreiche Polizeiarbeit. Herzstück wird das Führungs- und Lagezentrum sein.

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Wed, 27 Jun 2018 11:00:00 UT
Bürgerbeteiligung trägt zur erfolgreichen Integration bei https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/buergerbeteiligung-traegt-zur-erfolgreichen-integration-bei/ https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/buergerbeteiligung-traegt-zur-erfolgreichen-integration-bei/ Eine intensive Bürgerbeteiligung trägt zur erfolgreichen Integration geflüchteter Menschen bei. Das zeigt eine Untersuchung der kommunalen Flüchtlingsdialoge. Ministerpräsident Winfried Kretschmann sieht darin ein Vorbild für weitere Formate der Bürgerbeteiligung. Für Staatsrätin Gisela Erler ist Partizipation ein guter Weg, um komplexen Aufgaben in unserer Gesellschaft zu begegnen.

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Tue, 26 Jun 2018 13:11:57 UT
Land weitet Beratung zur Anerkennung ausländischer Abschlüsse aus https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/land-weitet-beratung-zur-anerkennung-auslaendischer-abschluesse-aus-1/ https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/land-weitet-beratung-zur-anerkennung-auslaendischer-abschluesse-aus-1/ Die Landesregierung weitet das Beratungsangebot zur Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen aus. Dadurch werden die Chancen der Zuwanderer auf dem Arbeitsmarkt gefördert und Unternehmen wird geholfen, gut ausgebildete Fachkräfte aus dem Ausland zu finden.

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Mon, 25 Jun 2018 16:03:53 UT
Gudrun Schraft-Huber neue Präsidentin des Verwaltungsgerichts Karlsruhe https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/gudrun-schraft-huber-neue-praesidentin-des-verwaltungsgerichts-karlsruhe/ https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/gudrun-schraft-huber-neue-praesidentin-des-verwaltungsgerichts-karlsruhe/ Gudrun Schraft-Huber ist neue Präsidentin des Verwaltungsgerichts Karlsruhe. Sie folgt dem langjährigen Verwaltungsgerichtspräsidenten a.D. Hans Strauß.

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Mon, 25 Jun 2018 08:00:00 UT
Bilanz der Fußballsaison 2017/2018 https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/bilanz-der-fussballsaison-20172018/ https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/bilanz-der-fussballsaison-20172018/ Innenminister Thomas Strobl hat die Arbeit der Polizei in der vergangenen Fußballsaison gelobt. Es habe deutlich weniger Verletzte gegeben, die Einsatzbelastung der Polizei sei auf einen Fünf-Jahres-Tiefstand gesunken. Mit den bundesweit einzigartigen Stadionallianzen sei das Land auf dem richtigen Weg.

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Fri, 22 Jun 2018 18:20:20 UT
Caren Denner neue Leiterin des Polizeipräsidiums Karlsruhe https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/caren-denner-neue-leiterin-des-polizeipraesidiums-karlsruhe/ https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/caren-denner-neue-leiterin-des-polizeipraesidiums-karlsruhe/ Caren Denner wird ab Anfang Juli 2018 neue Leiterin des Polizeipräsidiums Karlsruhe. Sie ist damit die erste Frau, die seit der Polizeireform an der Spitze eines Polizeipräsidiums in Baden-Württemberg steht.

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Thu, 21 Jun 2018 13:38:01 UT
Vertiefung der Zusammenarbeit mit der Schweiz https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/vertiefung-der-zusammenarbeit-mit-der-schweiz/ https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/vertiefung-der-zusammenarbeit-mit-der-schweiz/ Ministerpräsident Winfried Kretschmann reist in die Schweiz nach Schaffhausen und Aargau. Bei politischen Gesprächen geht es darum, für gemeinsame Aufgaben grenzüberschreitende Lösungen zu finden. Dabei geht es unter anderem um den Ausbau des Schienenverkehrs zwischen Baden-Württemberg und der Schweiz und die schweizerische Suche nach einem Endlager für Atommüll.

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Wed, 20 Jun 2018 15:37:51 UT
Lucha fordert Bleiberecht von arbeitenden und gut integrierten Asylbewerbern https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/lucha-fordert-bleiberecht-von-arbeitenden-und-gut-integrierten-asylbewerbern/ https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/lucha-fordert-bleiberecht-von-arbeitenden-und-gut-integrierten-asylbewerbern/ Integrationsminister Manne Lucha fordert ein Bleiberecht für arbeitende und gut integrierte Asylbewerber. Man brauche endlich ein transparentes und gut aufeinander abgestimmtes Einwanderungsrecht, sagte Lucha anlässlich des diesjährigen Weltflüchtlingstags.

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Tue, 19 Jun 2018 14:12:21 UT
1,5 Millionen Euro für Abwassermaßnahme in Neuhausen ob Eck https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/15-millionen-euro-fuer-abwassermassnahme-in-neuhausen-ob-eck/ https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/15-millionen-euro-fuer-abwassermassnahme-in-neuhausen-ob-eck/ Die Landesregierung bezuschusst eine Abwassermaßnahme in Neuhausen ob Eck mit 1,5 Millionen Euro. Mit der finanziellen Unterstützung des Landes könne die Gemeinde ihre Abwasserbeseitigung für die Zukunft fit machen, erklärte Umweltstaatssekretär Andre Baumann.

