Infrastruktur

Zustimmung des Bundes zum Ausbau der A 81

Autos fahren an einer Straßenbaustelle vorbei. (Foto: dpa)

Der lang erwartete Gesehenvermerk des Bundes zu den Ausbauplänen der A 81 ist endlich im Landesverkehrsministerium angekommen. Damit kann das Land die Planungen für den Ausbau der schwer belasteten A 81 zwischen Böblingen/Sindelfingen weiter vorantreiben.

„Ich freue mich sehr, dass der Bund – nachdem er dies schon mehrfach angekündigt, jedoch immer wieder vorschoben hat – nun endlich den sogenannten Gesehenvermerk für dieses für die Region so wichtige Projekt erteilt hat“, sagte Landesverkehrsminister Winfried Hermann am Freitag. „Der jetzt erteilte Gesehenvermerk bestätigt auch meine vor rund 6 Wochen getroffene Entscheidung, das Regierungspräsidium Stuttgart anzuweisen, trotz der damals noch ausstehenden Zustimmung des Bundes die weiteren Planungsschritte zu veranlassen. Dies hatte ich entschieden, um weitere Zeitverzögerungen zu vermeiden, die sich durch die zögerliche Haltung des Bundes ergeben haben. Wir streben nun an, dass das Planfeststellungsverfahren bereits im März oder April 2016 eingeleitet werden kann.“

Mit einem Gesehenvermerk erteilt der Bund als Bauherr der Bundesautobahnen dem Land, das diese Projekte plant, seine Zustimmung zu den Ausbauplänen. Erst wenn der Bund den Gesehenvermerk erteilt hat, kann das Land normalerweise die Unterla-gen für das Planfeststellungsverfahren ausarbeiten.

Bereits Ende April 2015 war der Gesehenvermerk vom Bund für Mai angekündigt worden. Mehrere neue Termine waren dann vom Bund angekündigt worden, aber ergebnislos verstrichen. Deshalb ist es nun umso erfreulicher, dass der Bund endlich seine Zustimmung zu der vom Land erarbeiteten Planung erteilt hat. 

Minister Hermann hatte mehrfach die Dringlichkeit des Projekts gegenüber dem Bund dargelegt und die baldige Erteilung des Gesehenvermerks angemahnt. Zuletzt nahm Ende August der Amtschef des Landesverkehrsministeriums, Ministerialdirektor Professor Uwe Lahl, Kontakt zu dem zuständigen Abteilungsleiter in Bundesminister Dobrindts Ministerium auf. In einem Telefongespräch sagte der Straßenbau-Abteilungsleiter im Bundesministerium dann zu, bis Oktober die Zustimmung des Bundes zu erteilen. 

Der Bund hat in seinem Gesehenvermerk dem Land einige Punkte mitgeteilt, die aus Sicht des Bundes noch einer abschließenden Klärung bedürfen. Der Bund folgt dabei im Wesentlichen einer Prüfungsmitteilung des Bundesrechnungshofes. Eine erste Prüfung durch die Straßenbauverwaltung des Landes hat ergeben, dass die Abarbeitung der aus Sicht des Bundes noch offenen Fragen in zeitlicher Hinsicht zu keinen Verzögerungen im weiteren Planungsverlauf führen dürfte. Diese Fragen sollen im Zuge der Erstellung der Planfeststellungsunterlagen abgearbeitet und kurzfristig mit dem Bund abgeklärt werden. 

Ausbau der A 81

Der 6-streifige Ausbau der A 81 zwischen der Anschlussstelle Sindelfingen-Ost und der Anschlussstelle Böblingen-Hulb ist für das Land und die Region Stuttgart von großer Bedeutung. So gibt es auf diesem stark überlasteten Abschnitt der A 81 derzeit je Fahrrichtung nur 2-streifige Fahrbahnen, die zudem zwischen den Anschlussstellen Sindelfingen-Ost und Böblingen/Sindelfingen derzeit nicht einmal Standstreifen aufweisen. 

Die für die Erteilung des Gesehenvermerks erforderlichen umfangreichen Planunterlagen wurden im Frühjahr 2014 an das BMVI übersandt. Im Herbst 2014 wurden noch weitere Erläuterungen zum Schallschutz sowie zum 850 m langen Tunnel vom BMVI gefordert und durch das MVI zeitnah übermittelt.

Parallel zur Prüfung der Planung durch das Bundesministerium hatte sich auch der Bundesrechnungshof erneut mit dieser Maßnahme befasst. Ende Juli 2015 hat dieser seine Prüfbemerkungen an das Bundesministerium übermittelt. Das Regierungspräsidium Stuttgart hat in einem internen Abstimmungsprozess bereits im Juni Stellung zu den Anmerkungen des Bundesrechnungshofs genommen. Diese beiden ‚Berichte‘ hatte das Bundesministerium wohl noch abgewartet, bevor es den Gesehenvermerk nun erteilt hat.

