Das Kabinett hat das Jahreskrankenhausbauprogramm 2016 mit einem Gesamtvolumen von 255 Millionen Euro beschlossen. Im Vergleich zum vorigen Bauprogramm hat die Landesregierung nochmals fünf Millionen Euro mehr zur Verfügung gestellt und ermöglicht damit die Verwirklichung von 21 dringlichen Bauvorhaben.
Barrierefreiheit
Land fördert barrierefreien Umbau von Bushaltestellen
Mobilitätseingeschränkte Personen treffen im öffentlichen Personennahverkehr immer noch auf Barrieren. Die Landesregierung fördert daher mit fünf Millionen Euro den Umbau von 500 Bushaltestellen für barrierefreie Niederflurfahrzeuge. Das Förderprogramm wurde so gut angenommen, dass die Mittel bereits komplett verplant werden konnten. Im Fokus standen dabei Haltepunkte, die in besonderem Maße von mobilitätseingeschränkten Personen genutzt werden.
Tierschutz
Herkunft des verunglückten Wolfs geklärt
Bei kürzlich tot aufgefundenen jungen Wolf handelt es sich um einen Bruder des im Juni bei Lahr an der A5 überfahrenen Wolfs. Sowohl der in Württemberg als auch der in Baden aufgefundene Wolf stammten aus demselben im Kanton Graubünden in der Ost-Schweiz ansässigen Rudel.
Gewässer
Zustand der Gewässer im Land weiter verbessern
Die Landesregierung möchte den Zustand der Gewässer im Land weiter verbessern. Über 100 Jahre intensive Nutzung haben bei vielen Gewässern deutliche Spuren hinterlassen. Ein Baustein sind die Bewirtschaftungspläne und Maßnahmenprogramme nach Wasserrahmenrichtlinie sowie die Hochwasserrisikomanagementpläne, die das Umweltministerium heute nach intensiver Bürgerbeteiligung veröffentlicht hat.
Hochschulmedizin
10 Millionen Euro jährlich für Verbesserung der medizinischen Lehre
Das Land unterstützt fünf medizinische Fakultäten im Land nit 10 Millionen Euro. Mit dem Geld sollen die Hochschulen das Fach Allgemeinmedizin für Nachwuchsmediziner attraktiver gestalten und schon in der Ausbildung stärker in den Fokus rücken. Ziel ist es, die Hausärztliche Versorgung – gerade auch im ländlichen Raum – langfristig zu sichern.
Schnelles Internet
4,3 Millionen Euro für Breitbandprojekte in vier Landkreisen
Die Breitband-Offensive 4.0 kommt in der Fläche an: Minister Alexander Bonde hat Förderbescheide über insgesamt rund 4,3 Millionen Euro an den Alb-Donau-Kreis, den Enzkreis, den Rhein-Neckar-Kreis und den Schwarzwald-Baar-Kreis für deren Breitbandprojekte übergeben.
Bahn
Übergangsvertrag mit DB Regio AG unter Dach und Fach
In der Ausschreibung für den Schienenpersonennahverkehr (SPNV) in Baden-Württemberg hat die Deutsche Bahn mittlerweile den Zuschlag für alle 17 Lose der Übergangsverträge erhalten. Nachdem das Ministerium für Verkehr und Infrastruktur der DB bereits Mitte November für 11 Lose den Zuschlag erteilt hatte, konnten in mehreren Losen in Nachverhandlungen weitere Verbesserungen erreicht werden.
Ingenieurwesen
Expertenempfehlungen von Ingenieurwissenschaften@BW2025
Baden-Württemberg ist das Land der Ingenieure. Es ist das erklärte Ziel der Landesregierung, die Rolle der Ingenieurwissenschaften als Treiber von Innovationen zu stärken. Aufbauend auf den Expertenempfehlungen sollen Technologietransfer und Gründerkultur Schwerpunktthemen der nächsten Jahre werden
Auszeichnung
Staufermedaille für Heinrich Holl
„Heinrich Holl steht beispielhaft für einen aktiven und durchsetzungsstarken Bürger, der durch seine Bereitschaft sich einzubringen, sein Wissen und sein Können wesentlich zum Zusammenhalt unserer Gesellschaft beiträgt“, sagte Minister Peter Friedrich bei der Überreichung der Staufermedaille an Heinrich Holl in Engen.
Konjunktur
Südwestwirtschaft zeigt sich stabil
Finanz- und Wirtschaftsminister Nils Schmid ist mit der Wirtschaftsbilanz im laufenden Jahr sehr zufrieden und geht von einer weiterhin positiven Entwicklung im Jahr 2016 aus.
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