Forum zu „Freizügigkeit und Flüchtlingsschutz in Europa“
Im Rahmen der von Europaminister Peter Friedrich initiierten „Dialogreihe zu Europa“ hat das dritte Dialogforum stattgefunden, diesmal an der Universität Konstanz unter dem Titel „Freizügigkeit und Flüchtlingsschutz in Europa“. Minister Peter Friedrich beleuchtete in seinem Impulsvortrag die Flüchtlings- und Migrationspolitik in der EU, verschiedene Strategien des Umgangs damit sowie die Herausforderungen der Asylpolitik und die Chancen für Baden-Württemberg.
Inneres
Landesregierung rüstet Polizei gegen islamistischen Terror auf
Als Konsequenz aus den schrecklichen Anschlägen von Paris rüstet die Landesregierung die baden-württembergischen Sicherheitsbehörden im Kampf gegen den islamistischen Terror auf. „Ich sehe uns in der Pflicht, die demokratischen Werte und das friedliche Zusammenleben der Menschen im Land aktiv zu schützen“, so Ministerpräsident Winfried Kretschmann.
Schiene
Angebot der S-Bahn Rhein-Neckar wird verbessert
Das Angebot für die Fahrgäste der S-Bahn Rhein-Neckar wird in den kommenden Jahren deutlich verbessert. So werden die Zahl der Fahrzeuge erhöht und barrierefreie Züge eingesetzt. Dies ist Ergebnis der Vergabeentscheidung im Los 1 der S-Bahn Rhein-Neckar.
Auszeichnung
Wirtschaftsmedaille für Dr. Harry Brambach
Finanz- und Wirtschaftsminister Nils Schmid hat die Wirtschaftsmedaille an Dr. Harry Brambach für dessen besondere berufliche Leistung und großen Verdienst um die baden-württembergische Automobilwirtschaft verliehen.
Ausstellung
Neue Kunstpräsentation vor dem Gebäude des Finanz- und Wirtschaftsministeriums
Die von Finanz- und Wirtschaftsminister Nils Schmid 2013 ins Leben gerufene Reihe „Kunst in den Vitrinen“ wird mit einer Präsentation der Staatlichen Akademie der Bildenden Künste Stuttgart vor dem Gebäude des Finanz- und Wirtschaftsministeriumsder Theodor-Heuss-Straße 4 fortgesetzt.
Geniesserland
Kulinarische Botschafter werben für das Genießerland Baden-Württemberg
Baden-Württemberg lädt alle Besucherinnen und Besucher der Internationalen Grünen Woche 2015 in die Halle 5.2.b ein, um die kulinarische und touristische Vielfalt des Genießerlandes mit allen Sinnen zu erleben und zu genießen. Kulinarische Botschafter werben für das Genießerland Baden-Württemberg.
Atomkraft
Beitrag zu mehr Transparenz und Vertrauen
Zweieinhalb Jahre nach ihrer Einrichtung hat Umweltminister Franz Untersteller ein positives Zwischenfazit zur Arbeit der Informationskommissionen an den Kraftwerksstandorten Philippsburg und Neckarwestheim gezogen.
Verkehr
Neue Netzbeeinflussungsanlage für den Großraum Rhein-Neckar
Die neue, vom Bund mit rund 7,7 Millionen Euro finanzierte Netzbeeinflussungsanlage für den Großraum Rhein-Neckar ist seit dem 12. Januar 2015 in Betrieb. „Durch die Anlage können Staus auf den hochbelasteten Autobahnabschnitten wirksam reduziert werden“, teilte Verkehrsminister Winfried Hermann mit.
Freihandelsabkommen TTIP
Friedrich: Guter Tag für die europäische Beteiligungskultur
Europaminister Peter Friedrich hat das Konsultationsverfahren der EU-Kommission zu Fragen der Ausgestaltung des Investitionsschutzes beim Freihandelsabkommen TTIP gewürdigt. Zugleich mahnte Friedrich weitere Schritte in Richtung Transparenz und Beteiligung an.
Onlinebefragung
Diskriminierung und Gewalt aufgrund sexueller Identität oft noch Alltag
Viele Menschen in Baden-Württemberg erfahren aufgrund ihrer sexuellen oder geschlechtlichen Identität immer noch Benachteiligungen, Diskriminierungen oder Gewalt. Dies zeigen die Ergebnisse einer von Sozialministerin Katrin Altpeter vorgestellten Onlinebefragung zur Lebenssituation von LSBTTIQ-Menschen in Baden-Württemberg.
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