Ein Rollstuhlfahrer steht mit seinem Elektro-Rollstuhl am Bahnhof an einem Gleis. (Bild: picture alliance/Marijan Murat/dpa)
  • Nahverkehr

Land fördert barrierefreie Straßenbahnhaltestellen in Karlsruhe

Vier mittelgroße Holzskulpturen stehen nebeneinander auf einer Betonbank. Dahinter sind Pflanzenbeete.
  • Biodiversität

Großer Einsatz für die Artenvielfalt an Straßen

Energiewende-Plakette: Hier wird die Energiewende gelebt
  • Energiewende

Werbeagentur Klatt ist „Ort voller Energie“

Eine Mutter geht mit einem Kinderwagen über einen Zebrastreifen. (Foto: © dpa)
  • Fussverkehr

Fußgänger bei Verkehrsplanung stärker berücksichtigen

Symbolbild Mobilitätskonzepte
  • Mobilität

Ideenschmiede „Mobilität im Ländlichen Raum“ präsentiert Ergebnisse

Eine Frau unterwegs mit einem Elektrofahrrad (Foto: © dpa)
  • Radverkehr

JobBike BW radelt los

Schüler steigen in einen Bus (Bild: © picture alliance/Swen Pförtner/dpa)
  • Coronavirus

Stärkere Förderung zusätzlicher Schulbusse

Ein Mann und eine Frau fahren mit dem Fahrrad bei Nufringen im Landkreis Böblingen an einem blühenden Rapsfeld vorbei (Bild: © dpa).
  • Radverkehr

Qualitätsoffensive für Radrouten

Fahrrad steht im Mehrzweckabteil eines Nahverkehrzugs
  • Nahverkehr

Kostenlose Fahrradmitnahme auf der Schwarzwaldbahn und beim "Seehas"

Polizei mit Maske
  • Coronavirus

Maskenkontrollen im öffentlichen Nahverkehr

  • Schienenverkehr

Land treibt Ausbau des Nahverkehrs weiter voran

Eine neue Asphaltdecke wird auf einer Straße aufgebracht. (Bild: Patrick Seeger / dpa)
  • Straßenbau

Vierspuriger Ausbau der Bundesstraße 29 zwischen Essingen und Aalen

Ein Mann transportiert Lebensmittel auf einem, mit einem Elektromotor unterstützten, Lastenfahrrad.
  • Elektromobilität

Projekte zur Förderung von nachhaltigem Lieferverkehr starten

Innenminister Thomas Strobl mit den Projektbeteiligten zum Start des InKoMo 4.0-Projekts zur automatisierten Erfassung von Straßenschäden am Hockenheimring
  • Straße

Automatisierten Erfassung von Straßenschäden

v.l.n.r.: David Weltzien, Vorsitzender der Regionalleitung bei DB Regio Baden-Württemberg, Thomas Balser, Geschäftsführer der Baden-Württemberg-Tarif GmbH, Verkehrsminister Winfried Herrmann und Alexander Pischon, Geschäftsführer des Karlsruher Verkehrsverbunds und der Albtal-Verkehrs-Gesellschaft
  • Nahverkehr

Einführung der neuen bwtarif-ZEITKARTEN

Schüler steigen in einen Bus (Bild: © picture alliance/Swen Pförtner/dpa)
  • Nahverkehr

Mehr Schulbusse in der Corona-Pandemie

Ein Rollstuhlfahrer steht mit seinem Elektro-Rollstuhl am Bahnhof an einem Gleis. (Bild: picture alliance/Marijan Murat/dpa)
  • Mobilität

Online-Fachgespräch zu nachhaltiger Mobilität und sozialer Gerechtigkeit

Polizeibeamte stehen an einer Haltestelle der Stuttgarter Straßenbahnen hinter einer Frau mit Mundschutz. (Bild: picture alliance/Sebastian Gollnow/dpa)
  • Coronavirus

Maskenkontrollen im Nahverkehr

Die erste automatische Bike-Garage am Bosch-Standort Reutlingen ist eröffnet. (Bild: Robert Bosch GmbH)
  • Radverkehr

Automatische Bike-Garage bringt neue Mobilität voran

Verkehrsminister Winfried Hermann mit Vertretern der elf Gewinnerkommunen (Bild: Verkehrsministerium Baden-Württemberg)
  • Fußverkehr

Mehr Platz für eine neue Geh-Kultur

Das Kompetenznetz Klima Mobil (Bild: Kompetenznetz Klima Mobil)
  • Klimaschutz

Neues Netzwerk zum Klimaschutz im Verkehr gegründet

Winfried Kretschmann, Ministerpräsident von Baden-Württemberg, spricht während der 105. Sitzung des 16. Landtags von Baden-Württemberg. (Bild: © picture alliance/Sebastian Gollnow/dpa)
  • Nachtragshaushalt

Gestärkt aus der Krise kommen

Ein Mann betankt ein Automobil mit Wasserstoff. (Foto: © dpa)
  • Brennstoffzelle

Innovationspreis „f-cell-Award“ verliehen

Eine Frau trägt eine sogenannte Alltagsmaske auf einem Bahnsteig (Bild: bwegt)
  • Nahverkehr

Mit Maske in Bus und Bahn

Polizeibeamte stehen an einer Haltestelle der Stuttgarter Straßenbahnen hinter einer Frau mit Mundschutz. (Bild: picture alliance/Sebastian Gollnow/dpa)
  • Coronavirus

Ergebnis der Masken-Kontrollen im Nahverkehr