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Mon, 18 Jun 2018 14:32:03 UT
Grenzüberschreitender Schülerwettbewerb mit Polen https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/grenzueberschreitender-schuelerwettbewerb/ https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/grenzueberschreitender-schuelerwettbewerb/ Im Rahmen des grenzüberschreitenden Wettbewerbs „Die Deutschen und ihre Nachbarn im Osten“ 2017/2018 hat Staatssekretär Julian Würtenberger gelungene Arbeiten polnischer und deutscher Schüler zum jeweiligen Nachbarland ausgezeichnet.

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Mon, 18 Jun 2018 12:41:08 UT
Hunderte Besucher beim Tag der offenen Tür des Justizministeriums https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/hunderte-besucher-beim-tag-der-offenen-tuer-des-justizministeriums/ https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/hunderte-besucher-beim-tag-der-offenen-tuer-des-justizministeriums/ Am Tag der offenen Tür des Justizministeriums haben sich zahlreiche Besucher Einblicke in die baden-württembergische Justiz verschafft. Hunderte Besucher nutzten das vielfältige Informationsangebot aus zahlreichen Fachvorträgen, simulierten Verhandlungen, Ausstellungen, Präsentationen und Kabarett-Vorführungen.

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Fri, 15 Jun 2018 13:00:00 UT
Bernd Mutschler neuer Präsident des Landessozialgerichts https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/bernd-mutschler-neuer-praesident-des-landessozialgerichts-1/ https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/bernd-mutschler-neuer-praesident-des-landessozialgerichts-1/ Bernd Mutschler wurde von Justizminister Guido Wolf offiziell in sein Amt als Präsident des Landessozialgerichts eingeführt. Mutschler folgt der langjährigen Präsidentin des Landessozialgerichts Heike Haseloff-Grupp nach, die Ende September 2017 in den Ruhestand trat.

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Fri, 15 Jun 2018 12:00:00 UT
Strobl dankt Einsatzkräften https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/strobl-dankt-einsatzkraeften/ https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/strobl-dankt-einsatzkraeften/ Angesichts der lang anhaltenden Phase von Starkregen und Unwettern hat Innenminister Thomas Strobl den Einsatzkräften für ihre hervorragende Arbeit gedankt. Bei einer persönlichen Begegnung im Landtag würdigte er den beispielhaften Einsatz von vier Lebensrettern.

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Thu, 14 Jun 2018 15:56:36 UT
Zentrale Altersbestimmung von unbegleiteten minderjährigen Ausländern https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/zentrale-altersbestimmung-von-unbegleiteten-minderjaehrigen-auslaendern/ https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/zentrale-altersbestimmung-von-unbegleiteten-minderjaehrigen-auslaendern/ Das Innenministerium und das Sozialministerium haben sich auf neue Eckpunkte für die Altersbestimmung unbegleiteter minderjähriger Ausländern verständigt. Sie werden zukünftig im Heidelberger Ankunftszentrum zentral auf Identität und Alter geprüft. Dadurch sollen falsche Angaben vermieden werden.

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Wed, 13 Jun 2018 17:42:57 UT
Wettbewerb für Neubau der Justizvollzugsanstalt Rottweil entschieden https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/wettbewerb-fuer-den-neubau-der-justizvollzugsanstalt-rottweil-entschieden-1/ https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/wettbewerb-fuer-den-neubau-der-justizvollzugsanstalt-rottweil-entschieden-1/ Das Preisgericht hat über die Vorschläge für den Neubau der Justizvollzugsanstalt Rottweil entschieden. Der Siegerentwurf zeichne sich durch eine überzeugende städtebaulich-landschaftliche Einbindung des Gebäudekomplexes aus und lasse eine wirtschaftliche Umsetzung erwarten.

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Wed, 13 Jun 2018 11:03:25 UT
4. Mainauer Nachhaltigkeitsdialog https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/4-mainauer-nachhaltigkeitsdialog/ https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/4-mainauer-nachhaltigkeitsdialog/ Der 4. Mainauer Nachhaltigkeitsdialog steht ganz im Zeichen von Beteiligung und bürgerschaftlichem Engagement. Eine nachhaltige Entwicklung sei ohne Beteiligung und bürgerschaftliches Engagement heutzutage undenkbar, erklärte Umweltminister Franz Untersteller.

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Mon, 11 Jun 2018 12:14:51 UT
Justizministerkonferenz will „Punktehandel“ sanktionieren https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/justizministerkonferenz-will-punktehandel-sanktionieren/ https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/justizministerkonferenz-will-punktehandel-sanktionieren/ Der „Punktehandel“ von Verkehrssündern soll zukünftig unter Strafe gestellt werden. Das haben die Justizministerinnen und -minister der Länder beschlossen. Damit folgten sie einem entsprechenden Antrag des baden-württembergischen Justizministers Guido Wolf.

