Pressemitteilungen Ministerium des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen

In Krisensituationen sind ausfallsichere Netze von großer Bedeutung. Baden-Württemberg und Hessen diskutieren mit Vertreterinnen und Vertretern aus Politik und Branche über Chancen und Möglichkeiten der Satellitenkommunikation. Diese sorgt für mehr Resilienz und Sicherheit.

Anlässlich der 41. Landkreisversammlung des Landkreistags Baden-Württemberg in Fellbach hat der Stellvertretende Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl die Arbeit der Kommunen gelobt und ihnen Unterstützung zugesagt.

Innenminister Thomas Strobl hat weitere 47 Förderbescheide an Kommunen in ganz Baden-Württemberg übergeben. Schnelles flächendeckendes Internet sichert die Wettbewerbs- und Zukunftsfähigkeit des Landes.

Eine Investitionsoffensive hat Baden-Württemberg beim schnellen Internet eine bundesweite Spitzenstellung eingebracht. Rund 95 Prozent aller Haushalte im Land verfügt über einen Anschluss von mindestens 50 Megabit pro Sekunde. Die Gigabit-Studie 2022 zeigt, dass der Fördermittelbedarf noch nicht erschöpft ist.

Das Kompetenzzentrum für Breitband und Mobilfunk hat ein Tool zur Erfassung potenzieller Mobilfunk-Standorte entwickelt. Durch Meldung und Bereitstellung von eigenen Liegenschaften können Kommunen, Landkreise, Bürger sowie Unternehmen zu einer verbesserten Mobilfunkversorgung vor Ort beitragen und dadurch zusätzliche Einnahmen generieren.

Die Digitalministerinnen und -minister aus ganz Deutschland kamen für zwei Tage zum Digitalministertreffen in Heidelberg und Walldorf zusammen. Dabei wurde die Heidelberger Erklärung zur digitalen Teilhabe verabschiedet. Des Weiteren fordern die Länder den Bund auf, den digitalen Personalausweis umzusetzen und die Breitbandmittel nicht zu kürzen.

Der Bundesrat hat einer Verordnung der Bundesnetzagentur zum Anspruch auf Breitbandversorgung zugestimmt. Für eine erfolgreiche Digitalisierung braucht das Land Datenstraßen in jedes Dorf.

Der Wiederaufbau der Gemeinde Braunsbach zeigt, dass in Baden-Württemberg auch Naturkatastrophen gemeinsam geschultert werden. Innenminister Thomas Strobl und Regierungspräsidentin Susanne Bay würdigen anlässlich des sechsten Jahrestags des Unwettereignisses die großartige Wiederaufbauleistung der Gemeinde Braunsbach.

Die Gemeinde Ebhausen im Landkreis Calw erhält den ersten Grauen-Flecken-Förderbescheid in Höhe von 1,62 Millionen Euro für den Breitbandausbau. Eine gute digitale Infrastruktur steigert die Attraktivität der Wohn- und Arbeitsorte.

Der Beauftragte der Landesregierung für Informationstechnologie, Stefan Krebs, hat mit dem CEO der Deutschen Glasfaser, Thorsten Dirks, über die Herausforderungen und die Zusammenarbeit beim Ausbau der Breitband- und Mobilfunknetze im Land gesprochen.