Minister Peter Friedrich hat Ulrich Kiecza in Radolfzell das ihm vom Bundespräsidenten verliehene Bundesverdienstkreuz am Bande überreicht. Ulrich Kiecza habe viel Gutes getan und sei anderen zum Vorbild geworden, so Friedrich.
Fachkräfte
Punktebasiertes Modellprojekt zur Fachkräftezuwanderung ab Herbst 2016
Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles hat gemeinsam mit dem Vorstandsvorsitzenden der Bundesagentur für Arbeit, Frank-Jürgen Weise, und dem Minister für Finanzen und Wirtschaft des Landes Baden-Württemberg, Nils Schmid, ein Pilotprojekt im Bereich der Fachkräftezuwanderung vorgestellt.
Elektromobiliät
Bundesrat beschließt Verordnung für einheitliche Ladetechnik
Der Bundesrat hat die Verordnung für einheitliche Ladesäulenstecker verabschiedet. Hintergrund ist die EU-Richtlinie 2014/94/EU über den Aufbau der Infrastruktur für alternative Kraftstoffe. Diese schreibt einen verbindlichen technischen Mindeststandard für Stecker zum Laden von Elektrofahrzeugen fest.
Arbeitsmarkt
Bundesrat beschließt Initiative zur Bekämpfung des Missbrauchs von Leiharbeit und Werkverträgen
Finanz- und Wirtschaftsminister Nils Schmid sieht die Zustimmung des Bundesrats zur Initiative von Baden-Württemberg zur Bekämpfung des Missbrauchs von Leiharbeit und Werkverträgen als großen Erfolg für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer.
Lärmschutz
Umweltbundesamt veröffentlicht „Lärmbilanz 2015“
Im Vergleich mit anderen Bundesländern konnte Baden-Württemberg den deutlichsten Zuwachs an Meldungen zur Lärmaktionsplanung in den letzten fünf Jahren verzeichnen. Das ist ein Ergebnis einer deutschlandweiten Analyse des Umweltbundesamtes.
Windenergie
Hohe Zustimmung zum Windkraftausbau im Land
Laut einer repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa im Auftrag des Naturschutzbundes Baden-Württemberg halten 80 Prozent der Bevölkerung im Land das Ziel der Landesregierung, bis 2020 zehn Prozent des Stroms im Land aus Windkraft zu erzeugen, für richtig.
Bildung
Weitere 95 Grundschulen starten mit neuem Ganztagskonzept
Zum neuen Schuljahr werden 95 weitere Grundschulen zu Ganztagsgrundschulen. Damit gibt es insgesamt 383 Ganztagsgrundschulen in Baden-Württemberg. Mit dem weiteren Ausbau kommt die Landesregierung dem Wunsch vieler Eltern nach. Dabei steht im Ganztagsschulkonzept des Landes die Qualität im Mittelpunkt.
Windenergie
Windkraft hat keinen relevanten Einfluss auf Infraschall
Das Landesamt für Umwelt, Messungen und Naturschutz hat in einer Studie Infraschall in der Umwelt untersucht. Das Ergebnis zeigt, dass Infraschall überall in der Umwelt anzutreffen ist und Windkraftanlagen hierzu keinen wesentlichen Beitrag leisten. Die von ihnen erzeugten Infraschallpegel liegen deutlich unterhalb der Wahrnehmungsgrenzen des Menschen.
Baufreigabe
Fortsetzung der Sanierungsmaßnahmen in den CRONA-Kliniken auf dem Schnarrenberg
Das Ministerium für Finanzen und Wirtschaft hat die Baufreigabe für den 4. Bauabschnitt der brandschutz- und betriebstechnischen Sanierungsmaßnahmen in den CRONA-Kliniken des Universitätsklinikums Tübingen mit Gesamtbaukosten in Höhe von 24,1 Millionen Euro erteilt. Das Klinikum beteiligt sich mit 2,6 Millionen Euro an den Investitionskosten.
Elektromobilität
Zwei Millionen Euro für e-mobil BW
Die Landesagentur für Elektromobilität und Brennstoffzellentechnologie e-mobil BW GmbH erhält im Jahr 2016 einen Landeszuschuss für Personal-, Sach- und Investitionsausgaben in Höhe von zwei Millionen Euro.
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