Pressemitteilungen aller Ministerien

"Bund und Länder sind jetzt in der Verantwortung, zumindest im zweiten Anlauf zu einer Vereinbarung zu kommen. Denn wir müssen es Eigentümern von Wohnungen und Wohngebäuden 'schmackhaft' machen, in die Erneuerung der Fenster, in die Dämmung oder in den Bau einer solarthermischen Anlage zu investieren", sagte Umweltminister Franz Untersteller.

"Die grün-rote Landesregierung begrüßt das gestern gefällte Urteil des Europäischen Gerichtshofes, dass Honig, der gentechnisch veränderte Pollen enthält, nur mit einer Zulassung in den Handel kommen darf", sagte Minister Alexander Bonde.

Scharfe Kritik übte Arbeitsministerin Katrin Altpeter am Kahlschlag der Bundesregierung bei der Arbeitsmarktpolitik. Bei ihrem Besuch in der diakonischen Einrichtung machte sie deutlich, dass das Bundesgesetz ein drastisches Sparpaket zu Lasten der Langzeitarbeitslosen ist.

Wissenschaftsministerin Theresia Bauer hat die Universität Konstanz und Hochschule Konstanz Technik, Wirtschaft und Gestaltung besucht. "Konstanz gehört zu den renommiertesten Hochschulstandorten im Südwesten", sagte die Ministerin.

"Die 'Rede der Hoffnung' hat den Grundstein für die Entwicklung Deutschlands zu einem freien, friedlichen und demokratischen Land gelegt", sagte Minister Peter Friedrich anlässlich der Feierlichkeiten des Staatsministeriums und des Deutsch-Amerikanischen Zentrums zum 65. Jahrestag der "Rede der Hoffnung".

"Die Bedeutung der Bundeswasserstraße Neckar wird zunehmen und ein Teil des Güterverkehrs kann dabei von der Straße auf den Fluss verlagert werden", erklärte Verkehrsminister Winfried Hermann.

Auch im Jahr 2010 haben die Regierungspräsidien als Marktüberwachungsbehörden des Landes zahlreiche Produkte unter dem Gesichtspunkt der Chemikaliensicherheit untersucht. Schwerpunktmäßig untersucht wurde unter anderem auf Asbest in Thermoskannen, auf Cadmium in Kunststoffen und Metallerzeugnissen und auf Lösemittel in Klebstoffen.

Die während der Wander- und Trekkingmesse " TourNatur 2011" in Düsseldorf von der Fachzeitschrift "Wandermagazin" verliehene jährliche Auszeichnung "Deutschlands schönste Wanderwege" ging in diesem Jahr an den Wanderweg Schluchtensteig im Südschwarzwald.