Polizei

Wochenendbilanz der Polizei

Polizist des Polizeipräsidiums Freiburg auf Streife.

Das Wochenende um den Tag der Deutschen Einheit blieb weitestgehend ruhig. Die Strategie des Landes wirkt und trägt Früchte. Die Polizei schützt das Versammlungsrecht und die Gesundheit der Menschen im Land. Bei einer Versammlungslage in Stuttgart haben Stadt und Polizei auf das richtige Konzept gesetzt.

„Unsere Strategie wirkt: Die Kombination aus Sensibilisierung der Menschen und konsequenten Maßnahmen der Polizei trägt weiterhin Früchte. Wir sind noch nicht durch bei der Pandemie. Deshalb müssen wir auch weiterhin achtsam sein und sorgfältig abwägen zwischen dem hohen Recht auf Versammlungsfreiheit und dem Gesundheitsschutz. Das ist Stadt und Polizei insbesondere bei der angekündigten Versammlungslage am Wochenende in Stuttgart mit dem richtigen Konzept auch gelungen“, so der stellvertretende Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl zum Wochenende um den Tag der Deutschen Einheit.

30 Versammlungen und Demonstrationen

Im Verlauf des vergangenen Wochenendes (1. bis 3. Oktober 2021) begleitete die Polizei insgesamt 30 Versammlungen und Demonstrationen mit rund 2.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern. Davon hatten 16 Versammlungen und Demonstrationen einen Bezug zur Corona-Pandemie. Die Bilanz ist insgesamt erfreulich, denn die Veranstaltungen blieben überwiegend störungsfrei.

Verbot zweier Veranstaltungen der "Querdenker-Szene"

Umfangreiche Vorbereitungen traf die Polizei dabei in Stuttgart, wo die sogenannte „Querdenker-Szene“ am Samstag zwei Veranstaltungen angemeldet hatte. Obwohl beide von der Stadt Stuttgart verboten wurden, fanden sich in den Mittagsstunden dennoch rund 150 Personen am Neuen Schloss ein. Der anschließenden Auflösung dieser verbotenen Demonstration folgte ein loser Aufzug durch die Stadt. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer entfernten sich erst, nachdem die Plakate und Fackeln beschlagnahmt und rund 70 Platzverweise ausgesprochen hatte.

Auch was die Feiernden anbelangt, die der Polizei an den vergangenen Wochenenden an einzelnen Orten im Land wieder Probleme bereitet hatten, war am vergangenen Wochenende die Lage im Land recht ruhig.

(von rechts nach links:) Innenstaatssekretär Wilfried Klenk, Vorstandsmitglied der Polizeistiftung Baden-Württemberg Erster Polizeihauptkommissar Rolf Kircher, Vorstandsmitglied der Polizeistiftung Rheinland-Pfalz René Klemmer, die stellvertretende Vorsitzende der Polizeistiftung Nordrhein-Westfalen Polizeioberkommissarin Meike to Baben, die Vorstandsvorsitzende Polizeistiftung Baden-Württemberg Landespolizeipräsidentin Dr. Stefanie Hinz und Polizeivizepräsident Polizeipräsident Einsatz Anton Saile bei der Scheckübergabe.
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