Polizei

Strobl zu Ermittlungen des Polizeipräsidiums Stuttgart

Wappen der Polizei Baden-Württemberg. (Bild: © Steffen Schmid)

Innenminister Thomas Strobl hat sich zu den Ermittlungen des Polizeipräsidiums Stuttgart im Zusammenhang mit den Ausschreitungen in Stuttgart am 20. und 21. Juni geäußert.

Zu den Ermittlungen des Polizeipräsidiums Stuttgart im Zusammenhang mit den Ausschreitungen in Stuttgart am 20. und 21. Juni erklärte der stellvertretende Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl:

„Die Wortlautabschrift der Gemeinderatssitzung belegt, dass Polizeipräsident Franz Lutz in seinen 16-minütigen Ausführungen zu keinem Zeitpunkt von ‚Stammbaumforschung‘ redet. Anderslautende Behauptungen sind damit nachweisbar falsch. Eine solche findet auch gar nicht statt: Es kann freilich die Nationalität der Eltern, und nur der Eltern – ich betone: nicht der Großeltern und schon gar nicht die der Urgroßeltern – von Tatverdächtigen erhoben werden. Insofern wäre ein verbales Abrüsten angebracht, wir sollten schleunigst zurück zu einer sachlichen Debatte kommen. Bei dieser Debatte habe ich freilich eine klare Position: Die Feststellung der Lebens- und Familienverhältnisse kann ein Teil der polizeilichen Ermittlungen sein, das ist wichtig etwa für die strafrechtliche Aufarbeitung und für geplante Präventionsmaßnahmen. Insofern stehe ich auch in diesem Punkt zur Arbeit und hinter unserer Polizei. Es bleibt dabei: Unsere Polizei arbeitet professionell und korrekt.“

Frank Rebmann (l.), Leiter der Abteilung III im Justizministerium mit Ministerialdirektor Elmar Steinbacher (r.) (Bild: Justizministerium Baden-Württemberg)
  • Justiz

Frank Rebmann wechselt ins Justizministerium

Frau am Computer. (Bild: Land Baden-Württemberg)
  • Bürgerbeteiligung

Kommentieren Sie auf dem Beteiligungsportal

Eine Hand hält eine Aufenthaltsgestattung. (Foto: © dpa)
  • Migration

14. Tätigkeitsbericht der Härtefallkommission vorgestellt

Justizminister Guido Wolf (l.) und Generalstaatsanwalt Peter Häberle (r.) (Bild: Justizministerium Baden-Württemberg)
  • Justiz

Neuer Leiter der Karlsruher Generalstaatsanwalt

Aussenaufnahme der Justizvollzugsanstalt Heilbronn (Bild: © Franziska Kraufmann/dpa)
  • Vermögen und Hochbau

Land saniert Turnhalle in der Justizvollzugsanstalt Heilbronn

Logo des Kompetenzzentrums gegen Extremismus in Baden-Württemberg.
  • Extremismus

Konex baut Ausstiegsberatung aus

v.l.n.r.: lmar Steinbacher, Ministerialdirektor des Justizministeriums, Alexander Schwarz, Justizminister Guido Wolf, Ministerialrätin Gertrud Siegfried, Personalreferentin für den badischen Landesteil und Leitender Oberstaatsanwalt Wolfgang Hilkert, Ständiger Vertreter des Generalstaatsanwalts in Karlsruhe (Bild: Justizministerin Baden-Württemberg)
  • Justiz

Alexander Schwarz geht in den Ruhestand

v.l.n.r.: Leitender Ministerialrat Matthias Grundke, Personalreferent im Justizministerium, Ministerialdirektor Elmar Steinbacher, Prof. Dr. Michael Pfohl und Generalstaatsanwalt Achim Brauneisen (Bild: Justizministerium Baden-Württemberg)
  • Justiz

Michael Pfohl geht in den Ruhestand

v.l.n.r.: Ministerialdirektor Elmar Steinbacher, Präsident des Landgerichts Baden-Baden a.D. Hans-Joachim Doderer und Alexander Riedel, Präsident des Oberlandesgerichts Karlsruhe (Bild: Justizministerin Baden-Württemberg)
  • Justiz

Hans-Joachim Doderer geht in den Ruhestand

Ministerialdirektor Elmar Steinbacher (l.), die neue Präsidentin des Landgerichts Freiburg, Dorothee Wahle (M.) und Justizminister Guido Wolf (r.) (Bild: Justizministerium Baden-Württemberg)
  • Justiz

Neue Präsidentin des Amtsgerichts Freiburg

Sozial- und Integrationsminister im Stadtquartiert Neckar-West in Mannheim
  • Sommertour

Sozialminister Lucha startet dreiwöchige Sommertour

Polizeinachwuchs wurde in Biberach an der Riß vereidigt.
  • Polizei

Strobl vereidigt 175 Polizisten

Eine Krankenpflegerin schiebt ein Krankenbett durch einen Flur.
  • Gesundheit

Zukünftige Gesundheits­versorgung im Breisgau-Hochschwarzwald

Eine Frau wirft am in einen Gelben Sack in einen gelben Abfallbehälter. (Foto: © dpa)
  • Abfall

Land will nachhaltige Kreislaufwirtschaft sicherstellen

Staatssekretär Wilfried Klenk (l.), Polizeipräsident Udo Vogel (M.) und Polizeipräsident Prof. Alexander Pick (r.) (Bild: Innenministerium Baden-Württemberg)
  • Polizei

Amtswechsel beim Polizeipräsidium Reutlingen

Regierungsdirektor Dr. Martin Seuffert wird neuer Erster Landesbeamter des Schwarzwald-Baar-Kreises. (Bild: Innenministerium Baden-Württemberg)
  • Kommunen

Neuer Erster Landesbeamter im Schwarzwald-Baar-Kreis

Feuerwehrmann beim Hochwassereinsatz (Foto: © dpa)
  • Coronavirus

Hilfsprogramm für Vereine im Bevölkerungsschutz

Erweiterungsbau Kriminalpolizeidirektion Rottweil
  • Hochbau

Start der Arbeiten an der neuen Kriminalpolizei­direktion Rottweil

Staatssekretär Wilfried Klenk bei der Vorstellung des Berichts zur Struktur- und Bedarfsanalyse der Luftrettung in Baden-Württemberg in Bruchsal (Bild: Innenministerium Baden-Württemberg)
  • Rettungsdienst

Luftrettungsgutachten veröffentlicht

Blick in ein Klassenzimmer des neuen Ausbildungsstandortes Herrenberg
  • Polizei

Polizeiausbildung in Herrenberg

Symbolbild: Ein Stempelkarussell (Stempelhalter) steht neben einem Stapel Akten auf einem Schreibtisch in einer Behörde. (Bild: dpa)
  • Justiz

Einführung der elektronischen Akte in der Justiz

Justizminister Guido Wolf überreicht Fritz Endemann die Staufermedaille. (Bild: Justizministerium Baden-Württemberg)
  • Auszeichnung

Staufermedaille für Fritz Endemann

In Westen gekleidete Polizisten stehen in Reutlingen. (Bild: picture alliance/Silas Stein/dpa)
  • Polizei

Landtag berät neues Polizeigesetz

  • Artenschutz

Ein besonderer Tag für Artenschutz und Demokratie

Logo des bundesweiten Warntags (Bild: Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe)
  • #Warntag2020

Land beteiligt sich am ersten bundesweiten Warntag