Pressemitteilungen aller Ministerien

18620 Ergebnisse gefunden

    • Umwelt

    Umweltminister verleiht zweiten Umwelttechnikpreis

    "Ein Industrieland wie Baden-Württemberg – eine der wirtschaftlich stärksten und zugleich innovativsten Regionen Europas - sollte mit umwelttechnischen Verbesserungen vorangehen und in Energie- und Ressourceneffizienz ein Vorbild sein", so Umweltminister Franz Untersteller anlässlich der Verleihung des zweiten Umwelttechnikpreises Baden-Württemberg.
    • Auszeichnung

    Schmid ehrt Preisträger des Artur Fischer Erfinderpreises Baden-Württemberg 2011

    • Polizei

    Innenminister Gall stellt Bericht zum Polizeieinsatz im Schlossgarten vor

    Die Polizei hat das Einsatzgeschehen am 30. September 2010 im Stuttgarter Schlossgarten unter polizeitaktischen Aspekten intensiv ausgewertet und Optimierungsmöglichkeiten aufgezeigt. Das geht aus dem Bericht hervor, den Innenminister Reinhold Gall in öffentlicher Sitzung dem Innenausschuss des Landtags vorgestellt hat.
    • Kernenergie

    Untersteller mahnt strenge Kriterien beim europäischen Stresstest für Kernkraftwerke an

    In drei separaten Schreiben fordert Umweltminister Franz Untersteller die Regierungen in der Schweiz und Frankreich sowie die europäische Kommission auf, bei der geplanten Sicherheitsüberprüfung der Kernkraftwerke einheitliche und strenge Kriterien anzulegen.
    • Kinder

    Zahl der Ganztagsplätze in Kindertageseinrichtungen muss ausgebaut werden

    Das Kultusministerium sieht sich beim heute vorgestellten Ergebnis des Bertelsmann-Ländermonitors darin bestätigt, zusammen mit den Kommunen den Ausbau von Ganztagsangeboten bei Kindertageseinrichtungen voranzutreiben.
    • Bahn

    Ausbau und Betrieb der Breisgau-S-Bahn

    Die finanziellen Rahmenbedingungen für einen weiteren Ausbau der Breisgau-S-Bahn in der Stadt Freiburg und den beiden Landkreisen Breisgau-Hochschwarzwald und Emmendingen sind in einem langfristigen Vertrag im Gebiet des Zweckverbands Regio-Nahverkehr Freiburg ab Dezember 2018 verbindlich geregelt.
    • Gesundheit

    Informationen zum aktuellen Stand der EHEC-Infektionen in Baden-Württemberg

    Bei inzwischen 30 gemeldeten HUS- und HUS-Verdachtsfällen ist die Krankheit nach dem 1. Mai aufgetreten. Erkrankungsdatum des zuletzt gemeldeten HUS-Krankheitsfalls war der 22. Juni.
  • Ministerpräsident Winfried Kretschmann (l.) und Finanz- und Wirtschaftsminister Nils Schmid (r.) erläutern am Dienstag (05.07.2011) im Landtag in Stuttgart den Nachtragshaushalt 2011. (Foto: dpa)
    • Haushalt

    Gesetzentwurf Vierter Nachtragshaushalt 2011 beschlossen

    Der Ministerrat hat den Gesetzentwurf über den Vierten Nachtragshaushalt 2011 beschlossen. „Der vorgelegte Gesetzentwurf ist ein wichtiger Schritt in Richtung ausgeglichener Haushalt. Insgesamt handeln wir mit Augenmaß und Sachverstand“, sagten Ministerpräsident Winfried Kretschmann und Finanz- und Wirtschaftsminister Nils Schmid.
  • Ministerpräsident Winfried Kretschmann (r.) und Justizminister Rainer Stickelberger (l.) am Dienstag (05.07.2011) bei der Landespressekonferenz im Landtag in Stuttgart (Foto: dpa)
    • Gleichstellung

    Kabinett beschließt Gleichstellung eingetragener Lebenspartnerschaften im Öffentlichen Dienst

    "Wir machen Schluss mit der Ungleichbehandlung bei der Begründung von Lebenspartnerschaft und Eheschließung; zuständig soll künftig auch für die Lebenspartnerschaft das Standesamt sein", sagten Ministerpräsident Winfried Kretschmann und Innenminister Reinhold Gall.
  • Gleichstellung eingetragener Lebenspartnerschaften im Recht des Öffentlichen Dienstes