Bad Saulgau: Kultusministerium weist Vorwürfe entschieden zurück
Das Kultusministerium weist die in der Presse erhobenen Vorwürfe zum Bürgerentscheid in Bad Saulgau entschieden zurück.
Kunst
Land erwirbt Werke des „Meisters von Meßkirch“
Das Land Baden-Württemberg hat für insgesamt 11,8 Mio. Euro bedeutende Werke des sogenannten "Meister von Meßkirch" erworben. Dies teilte Kunstministerin Theresia Bauer mit.
Ältere Menschen
Landesregierung fördert Erprobung von technischen Hilfen
Für Projekte, die untersuchen sollen, wie Wohngebiete in Baden-Württemberg mithilfe technischer Assistenzsysteme seniorenfreundlicher werden können, stellen Sozialministerium, Wissenschaftsministerium und Finanz- und Wirtschaftsministerium in den nächsten beiden Jahren insgesamt 2 Millionen Euro bereit.
Bundeswehr
Gall gegen Auflösung des Bundeswehrstandortes Sigmaringen
Angesichts drohender Kosten in mehrstelliger Millionenhöhe für den Umzug der 10. Panzerdivision von Sigmaringen nach Veitshöchheim bekräftigt Innenminister Reinhold Gall seine Forderung an die Bundesregierung, am Bundeswehrstandort Sigmaringen festzuhalten.
Justiz
Landesregierung stärkt Mitbestimmung in der Justiz
Die Mitbestimmung von Richtern sowie Staatsanwälten in Baden-Württemberg soll gestärkt werden. Vor allem eine verbesserte Beteiligung bei Personalangelegenheiten ist in dem Gesetzentwurf zur Änderung des Landesrichtergesetzes vorgesehen, den die Landesregierung nun zur Anhörung freigegeben hat.
Kabinettsumbildung
Kretschmann schlägt Landtag Stoch als Kultusminister vor
Als Nachfolger der aus dem Kabinett ausscheidenden Ministerin Gabriele Warminski-Leitheußer wird Ministerpräsident Winfried Kretschmann dem Landtag den SPD-Landtagsabgeordneten Andreas Stoch vorschlagen. Nachfolgerin von Staatssekretär Frank Mentrup wird Marion von Wartenberg.
Länderfinanzausgleich
Schmid zur Klage Bayerns gegen Länderfinanzausgleich
„Auf dem Weg zu einer Neuordnung des Länderfinanzausgleichs setzt Baden-Württemberg weiter auf eine Verhandlungslösung statt auf unnötige Konfrontation der Beteiligten“, sagte Minister Nils Schmid zum neuerlichen Vorstoß aus Bayern.
Denkmalschutz
Neue Broschüre „Brandschutz im Denkmal“
Das Ministerium für Verkehr und Infrastruktur hat eine neue Broschüre „Brandschutz im Denkmal. Konfliktfelder, Lösungsansätze und Informationen“ herausgebracht.
Rücktritt von Kultusministerin Warminski-Leitheußer
Anerkennung und Dank für die geleistete Arbeit
„Ministerin Gabriele Warminski-Leitheußer hat heute ihren Rücktritt vom Amt der Ministerin für Kultus, Jugend und Sport erklärt. Ich habe großen Respekt vor dieser Entscheidung“, erklärte Ministerpräsident Winfried Kretschmann.
Landesregierung
Erklärung von Kultusministerin Warminski-Leitheußer
Erklärung von Kultusministerin Gabriele Warminski-Leitheußer zu Ihrem Rücktritt als Ministerin für Kultus, Jugend und Sport.
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