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Thu, 07 Jun 2018 00:00:00 UT
Neues Unterstützungs- und Nachschubkommando der Nato in Ulm https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/neues-unterstuetzungs-und-nachschubkommando-der-nato-in-ulm/ https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/neues-unterstuetzungs-und-nachschubkommando-der-nato-in-ulm/ Die Nato hat beschlossen, in Ulm ein neues Unterstützungs- und Nachschubkommando aufzubauen. Innenminister Thomas Strobl begrüßte die Entscheidung. Mit der dortigen Wilhelmsburg-Kaserne sei Ulm bereits heute Standort eines multinationalen Kommandos zur Führung von weltweiten Kriseneinsätzen.

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Wed, 06 Jun 2018 21:25:11 UT
Mit ganzer Kraft gegen Extremismus https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/kompetenzzentrum-gegen-extremismus-in-neuen-raeumen/ https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/kompetenzzentrum-gegen-extremismus-in-neuen-raeumen/ Neue Aufgaben, neuer Name, neue Räume und mehr Personal – Mit dem Kompetenzzentrum gegen Extremismus bündelt das Land alle Kräfte gegen jedwede Form von Extremismus und ist damit bundesweit Vorreiter, erklärte Innenminister Thomas Strobl.

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Mon, 04 Jun 2018 15:30:00 UT
Intensivsprachkurse für junge Geflüchtete vor der Ausbildung https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/intensivsprachkurse-fuer-jungen-gefluechtete-vor-der-ausbildung/ https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/intensivsprachkurse-fuer-jungen-gefluechtete-vor-der-ausbildung/ Junge Geflüchtete erhalten vor Beginn ihrer Ausbildung zusätzliche Intensivsprachkurse, um ihr Deutsch zu verbessern. Das Ministerium für Soziales und Integration fördert Stadt- und Landkreise mit einem entsprechenden Angebot.

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Mon, 04 Jun 2018 12:38:55 UT
Cybersicherheit europäischer denken https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/cybersicherheit-europaeischer-denken/ https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/cybersicherheit-europaeischer-denken/ Das Thema Cybersicherheit muss insbesondere auf europäischer Ebene intensiver, kooperativer und zielgerichteter angegangen werden. Digitalisierungsminister Thomas Strobl forderte auf dem „Cyber Security Summit“ in Tallinn, dass der Austausch von Lageinformationen und aufeinander abgestimmten Krisen-Reaktions-Mechanismen endlich Standard sein müsste.

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Mon, 28 May 2018 19:01:00 UT
Strobl dankt Einsatzkräften beim Brand im Europapark Rust https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/innenminister-strobl-dankt-einsatzkraeften-beim-brand-im-europapark-rust/ https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/innenminister-strobl-dankt-einsatzkraeften-beim-brand-im-europapark-rust/ Im Europapark Rust sind eine Lagerhalle und angrenzende Fahrgeschäfte in Brand geraten. Rund 550 Einsatzkräfte der Feuerwehr, Rettungsdienst, THW und Polizei waren im Einsatz. Innenminister Thomas Strobl dankte den Helferinnen und Helfern, die eine weitere Ausbreitung des Brandes verhindert haben.

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Sun, 27 May 2018 13:52:46 UT
Kampagne gegen illegale Autorennen gestartet https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/mehr-aufmerksamkeit-fuer-strafrechtliche-konsequenzen-bei-illegalen-autorennen/ https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/mehr-aufmerksamkeit-fuer-strafrechtliche-konsequenzen-bei-illegalen-autorennen/ Illegale Autorennen sind keine Ordnungswidrigkeit, sondern eine Straftat. Eine neue Kampagne des Verkehrsministeriums klärt jetzt über die Strafrechtlichen Folgen von illegalen Autorennen auf.

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Thu, 24 May 2018 12:22:00 UT
Verfassungsschutzbericht 2017 vorgestellt https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/verfassungsschutzbericht-2017-vorgestellt/ https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/verfassungsschutzbericht-2017-vorgestellt/ Der Verfassungsschutz ist immer stärker gefordert. Das zeigt der Verfassungsschutzbericht 2017. Gefahren für die freiheitliche demokratische Grundordnung drohen von islamistischen Extremisten und Terroristen, ebenso von Extremisten von rechts und links, von sogenannten „Reichsbürgern“ und „Selbstverwaltern“, von ausländischen Geheimdiensten und von der Scientology-Organisation.

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Thu, 24 May 2018 12:01:00 UT
Tätigkeitsbericht der Härtefallkommission vorgestellt https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/taetigkeitsbericht-der-haertefallkommission-vorgestellt/ https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/taetigkeitsbericht-der-haertefallkommission-vorgestellt/ Die Zahl der Eingaben bei der Härtefallkommission hat sich von 610 im Jahr 2016 auf 350 im Jahr 2017 reduziert. Dagegen hat die Zahl der unzulässigen oder offensichtlich unbegründeten Eingaben weiter zugenommen. Die Kommission bietet ausreisepflichtigen Ausländern die Möglichkeit, aus dringenden humanitären und persönlichen Gründen, die belegt werden müssen, eine Aufenthaltserlaubnis zu erhalten.

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Wed, 23 May 2018 14:13:04 UT